Historischer „Me Too“-Prozess: Berufungsgericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
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Alle Politik-Artikel vom 27. Juli 2015
Türkei: "Setzen Angriffe fort, bis PKK Waffen niederlegt
Türkei: "Setzen Angriffe fort, bis PKK Waffen niederlegt

MilitäroffensiveTürkei: "Setzen Angriffe fort, bis PKK Waffen niederlegt

Die Türkei will ihre Militäroffensive gegen die kurdische PKK fortsetzen, bis diese ihre Waffen niederlegt. Die türkische Armee werde ihren Kampf fortsetzen, bis "ein bestimmtes Ziel" erreicht sei, sagte Regierungschef Ahmet Davutoglu am Montagabend im Fernsehsender ATV.

SPD bietet Union Deal an
SPD bietet Union Deal an

AsylpolitikSPD bietet Union Deal an

In der Debatte um Möglichkeiten zur Begrenzung des Zustroms von Flüchtlingen bietet die SPD der Union einen Handel an: Sollte die Union einem Einwanderungsgesetz zustimmen, könnte die SPD bereit sein, weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, sagte Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin.

Spanien bestellt erneut venezolanischen Botschafter ein

Konflikt eskaliertSpanien bestellt erneut venezolanischen Botschafter ein

Der seit Monaten anhaltende diplomatische Streit zwischen Spanien und Venezuela hat sich erneut verschärft. Die Regierung in Madrid bestellte den venezolanischen Botschafter am Montag wegen "unannehmbarer Beleidigungen" aus dem Munde des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten zum Rapport.

Deutschland braucht die Fremden
Deutschland braucht die Fremden

FlüchtlingeDeutschland braucht die Fremden

Meinung · Die Debatte um Flüchtlinge in Deutschland heizt sich auf. Doch die aktuellen Probleme dürfen nicht den Blick auf die Chancen für unser Land verstellen. Fest steht: Qualifizierte Handwerker und Pfleger aus dem Westbalkan würden uns helfen.

Nato-Botschafter treffen sich auf Wunsch der Türkei
Nato-Botschafter treffen sich auf Wunsch der Türkei

Nach Offensive gegen ISNato-Botschafter treffen sich auf Wunsch der Türkei

Auf Antrag der Türkei kommen am Dienstag die Botschafter der 28 Nato-Staaten zusammen. Anlass für das Treffen ist nach Nato-Angaben der Ernst der Lage in der Türkei nach den Terrorangriffen der vergangenen Tage.

75 Menschen seit 1990 von Rechtsradikalen ermordet
75 Menschen seit 1990 von Rechtsradikalen ermordet

Statistik korrigiert75 Menschen seit 1990 von Rechtsradikalen ermordet

Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu den Todesopfern rechtsradikaler Gewalttaten in Deutschland nach oben korrigiert: Demnach wurden seit 1990 insgesamt 75 Menschen bei 69 Mordanschlägen durch Rechtsradikale getötet.

Schwere Proteste gegen philippinischen Präsidenten
Schwere Proteste gegen philippinischen Präsidenten

Polizei setzte Wasserwerfer einSchwere Proteste gegen philippinischen Präsidenten

Während der letzten Rede des philippinischen Präsidenten Benigno Aquino zur Lage der Nation ist es zu Zusammenstößen zwischen Tausenden Demonstranten und der Polizei gekommen. Demonstranten warfen Steine und schlugen mit Holzknüppeln auf die Polizisten ein.

Polizeigewerkschaft fordert "Bannmeile"
Polizeigewerkschaft fordert "Bannmeile"

AsylpolitikPolizeigewerkschaft fordert "Bannmeile"

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat eine "Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte" gefordert. In einem Radius von einem Kilometer müsse es verboten werden, vor Unterkünften zu demonstrieren, sagte Wendt.

Von der Leyen: "Bundeswehr wird Flüchtlinge nicht schützen"
Von der Leyen: "Bundeswehr wird Flüchtlinge nicht schützen"

AsylpolitikVon der Leyen: "Bundeswehr wird Flüchtlinge nicht schützen"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat "maximale Kulanz" bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Kasernen und Zelten der Bundeswehr zugesagt. Ein Einsatz von Soldaten zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften kommt für von der Leyen aber nicht infrage.

