Alle Politik-Artikel vom 01. Juli 2015
Merkel lehnt "Einigung um jeden Preis" ab
Merkel lehnt "Einigung um jeden Preis" ab

Griechenland-KriseMerkel lehnt "Einigung um jeden Preis" ab

Vor der Volksabstimmung will die Kanzlerin keine Verhandlungen mit Athen. In Griechenland stürmen verzweifelte Rentner die Banken. Der Papst ruft zum Gebet auf. Die EU streitet über ihren Kurs.

Alexis Tsipras gibt den zornigen Achill
Alexis Tsipras gibt den zornigen Achill

Politik und MythologieAlexis Tsipras gibt den zornigen Achill

Politiker und Ökonomen sind angesichts der Kapriolen der griechischen Regierung ratlos. Mit Hilfe der griechischen Mythologie lassen sich die Denkmuster von Tsipras & Co. besser erklären. Athens Regierungschef gibt sich als zorniger, jugendlicher Held. Unser Autor Marc Halbach sprach mit dem Offenbacher Kulturphilosophen Professor Martin Gessmann über Analogien aus der Antike.

IS greift ägyptische Armee an
IS greift ägyptische Armee an

Mehr als 100 ToteIS greift ägyptische Armee an

Es sind die wohl blutigsten Gefechte auf dem Sinai seit zwei Jahren: Mehr als 100 Menschen sollen bei Angriffen von Extremisten auf ägyptische Soldaten gestorben sein. Der Zeitpunkt ist kein Zufall.

Eurogruppe: Keine Griechenland-Verhandlungen vor Referendum
Eurogruppe: Keine Griechenland-Verhandlungen vor Referendum

SchuldenrkriseEurogruppe: Keine Griechenland-Verhandlungen vor Referendum

Griechenland möchte von den Europartnern 29 Milliarden Euro Nothilfen. Doch die 18 Länder warten ab. Jüngste Äußerungen von Premier Tsipras werden als wenig hilfreich gesehen.

USA und Kuba nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf
USA und Kuba nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf

Historische AnnäherungUSA und Kuba nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf

Nach mehr als einem halben Jahrhundert stehen die USA und Kuba kurz vor der Wiedereröffnung von Botschaften in den Hauptstädten des jeweils anderen Landes. Es wäre ein großer Schritt hin zur Beilegung der Feindseligkeiten.

NSA spähte weite Teile der Bundesregierung aus
NSA spähte weite Teile der Bundesregierung aus

MedienberichtNSA spähte weite Teile der Bundesregierung aus

Der US-Geheimdienst NSA hat nach Informationen von Wikileaks nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel, sondern auch weite Teile der Bundesregierung ausgespäht. Dies geht aus Dokumenten hervor, die die Enthüllungsplattform am Mittwochabend veröffentlichte.

Tsipras fordert von den Griechen ein "Nein"
Tsipras fordert von den Griechen ein "Nein"

Vor Referendum in GriechenlandTsipras fordert von den Griechen ein "Nein"

Mit der angekündigten Volksabstimmung über das Sparpaket hat Athen die Europartner vor den Kopf gestoßen. Nun legt Regierungschef Tsipras nach: Er bleibt bei seiner Empfehlung zum "Nein". Der Bevölkerung sagt er: "Die Renten und Gehälter sind sicher."

Politiker aus Österreich will Steinmeier und De Maizière anzeigen
Politiker aus Österreich will Steinmeier und De Maizière anzeigen

BND-AffärePolitiker aus Österreich will Steinmeier und De Maizière anzeigen

Ein österreichischer Abgeordneter will den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der Internet-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes anzeigen.

Banges Warten in der Hoffnung auf ein paar Euro
Banges Warten in der Hoffnung auf ein paar Euro

RentnerBanges Warten in der Hoffnung auf ein paar Euro

Es ist der dritte Tag der Bankenschließung in Griechenland. Für die Rentner aber wurden an diesem Mittwoch rund 1000 Filialen im ganzen Land geöffnet, damit diese auch an Bargeld kommen. Und so bildeten sich schon am frühen Morgen lange Schlangen vor den Bankhäusern — mitunter vergebens.

Wie US-Topökonomen die Politik der Troika kritisieren
Wie US-Topökonomen die Politik der Troika kritisieren

Griechenland-KriseWie US-Topökonomen die Politik der Troika kritisieren

Das Hilfsprogramm für Griechenland ist ausgelaufen, der Schuldenstreit zwischen Athen und der EU zuletzt eskaliert. Das ist wird nicht nur in Europa mit Sorge wahrgenommen, sondern auch bei US-Topökonomen. Und diese kritisieren insbesondere das Agieren der Gläubiger in Brüssel.

Merkel: Islam gehört "offenkundig" zu Deutschland
Merkel: Islam gehört "offenkundig" zu Deutschland

Kanzlerin beim FastenbrechenMerkel: Islam gehört "offenkundig" zu Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Offenheit im Umgang mit anderen Religionen und Kulturen aufgerufen. Dass der Islam zu Deutschland gehöre, sei "offenkundig", so die Kanzlerin.

