Alle Politik-Artikel vom 17. Juli 2015
Schäuble schließt seinen Rücktritt nicht aus
Schäuble schließt seinen Rücktritt nicht aus

Grexit-VorschlagSchäuble schließt seinen Rücktritt nicht aus

Paukenschlag in Berlin: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Streit um weitere Milliardenhilfen für Griechenland erstmals einen Amtsverzicht ins Spiel gebracht. "Politiker haben ihre Verantwortung aus ihren Ämtern", sagte er.

Tsipras wirft rebellische Minister aus der Regierung
Tsipras wirft rebellische Minister aus der Regierung

Griechenland in der KriseTsipras wirft rebellische Minister aus der Regierung

Alexis Tsipras zieht Konsequenzen: Nach der Ablehnung der neuen Spar- und Reformmaßnahmen durch einen Teil seiner Partei hat der griechische Ministerpräsident sein Kabinett umgebildet.

Schäuble bringt seinen Rücktritt ins Spiel
Schäuble bringt seinen Rücktritt ins Spiel

Nach Griechenland-StreitSchäuble bringt seinen Rücktritt ins Spiel

Im Streit um seinen Kurs in der Griechenland-Krise musste sich Bundesfinanzminister zuletzt heftige Kritik anhören - unter anderem auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Nun hat er einem Medienbericht zufolge seinen Rücktritt ins Spiel gebracht.

EU gewährt Athen sieben Milliarden Euro aus EFSM
EU gewährt Athen sieben Milliarden Euro aus EFSM

ÜbergangsfinanzierungEU gewährt Athen sieben Milliarden Euro aus EFSM

Während Griechenlands Regierung den Druck von den Bürgern nehmen und am Montag die Banken wieder öffnen lassen will, haben die EU-Staaten Griechenland schon vor den geplanten Verhandlungen über eine drittes Hilfspaket eine Übergangsfinanzierung gewährt, damit es am Montag fällige Kredite begleichen kann.

SPD: Wollen Betreuungsgeld bei Karlsruher Nein für immer kippen
SPD: Wollen Betreuungsgeld bei Karlsruher Nein für immer kippen

Bundesverfassungsgericht urteiltSPD: Wollen Betreuungsgeld bei Karlsruher Nein für immer kippen

Die SPD will keinen Neuanlauf für das Betreuungsgeld, wenn die Sozialleistung am Dienstag vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt werden sollte.

Rebellion in der Union
Rebellion in der Union

Abstimmung im Bundestag zu GriechenlandRebellion in der Union

Meinung · Die Solidarität der Deutschen mit den Griechen ist ungebrochen. 463 Volksvertreter stimmten dafür, Verhandlungen mit Athen über ein drittes Hilfspaket in Höhe von 86 Milliarden Euro aufzunehmen. Das ist eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit. Doch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) muss sich trotzdem große Sorgen machen.

64 Menschen sterben bei Selbstmordanschlägen
64 Menschen sterben bei Selbstmordanschlägen

Nigeria64 Menschen sterben bei Selbstmordanschlägen

Eine Serie von Selbstmordanschlägen zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan hat im Nordosten Nigerias mindestens 64 Menschen in den Tod gerissen.

Provinz Aden im Jemen vollständig zurückerobert
Provinz Aden im Jemen vollständig zurückerobert

ExilregierungProvinz Aden im Jemen vollständig zurückerobert

Jemens Exilregierung hat die vollständige Rückeroberung der südlichen Provinz Aden aus den Händen der Huthi-Miliz verkündet. Die jemenitische Provinz Aden sei "befreit", erklärte Vizepräsident Chaled Bahah am Freitag auf seiner Facebook-Seite.

65 Unions-Abgeordnete stellen sich gegen Merkel und Schäuble
65 Unions-Abgeordnete stellen sich gegen Merkel und Schäuble

Griechenland-Krise65 Unions-Abgeordnete stellen sich gegen Merkel und Schäuble

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit grünes Licht für Verhandlungen über weitere Milliarden-Finanzhilfen für Griechenland gegeben. Allerdings haben sich 65 Unions-Abgeordnete gegen Kanzlerin Angela Merkel gestellt: 60 stimmten mit Nein, fünf enthielten sich.