Gläubiger zu Verhandlungen in Athen eingetroffen
Gläubiger zu Verhandlungen in Athen eingetroffen

Schuldenkrise in GriechenlandGläubiger zu Verhandlungen in Athen eingetroffen

Das Ziel ist klar: 86 Milliarden Euro soll Griechenland bekommen. Aber zu welchen Bedingungen? Die Geldgeber erwarteten weitere Reformen, heißt es.

Huthi-Rebellen starten trotz Waffenruhe neue Angriffe
Huthi-Rebellen starten trotz Waffenruhe neue Angriffe

JemenHuthi-Rebellen starten trotz Waffenruhe neue Angriffe

Erneut hat eine Waffenruhe im Jemen nicht zum einem Ende der Gewalt geführt. Zwar stellte die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition ihre Luftangriffe am Montag ein. In Taes und rund um die südliche Hafenstadt Aden gab es jedoch weiter Gefechte, nachdem die Huthi-Rebellen mehrere neue Bodenangriffe starteten.

Österreich würde Griechenlands Staatsbahn höchstens geschenkt nehmen
Österreich würde Griechenlands Staatsbahn höchstens geschenkt nehmen

SchuldenkriseÖsterreich würde Griechenlands Staatsbahn höchstens geschenkt nehmen

Griechenland will seine staatliche Eisenbahngesellschaft verkaufen, um die Staatsfinanzen zu konsolidieren. Doch der Verkauf könnte schwierig werden. Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) jedenfalls würden sie nach den Worten ihres Chefs Christian Kern höchstens geschenkt nehmen.

Bundesregierung zu Lage in Türkei: "Der Bündnisfall ist weit weg"
Bundesregierung zu Lage in Türkei: "Der Bündnisfall ist weit weg"

Offensive gegen den ISBundesregierung zu Lage in Türkei: "Der Bündnisfall ist weit weg"

Verzwickt: Berlin begrüßt Ankaras Vorgehen gegen die Terrormiliz IS, fürchtet aber nach gleichzeitiger türkischer Bombardierung von PKK- Lagern um den Friedensprozess mit den Kurden. Und bange Frage: Fallen der PKK nun deutsche Waffen an kurdische Peschmerga in die Hände?

Mike Huckabee empört mit Holocaust-Vergleich
Mike Huckabee empört mit Holocaust-Vergleich

US-PräsidentschaftsbewerberMike Huckabee empört mit Holocaust-Vergleich

Mit einer Anspielung auf die Judenvernichtung im Dritten Reich hat der US-Präsidentschaftsbewerber Mike Huckabee für Empörung gesorgt. In einem Interview mit der konservativen Website Breitbart warf der Republikaner US-Präsident Barack Obama vor, durch das Atomabkommen mit dem Iran die Israelis zur "Ofentür" der Krematorien zu führen.

Grünen-Politiker fordert Agrargipfel
Grünen-Politiker fordert Agrargipfel

Nach BauernprotestenGrünen-Politiker fordert Agrargipfel

Angesichts der Bauernproteste in Frankreich hat der Grünen-Politiker Friedrich Ostendorff einen deutsch-französischen Agrargipfel gefordert. "Die Lage ist auf beiden Seiten der Grenze dramatisch. Die Fachminister aus den beiden Ländern müssen sich jetzt zusammensetzen", sagte der agrarpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag.

Deutsche wollen Flüchtlingen helfen
Deutsche wollen Flüchtlingen helfen

Zustrom auf RekordniveauDeutsche wollen Flüchtlingen helfen

Der Zustrom schutzsuchender Menschen nach Deutschland bricht alle Rekorde. Allein in der letzten Woche hat Nordrhein-Westfalen 5300 Flüchtlinge aufgenommen - so viele wie noch nie.

Das berichten Flüchtlinge von ihrem Weg nach Europa
Das berichten Flüchtlinge von ihrem Weg nach Europa

Balkan-RouteDas berichten Flüchtlinge von ihrem Weg nach Europa

Die Rekorde bei den Flüchtlingszahlen stellen Europa vor große Herausforderungen. Bis die Betroffenen überhaupt in der EU ankommen, haben sie eine oft wochen-, wenn nicht sogar monatelange Flucht hinter sich. Was sie dabei erleiden müssen, das hat unter anderem Amnesty International dokumentiert.