Vorfahrt für Sicherheit

Vorfahrt für Sicherheit

Der Düsseldorfer Flughafen vertut mitten in einer für ihn unangenehmen Situation eine Chance. Ein Reporterteam schmuggelt ein Päckchen an Bord einer Maschine. So etwas kratzt am Image. Und was macht der Betreiber? Er nimmt nach eigenen Angaben die Sache "sehr ernst" und kündigt Gespräche mit dem Luftfahrtbundesamt an. Wer eine Sicherheitslücke allerdings wirklich ernst nimmt, der fackelt nicht lange, sondern schließt sie. Schnell und unbürokratisch. Der zieht Personen- und Warenkontrollen auch im Frachtbereich zumindest in Erwägung, anstatt nur auf die rechtlichen Vorgaben zu verweisen. Das alte System mag zwar mit der Gesetzeslage konform sein. Doch was nützt das, wenn die vom Gesetzgeber geforderten Auflagen nachweislich nicht ausreichen, um Terroristen das Handwerk zu legen? Dann doch lieber prophylaktisch ein bisschen mehr Kontrolle.

Rot-Grün trödelt beim Flohmarkt

Kolumne: Hier In NrwRot-Grün trödelt beim Flohmarkt

Bis zur Landtagswahl 2017 wird es nichts mehr mit dem vollmundig angekündigten Flohmarkt-Gesetz. Man wolle nicht schon wieder als Verbotspartei in Erscheinung treten, sagt der Grünen-Politiker Reiner Priggen.

Koalition vertagt Entscheidung über Fracking-Gesetz

BerlinKoalition vertagt Entscheidung über Fracking-Gesetz

Die große Koalition will frühestens im Herbst über das umstrittene Fracking zur Erdgasgewinnung entscheiden. Eigentlich hätte der Bundestag das Gesetzespaket am Freitag auf den Weg bringen sollen. "Es ist notwendig, sich für die Klärung der zentralen Fragen noch etwas Zeit zu nehmen. Es gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit", sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Miersch.

Verfassungsschutz sieht größte Bedrohung
Verfassungsschutz sieht größte Bedrohung

BerlinVerfassungsschutz sieht größte Bedrohung

Die Zahl fremdenfeindlich motivierter Gewalttaten steigt. Minister de Maizière beklagt zudem eine "Verrohung" bei Linksextremisten.

Helgoland

StichwortHelgoland

Die aus zwei Teilen bestehende Insel Helgoland liegt mehr als 60 Kilometer vor dem norddeutschen Festland. Jedes Jahr besuchen mehrere Hunderttausend Menschen die Insel. Helgoland gehört heute zu Schleswig-Holstein; deutsch ist es erst seit 125 Jahren - mit dem "Helgoland-Sansibar-Vertrag" vereinbarten Großbritannien und das Kaiserreich am 1. Juli 1890, dass Helgoland ins Deutsche Reich wechseln und Deutschland im Gegenzug auf jegliche Ansprüche auf Sansibar vor der ostafrikanischen Küste verzichten sollte. Seit 1814 war Helgoland britisch gewesen.

Tauglichkeit von Piloten soll besser überprüft werden

BerlinTauglichkeit von Piloten soll besser überprüft werden

Rund drei Monate nach dem Germanwings-Absturz in den Alpen hat eine Expertenkommission beim Bundesverkehrsministerium erste Lehren aus der Katastrophe gezogen. So bleibt es zwar bei der Technik der Cockpit-Türen, aber die Anlaufstellen für Mitarbeiter mit psychischen Problemen sollen bei den Fluggesellschaften gestärkt werden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will zudem prüfen lassen, wie die Kontrollen auf Medikamenten- und Drogenkonsum verschärft werden können. Er brachte unangekündigte Tests ins Spiel. Eine der ersten Reaktionen auf den offenbar absichtlich herbeigeführten Absturz der Maschine mit 150 Todesopfern war die Regelung, dass immer zwei Piloten im Cockpit sein müssen. Diese Regelung soll beibehalten werden. Streit gibt es über die Höhe des Schmerzensgeldes für Angehörige der Germanwings-Absturzopfer.

Viele Tote bei Flugzeugabsturz in Indonesien

JakartaViele Tote bei Flugzeugabsturz in Indonesien

Ein Militärflugzeug vom Typ "Hercules" C-130 ist in ein dicht besiedeltes Wohngebiet der Stadt Medan auf der indonesischen Insel Sumatra gestürzt. Nach Angaben eines Armeesprechers sind alle Menschen an Bord - die Rede ist von bis zu 113 - ums Leben gekommen. 72 Leichen wurden einer Krankenhaussprecherin zufolge bis Dienstagabend geborgen. Wie viele Menschen in ihren Häusern verletzt oder getötet wurden, war zunächst nicht klar. Die Maschine war nach dem Start vom Polonia-Flughafen in Medan in Schwierigkeiten geraten und abgestürzt. Die Armee geht von technischem Versagen aus.