Handy-Video zeigt rauchendes MH17-Wrack
Handy-Video zeigt rauchendes MH17-Wrack

Jahrestag des AbsturzesHandy-Video zeigt rauchendes MH17-Wrack

Australische Journalisten haben ein Jahr nach dem Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 über der Ostukraine ein Video veröffentlicht, das offenbar pro-russische Separatisten kurz nach dem Absturz an der Unglücksstelle zeigt.

Politiker ehren Philipp Mißfelder bei Trauergottesdienst
Politiker ehren Philipp Mißfelder bei Trauergottesdienst

Totenmesse in BerlinPolitiker ehren Philipp Mißfelder bei Trauergottesdienst

Mit einem Trauergottesdienst in der Berliner Sankt-Hedwigs-Kathedrale haben Bundestag und Bundesregierung am Freitag Abschied vom plötzlich gestorbenen CDU-Politiker Philipp Mißfelder genommen. An der Messfeier nahmen Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie weitere Spitzenvertreter von Regierung und Fraktionen teil.

"Lieber Gefängnis in Deutschland als Freiheit in Syrien"
"Lieber Gefängnis in Deutschland als Freiheit in Syrien"

Ehemaliger IS-Kämpfer packt aus"Lieber Gefängnis in Deutschland als Freiheit in Syrien"

Ein angeklagter ehemaliger IS-Kämpfer aus Wolfsburg hat bereits vor Prozessauftakt ausgepackt und grausame Details aus seiner Zeit im Kriegsgebiet geschildert. "Gefängnis in Deutschland ist mir viel lieber als Freiheit in Syrien. Dann können Sie sich schon vorstellen, wie schrecklich das war", sagte Ebrahim H.B.

Deutscher Anteil an Griechenland-Hilfen
Deutscher Anteil an Griechenland-Hilfen

HintergrundDeutscher Anteil an Griechenland-Hilfen

Die Europartner und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben seit 2010 zwei Hilfspakete für Griechenland geschnürt. Der deutsche Steuerzahler müsste erst dann für Verluste einspringen, wenn Athen Hilfskredite nicht zurückzahlt. Die Rückzahlung an die Europäer beginnt ab dem Jahr 2020 und zieht sich über Jahrzehnte hin. Ende März hatte Griechenland nach Angaben der griechischen Schuldenagentur Schulden von 313 Milliarden Euro.

Todesschütze von Chattanooga: "Er war freundlich, lustig, nett"
Todesschütze von Chattanooga: "Er war freundlich, lustig, nett"

Anschlag in TennesseeTodesschütze von Chattanooga: "Er war freundlich, lustig, nett"

Bei einem Angriff auf Militärangehörige im US-Bundesstaat Tennessee sind am Donnerstag vier Marineinfanteristen und der mutmaßliche Schütze getötet worden. Staatsanwalt Bill Killian sagte bei einer Pressekonferenz, dass die Ermittler den Vorfall als möglichen "Akt von inländischem Terrorismus" untersuchen würden.

49 Tote bei Doppelanschlag auf Markt im Nordosten Nigerias
49 Tote bei Doppelanschlag auf Markt im Nordosten Nigerias

Handschrift von Boko Haram49 Tote bei Doppelanschlag auf Markt im Nordosten Nigerias

Bei einem Doppelanschlag auf den zentralen Markt der Stadt Gombe im unruhigen Nordosten Nigerias sind mindestens 49 Menschen getötet worden. Zudem seien 71 Menschen verletzt worden, mehrere davon so schwer, dass sie in Lebensgefahr schwebten, sagte ein Vertreter der Rettungskräfte.

Schülerin Reem aus dem Libanon bringt Merkel in Verlegenheit
Schülerin Reem aus dem Libanon bringt Merkel in Verlegenheit

#merkelstreicheltSchülerin Reem aus dem Libanon bringt Merkel in Verlegenheit

Die 13-jährige Reem aus dem Libanon hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mitten ins Herz getroffen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Gut leben in Deutschland", bei der Bürger sagen dürfen, wie Deutschland noch lebenswerter werden könnte, meldete sie sich zu Wort. Sie trägt ihre Zukunftsangst vor, da ihre Familie nach vier Jahren in Deutschland abgeschoben werden soll.