Obama beginnt Besuch in Äthiopien
Obama beginnt Besuch in Äthiopien

US-PräsidentObama beginnt Besuch in Äthiopien

US-Präsident Barack Obama hat seinen Besuch in Äthiopien begonnen. Es ist seine erste Reise in das ostafrikanische Land. Am Montag waren politische Gespräche mit Ministerpräsident Hailemariam Desalegn und Präsident Mulatu Teshome geplant.

Putsch-Gerüchte irritieren Griechenlands Politiker
Putsch-Gerüchte irritieren Griechenlands Politiker

AthenPutsch-Gerüchte irritieren Griechenlands Politiker

Brisante Enthüllungen der Athener Zeitung "Kathimerini" werfen neues Licht auf die Rolle des griechischen Premiers Alexis Tsipras und seines inzwischen entlassenen Finanzministers Giannis Varoufakis: Tsipras soll bereits im Dezember 2014, mehr als einen Monat vor seinem Wahlsieg, seinen damaligen Wirtschaftsberater Varoufakis beauftragt haben, Pläne für eine Rückkehr zur Drachme auszuarbeiten. "Kathimerini" zufolge überlegten Mitglieder der griechischen Regierungspartei Syriza, die Datensysteme der Steuerbehörde zu hacken, um ein paralleles Bankensystem aufzubauen.

Asylanträge müssen schneller entschieden werden
Asylanträge müssen schneller entschieden werden

Steigende FlüchtlingszahlenAsylanträge müssen schneller entschieden werden

Meinung · Die Flüchtlingszahlen steigen von Woche zu Woche und mit ihnen die Ausgaben der Länder für Unterbringung und Unterhalt. Die Länder bitten den Bund um finanzielle Hilfe. Das ist richtig, doch müssen auch strukturelle Veränderungen her.

Piraten wollen 2017 in den Bundestag einziehen
Piraten wollen 2017 in den Bundestag einziehen

WürzburgPiraten wollen 2017 in den Bundestag einziehen

Mit einer Konzentration auf ihr Kernthema Digitalisierung will die Piratenpartei aus ihrer Bedeutungslosigkeit herauskommen und 2017 den Einzug in den Bundestag schaffen. "Wir wollen wieder die Partei des digitalen Wandels sein. Das wird die Agenda der nächsten zwei Jahre bis zur Bundestagswahl sein", sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner beim Bundesparteitag in Würzburg. Der 46-Jährige wurde im Amt bestätigt. Er setzte sich mit rund 76 Prozent der Stimmen gegen einen Konkurrenten durch. Zum Stellvertreter wurde Carsten Sawosch gewählt.

MH 17-Tribunal

StichwortMH 17-Tribunal

Vor gut einem Jahr starben 218 Menschen beim Absturz des Malaysia-Airlines-Fluges MH 17 in der Ost-Ukraine. Das Passagierflugzeug war über der Kriegsregion Donbass abgeschossen worden. Die Ukraine und westliche Staaten halten prorussische Rebellen für verantwortlich und werfen Moskau eine Mitschuld vor. Russland gibt die Schuld dagegen der Ukraine.

Jonathan Pollard . . . kann auf seine Freiheit hoffen

PersönlichJonathan Pollard . . . kann auf seine Freiheit hoffen

In einigen Monaten, vielleicht sogar früher, könnte Jonathan Pollard (60) ein freier Mann sein. Seit 30 Jahren verharrt der Amerikaner hinter Gittern. Wegen Spionage für Israel war er in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Pollard war wiederholt als Pfand gehandelt worden, um die Regierung in Jerusalem zu Kompromissen im Friedensprozess mit den Palästinensern zu ermuntern.

Türkische Armee greift kurdisches Dorf an
Türkische Armee greift kurdisches Dorf an

SyrienTürkische Armee greift kurdisches Dorf an

Nach Luftangriffen gegen den IS in Syrien und die PKK im Nordirak hat die türkische Armee nach kurdischen Angaben auch ein von Kurden kontrolliertes Dorf im Norden Syriens unter Beschuss genommen. Den Angaben zufolge wurden vier Rebellenkämpfer und mehrere Dorfbewohner verletzt.