Winfrid Halder ... hält Gedenken an Vertreibung wach
Winfrid Halder ... hält Gedenken an Vertreibung wach

PersönlichWinfrid Halder ... hält Gedenken an Vertreibung wach

Der künftige Leiter der Bundesstiftung "Flucht,Vertreibung, Versöhnung", Winfrid Halder, ist im Urlaub. Dennoch wird den Düsseldorfer Historiker und Dozenten an der Heinrich-Heine-Universität am Ferienort eine unerfreuliche Nachricht erreicht haben: Mehrere Mitglieder im wissenschaftlichen Stiftungsbeirat, darunter der Vorsitzende Stefan Troebst, haben wegen der Personalie Halder ihre Mandate niedergelegt. Troebst meinte, andere Bewerber seien qualifizierter gewesen als Halder.

Nahles lockert Dokumentationspflichten

MindestlohnNahles lockert Dokumentationspflichten

Genau sechs Monate nach Inkrafttreten des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro lockert Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) die umstrittenen Dokumentationspflichten.

Einigung bei der Energiewende steht auf der Kippe

BerlinEinigung bei der Energiewende steht auf der Kippe

Der 1. Juli sollte der Tag der Entscheidung in der Energiewende werden. Seit Wochen verhandelt die große Koalition hinter den Kulissen um Energieabgabe und Stromtrassenführung vom Norden in den Süden der Republik. Es gab etliche Treffen und Telefonate. Vergangene Woche erst war Bayerns Energieministerin Ilse Aigner (CSU) bei Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU).

Extremismus-Gefahren
Extremismus-Gefahren

Extremismus-Gefahren

Bei der Vorstellung seines Verfassungsschutzberichtes mahnte Innenminister Thomas de Maizière zu mehr Achtsamkeit. Und zwar nicht nur mit Blick auf die Radikalisierung angehender Dschihadisten. Der Gesellschaft mangele es insgesamt daran. Die Vereinzelung sei für viele Probleme auch jenseits von islamistischem Terrorismus verantwortlich.

Dänemark will Grenzkontrollen wieder einführen
Dänemark will Grenzkontrollen wieder einführen

Kampf gegen MenschenschmuggelDänemark will Grenzkontrollen wieder einführen

Dänemarks neue Regierung treibt ihre Pläne für schärfere Kontrollen an den dänischen Grenzen zügig voran. Auf ständige Grenzkontrollen, wie sie die Dänische Volkspartei fordert, wollen die Liberalen aber verzichten.

Mehr Service, mehr Digitales - Ihre RP mit neuem Börsenteil

DüsseldorfMehr Service, mehr Digitales - Ihre RP mit neuem Börsenteil

Anlegerthemen werden immer wichtiger - nicht nur in Zeiten der Euro-Krise. Deshalb stellt die "Rheinische Post" ihren Börsen-Service um und erweitert ihn um digitale Angebote. Wir wollen das Geschehen nicht nur in Kursen abbilden, sondern auch erklären. Daher wird die Börsenseite Ihrer Zeitung um tägliche Ratgeber-Artikel erweitert. Regelmäßig schreiben etwa der Vermögensverwalter Kurt von Storch, Christian Kirchner vom Magazin "Capital" und internationale Ökonomen eine Kolumne. Heute startet von Storch mit einer Analyse zur Zinswende.

Scheinheilige Forderung aus Athen

Scheinheilige Forderung aus Athen

Die Debatte um Griechenland verläuft in einer sich immer schneller drehenden Spirale. Die gestrige Forderung des griechischen Premiers nach einem dritten Hilfspaket und einer Umschuldung ist scheinheilig. Eben diese Perspektive hatten ihm die anderen Euro-Länder ja angeboten. In den Verhandlungen Ende vergangener Woche war es nicht nur um die aktuelle Finanzierung Griechenlands und eine Verlängerung des zweiten Hilfsprogramms gegangen, sondern auch um die Perspektive danach. Alexis Tsipras aber schlug die weitreichenden Angebote aus. Die Forderung nach dem dritten Hilfspaket ist nun der verzweifelte Versuch eines Regierungschefs, in dessen Land das selbst verschuldete Chaos auszubrechen droht, wieder in die Offensive zu kommen.

Die Macht der Krisenpolitik
Die Macht der Krisenpolitik

GriechenlandDie Macht der Krisenpolitik

Das griechische Drama offenbart nicht die Hilflosigkeit der Politik gegenüber "den Märkten". Im Gegenteil: Die entscheidenden Regeln macht sie immer noch selbst. Sogar das bittere Ende ist politisch - wenn auch anders als erwartet.

Athen fordert drittes Hilfspaket
Athen fordert drittes Hilfspaket

Athen/BerlinAthen fordert drittes Hilfspaket

Angesichts der näherrückenden Staatspleite versucht die griechische Regierung, die Verhandlung mit den Geldgebern wiederzubeleben. Auch ein Stopp der Volksabstimmung wird diskutiert.