Sechs Tote bei Gewalt in Giseh westlich von Kairo

ÄgyptenSechs Tote bei Gewalt in Giseh westlich von Kairo

Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen in der ägyptischen Stadt Giseh westlich von Kairo sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Die staatliche ägyptische Nachrichtenagentur Mena meldete unter Berufung auf das Innenministerium, es sei am Freitag nach dem Morgengebiet zu Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der islamistischen Muslimbrüder gekommen. Drei Menschen seien verletzt und 15 Anhänger der Muslimbrüder festgenommen worden.

Putin-Sprecher Peskow heiratet Olympiasiegerin Nawka
Putin-Sprecher Peskow heiratet Olympiasiegerin Nawka

Feier am 1. AugustPutin-Sprecher Peskow heiratet Olympiasiegerin Nawka

Dmitri Peskow (47), langjähriger Sprecher und enger Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin, heiratet Olympiasiegerin Tatjana Nawka. Das Fest ist für den 1. August im russischen Schwarzmeerkurort Sotschi geplant, wie die Ex-Sportlerin der Zeitschrift "Tatler" erzählte.

48 Abgeordnete der Union wollen Merkel Gefolgschaft verweigern
48 Abgeordnete der Union wollen Merkel Gefolgschaft verweigern

Griechenland-Hilfe48 Abgeordnete der Union wollen Merkel Gefolgschaft verweigern

Der größte Unmut in der Koalition über die Griechenland-Rettung herrscht in der Union. Rund 50 Abgeordnete von CDU und CSU könnten am Freitag gegen Verhandlungen über mehr Geld für Griechenland stimmen. Für Merkel wird es heute unangenehm.

Linke und Rechte wollen keine Neuwahlen in Griechenland
Linke und Rechte wollen keine Neuwahlen in Griechenland

AthenLinke und Rechte wollen keine Neuwahlen in Griechenland

Das griechische Parlament hat den Weg für ein drittes Hilfspaket geebnet. In der Nacht zu Donnerstag stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Umsetzung des mit den Geldgebern vereinbarten Sparprogramms. 229 der 300 Parlamentarier billigten nach hitziger Debatte den Reformkurs. Doch viele Parteifreunde von Ministerpräsident Alexis Tsipras verweigerten die Gefolgschaft: 38 Abgeordnete der Syriza-Partei stimmten gegen die Reformen, darunter der frühere Finanzminister Giannis Varoufakis, sechs enthielten sich. Tsipras' Koalitionsregierung stellt 162 der 300 Abgeordneten. Nur dank der Stimmen der Opposition hatte Tsipras am Ende genug Stimmen für das harte Reformpaket zusammen.

Gysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"
Gysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"

Wegen "Grexit"-VorschlagGysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"

Die Linke im Bundestag wird nach den Worten von Fraktionschef Gregor Gysi Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland ablehnen. "Ich glaube, dass die große Mehrheit ganz klar mit Nein stimmen wird", sagte Gysi am Donnerstag vor einer Fraktionssondersitzung in Berlin.

Steinmeiers späte Havanna-Mission
Steinmeiers späte Havanna-Mission

HavannaSteinmeiers späte Havanna-Mission

Als erster deutscher Außenminister reist Frank-Walter Steinmeier ins sozialistische Kuba. Viele EU-Politiker waren schon vor ihm dort.

Genesung von George Bush dürfte drei bis vier Monate dauern
Genesung von George Bush dürfte drei bis vier Monate dauern

HalswirbelbruchGenesung von George Bush dürfte drei bis vier Monate dauern

Die Genesung des früheren US-Präsidenten George Bush dürfte nach seinem Halswirbelbruch mehrere Monate dauern. Wie sein behandelnder Arzt William D'Angelo am Donnerstag im zuständigen Maine Medical Center in Portland sagte, dauert die Heilung einer solchen Verletzung bei Patienten im Alter des 91-jährigen Bush etwa drei bis vier Monate.