Nach Zschäpes Anzeige droht der NSU-Prozess zu platzen

MünchenNach Zschäpes Anzeige droht der NSU-Prozess zu platzen

Angesichts des eskalierten Streits zwischen der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe und ihren drei Pflichtverteidigern warnt ein Nebenklage-Vertreter vor einem Platzen des Prozesses. "Wir verhandeln unter einem Damoklesschwert", sagte Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler.

Piraten machen sich klar zum Kentern

AnalysePiraten machen sich klar zum Kentern

Die Piratenpartei will 2017 ins Parlament. In NRW hat sie sich binnen weniger Jahre selbst entzaubert und scheint bei der nächsten Landtagswahl keinerlei Chancen mehr zu haben. In Umfragen kommt sie nur noch auf ein Prozent.

Ehrlichere Ticketpreise

Ehrlichere Ticketpreise

Wenn Lufthansa die Tarife weiter differenziert, ist das im Prinzip zu begrüßen: Warum sollen Passagiere ohne aufgegebenes Gepäck dafür mitbezahlen, dass viele hundert Kilo an Taschen und Koffern in den Bauch des Flugzeuges geladen und mitgenommen werden? Also ist es an sich eine gute Idee, künftig einen Discount-Tarif anzubieten, bei dem die Kunden darauf verzichten, Gepäck aufzugeben.

Auch Tiere leiden unter der Krise in Griechenland
Auch Tiere leiden unter der Krise in Griechenland

ZooAuch Tiere leiden unter der Krise in Griechenland

Nicht nur die Bevölkerung Griechenlands bekommt die Krise zu spüren - auch viele Tiere leiden unter den finanziellen Einschränkungen: Athens Zoo hat Mühe, das Futter für seine Tiere zu beschaffen, und Tierschutzorganisationen im Land müssen sich um immer mehr ausgesetzte Katzen und Hunde kümmern.

Boko Haram ermordet mindestens 45 Dorfbewohner
Boko Haram ermordet mindestens 45 Dorfbewohner

TerrormilizBoko Haram ermordet mindestens 45 Dorfbewohner

Boko Haram ist eine der einflussreichsten Terrorgruppen der Welt. In Westafrika stehen ganze Landstrichte unter Kontrolle der islamischen Extremisten. In Nigeria verloren bei einem erneuten Angriff jetzt mindestens 45 Menschen ihre Leben.

Varoufakis soll an geheimem Grexit-Plan gearbeitet haben
Varoufakis soll an geheimem Grexit-Plan gearbeitet haben

GriechenlandVaroufakis soll an geheimem Grexit-Plan gearbeitet haben

Auch nach seinem Rücktritt sorgte der frühere griechische Finanzminister Giannis Varoufakis für Wirbel. Laut einem griechischen Medienbericht soll unter seiner Leitung ein geheimes Team sehr konkrete Planungen für einen Grexit erarbeitet haben — mit Hilfe eines Hackers.

Türkische Polizei nimmt 15 IS-Verdächtige fest
Türkische Polizei nimmt 15 IS-Verdächtige fest

Laut MedienberichtTürkische Polizei nimmt 15 IS-Verdächtige fest

Bei Razzien in Ankara sind nach einer Meldung der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu 15 mutmaßliche Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat festgenommen worden. Darunter seien auch Ausländer, hieß es ohne weitere Einzelheiten.

Aufregung um Sturz der Kanzlerin in Bayreuth
Aufregung um Sturz der Kanzlerin in Bayreuth

BayreuthAufregung um Sturz der Kanzlerin in Bayreuth

Bei ihrem traditionellen Besuch der Bayreuther Festspiele ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem Stuhl gefallen. Der Sturz geschah in der zweiten Pause in einem Restaurant. Berichte über einen angeblichen Schwächeanfall Merkels wurden dementiert.

Obama kritisiert Homophobie in Kenia

NairobiObama kritisiert Homophobie in Kenia

US-Präsident Barack Obama hat die Kenianer dazu aufgerufen, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. "Die Zukunft Afrikas ist den Afrikanern überlassen", sagte Obama gestern bei einer Rede in Nairobi. Kenia sei zwar bei weitem nicht perfekt, habe aber allein zu seinen Lebzeiten große Fortschritte gemacht.

Prognose: Der Osten schrumpft, der Westen altert

BerlinPrognose: Der Osten schrumpft, der Westen altert

Wer kommt, wenn's brennt, aber die Zahl der Freiwilligen in einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung immer kleiner wird? Die Bundesregierung sieht in Zukunft Probleme bei der Gewährleistung der Daseinsvorsorge in ihrer jüngsten Bevölkerungsprognose. Dies betreffe vor allem die ehrenamtlich erbrachte Gefahrenabwehr etwa beim Brandschutz und der technischen Hilfeleistung. Nicht nur im Osten schrumpft bis 2020 die Bevölkerung um bis zu 20,7 Prozent. Vor allem der Westen ist in einer ganzen Reihe prosperierender Regionen von der Alterung betroffen. Aachen, Düsseldorf und Köln haben unterschiedliche Perspektiven.

Wir brauchen die Task Force für Flüchtlinge

Wir brauchen die Task Force für Flüchtlinge

Wie wirkt es auf uns, wenn die Zahl der Flüchtlinge auf immer neue Rekordwerte klettert, wenn in diesem Jahr wohl 500 000, wenn nicht 600 000 Menschen oder mehr Schutz bei uns suchen? Es kommt auf den Maßstab an. Nehmen wir die 30 000 Asylanträge von vor acht Jahre, neigen wir zum Erschrecken. Nehmen wir die 600 000 bis 800 000 Menschen, die jährlich Deutschland verlassen, sieht alles schon weniger beunruhigend aus. Gerade die Deutschen können die Fluchtmotive bestens nachvollziehen. Auch hier gab es verbrecherische politische Verfolgung. Auch hier gab es wirtschaftliche Gründe, mit Sack und Pack in vermeintlich hoffnungsvollere Länder und Kontinente auszuwandern.

"Ich muss die Deutschen nicht überzeugen"

Cecilia Malmström"Ich muss die Deutschen nicht überzeugen"

Die EU-Handelskommissarin spricht im Interview über den Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.

Türkei an zwei Fronten
Türkei an zwei Fronten

Kampf gegen IS und PKKTürkei an zwei Fronten

Meinung · Zum ersten Mal hatten türkische Kampfjets in der Nacht zum Samstag PKK-Stellungen im Nordirak bombardiert. Seitdem droht die Lage zu eskalieren sowie ein Ende der seit zwei Jahre geltenden Waffenruhe zwischen Ankara und der PKK.

Kuba fordert erneut Rückgabe von Guantanamo
Kuba fordert erneut Rückgabe von Guantanamo

Diplomatische Beziehungen zu USAKuba fordert erneut Rückgabe von Guantanamo

Kuba hat zum Jahrestag der kommunistischen Revolution vor 62 Jahren erneut ein Ende des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des Militärstützpunkts Guantanamo gefordert.

Kampf gegen PKK und IS stürzt Türkei in Krise
Kampf gegen PKK und IS stürzt Türkei in Krise

NordirakKampf gegen PKK und IS stürzt Türkei in Krise

Während die türkischen Streitkräfte an den Grenzen zum Irak und zu Syrien einen Zweifrontenkrieg führen, dreht sich die Spirale der Gewalt auch innerhalb der Türkei immer schneller. Der Kurdenkonflikt bricht wieder auf. Die PKK erklärte den seit 2013 geltenden Waffenstillstand für beendet.

Türkische Jets greifen erneut PKK-Stellungen im Nordirak an
Türkische Jets greifen erneut PKK-Stellungen im Nordirak an

Kampf gegen den ISTürkische Jets greifen erneut PKK-Stellungen im Nordirak an

Die innenpolitischen Spannungen in der Türkei wachsen. Türkische Luftangriffe treffen Stellungen der PKK im Nordirak. Die verbotene Arbeiterpartei kündigt die Waffenruhe auf.