AOK: Deutschland hat 34 000 Ärzte zu viel

BerlinAOK: Deutschland hat 34 000 Ärzte zu viel

Deutschland hat keinen Ärztemangel, sondern ist fast überall überversorgt. Zu diesem Ergebnis kommt der "Ärzteatlas 2015", den das Wissenschaftliche Institut der AOK vorgelegt hat. Danach gibt es in Deutschland 34 000 Ärzte mehr, als nach der aktuellen Bedarfsplanung erforderlich sind. Das entspricht rund 30 Prozent des Bedarfs. Zwar gebe es einzelne Regionen, wo Ärzte fehlen, so die Studie. Doch wenn man nur 1057 der überzähligen Ärzte in die unterversorgten Gebiete locken würde, wäre überall ein Versorgungsgrad von 100 Prozent erreicht. Besonders groß ist die Überversorgung laut AOK-Institut bei Fachärzten wie Chirurgen und Orthopäden. Doch selbst bei Hausärzten beträgt die Versorgung 110 Prozent.

"Die Kanzlerin muss ihren Finanzminister stoppen"
"Die Kanzlerin muss ihren Finanzminister stoppen"

Abstimmung im Bundestag"Die Kanzlerin muss ihren Finanzminister stoppen"

Die Fraktionen sind mehrheitlich für Verhandlungen zum dritten Hilfspaket, aber es gibt viele Gegenstimmen in der Union. Das griechische Parlament hat Reformen zugestimmt. Montag könnten die Banken wieder öffnen.

Montag Abstimmung über neue Iran-Resolution
Montag Abstimmung über neue Iran-Resolution

UN-SicherheitsratMontag Abstimmung über neue Iran-Resolution

Der UN-Sicherheitsrat will am Montag über eine Resolution zum Atomabkommen mit dem Iran abstimmen. Das sagten Diplomaten am Donnerstag (Ortszeit) am UN-Sitz in New York.

Westen hat Islamischen Staat unterschätzt
Westen hat Islamischen Staat unterschätzt

TheologinWesten hat Islamischen Staat unterschätzt

Nach Einschätzung der muslimischen Theologin Hamideh Mohagheghi hat der Westen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu lange unterschätzt. So werde häufig nur über "fanatisch-religiöse Menschen gesprochen, die eine extreme Ideologie des Islam nachleben und verbreiten wollen", sagte die Paderborner Wissenschaftlerin. Dabei werfe das Erstarken der Extremisten auch Fragen an westliche Gesellschaften auf.

Flüchtlingsbeauftragte macht weinendem Mädchen Hoffnung
Flüchtlingsbeauftragte macht weinendem Mädchen Hoffnung

Nach Treffen mit MerkelFlüchtlingsbeauftragte macht weinendem Mädchen Hoffnung

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat dem bei einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weinenden Flüchtlingsmädchen grundsätzlich Hoffnung gemacht, dass ihr keine Abschiebung droht.

Mehr Europa oder zurück zur alten EWG

Kolumne: Mit Verlaub!Mehr Europa oder zurück zur alten EWG

Die große Idee eines Vereinten Europa verweht mit jeder Krisenwoche mehr. Wohin man schaut: Nationalegoismen, von Athen bis Helsinki, begleitet von klebriger EU-Lyrik.

Dijsselbloem fordert Ende der Grexit-Debatte
Dijsselbloem fordert Ende der Grexit-Debatte

Kritik an SchäubleDijsselbloem fordert Ende der Grexit-Debatte

Der Chef der Euro-Zonen-Länder, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, hat ein Ende der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) befeuerten Debatte über eine Auszeit Griechenlands vom Euro gefordert.

Steinmeier spricht mit Raul Castro auch über Menschenrechte
Steinmeier spricht mit Raul Castro auch über Menschenrechte

Besuch auf KubaSteinmeier spricht mit Raul Castro auch über Menschenrechte

Außenminister Steinmeier ist in Kuba, um die Chancen für eine bessere Zusammenarbeit auszuloten. Trotzdem schreckt er nicht davor zurück, heikle Themen anzusprechen - selbst beim Staatschef.

Zügig mehr Sicherheit

Zügig mehr Sicherheit

Was nützt ein hochkarätig besetztes Krisentreffen mit Vertretern von Bundespolizei, NRW-Flughäfen, Sicherheitsfirmen und Arbeitnehmervertretern, wenn das Ergebnis derart mau ausfällt? Die Bundespolizei hatte zwar nach der Erörterung der seit Monaten bekannten Personalnot an den Sicherheitskontrollen verkündet, man habe "in einem konstruktiven und lösungsorientierten Gespräch Ansätze zu weiteren Prozessoptimierungen entwickelt". Wie diese Ansätze in der Realität aussehen, das hat nun die Gewerkschaft Verdi offenbart: Nur acht neue Sicherheitskräfte wurden seitdem eingestellt - derzeit fehlen täglich mehr als 60.

Griechenland wird neuen Schuldenerlass brauchen

AnalyseGriechenland wird neuen Schuldenerlass brauchen

Der Preis für den Verbleib Griechenlands im Euro wird höher sein als die Bundesregierung im Moment eingestehen will: Auch aus Angst vor zu viel Unmut im Bundestag spricht sie jetzt lieber noch nicht laut davon, dass im Herbst neue Schuldenerleichterungen für Athen anstehen.

Japanische Armee

StichwortJapanische Armee

Die Geschichte des Artikel 9 der japanischen Verfassung beginnt im Zweiten Weltkrieg. Das japanische Kaiserreich war mit dem "Dritten Reich" und Italien verbündet. Die Japaner griffen 1941 den US-Stützpunkt Pearl Harbor an. 1945 warfen die USA Atombomben über Hiroshima und Nagasaki ab. Japan kapitulierte und geriet unter alliierte Besatzung. In der Nachkriegsverfassung wurde im Artikel 9 der Pazifismus festgeschrieben. Das Land sollte auf jegliche Streitkräfte verzichten. Die Regelung wurde schon während des Kalten Kriegs aufgeweicht. Gestern hat das Parlament in Tokio zugestimmt, Soldaten auch zu Kampfeinsätzen ins Ausland zu schicken. Die Militärreform ist in der Bevölkerung umstritten. Die Regierung begründet die neue Militärdoktrin mit der wachsenden Militärmacht Chinas.

Union folgt ihrem Held Wolfgang Schäuble

Union folgt ihrem Held Wolfgang Schäuble

Es ist nicht überraschend, dass die Unionsfraktion gestern erneut Finanzminister Wolfgang Schäuble folgte und trotz größter Bedenken mehrheitlich für weitere Verhandlungen mit den Griechen stimmte. Der in Griechenland verhasste Finanzminister hat in der Union Heldenstatus. Zur Empörung der Sozialdemokraten wiederholte Schäuble gestern seinen Plan für einen Grexit. In der Unionsfraktion wirkten die Worte des Finanzministers hingegen wie Balsam. Die meisten Abgeordneten wollen den Kurs mittragen, weil sie es Schäuble zutrauen, dass er immer noch die Kraft besitzt, die Notbremse Grexit zu ziehen.

Fünf lange Jahre

KommentarFünf lange Jahre

Meinung · Auf der Trauerfeier für die Opfer der Loveparade-Katastrophe hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in ihrer warmherzigen Rede den Hinterbliebenen und den vielen Verletzten die Zusicherung gegeben, dass die Schuldfrage geklärt werde. Das ist bald fünf lange Jahre her.

Firmenpleite legt in NRW Autobahnbaustellen lahm

Bochum/GelsenkirchenFirmenpleite legt in NRW Autobahnbaustellen lahm

Weil die Baufirma Insolvenz angemeldet hat, herrscht Stillstand auf zahlreichen Baustellen in Nordrhein-Westfalen, vor allem auf Autobahnen im Ruhrgebiet.

Jeb Bush fährt Uber
Jeb Bush fährt Uber

PräsidentschaftskandidatJeb Bush fährt Uber

Der republikanische Bewerber um das Amt des Präsidenten, Jeb Bush, ist mit einem Wagen des umstrittenen Fahrdienstes Uber zu einem Startup-Unternehmen in San Francisco gekommen. Bei der Firma versuchte der 62-Jährige sein Bestes, um nicht als Vertreter der alten Garde aus Washington gezählt zu werden.

Bayern will Balkan-Schleuser stoppen
Bayern will Balkan-Schleuser stoppen

Anzahl von FlüchtlingenBayern will Balkan-Schleuser stoppen

Angesichts steigender Zahlen von Balkanflüchtlingen dringt Bayern auf eine neue gesetzliche Initiative. Albanien, Montenegro und der Kosovo sollen dafür als sichere Herkunftsländer eingestuft werden.