Alle Politik-Artikel vom 01. April 2015
Tikrit: Massengrab mit Hunderten Rekruten nach Befreiung entdeckt
Tikrit: Massengrab mit Hunderten Rekruten nach Befreiung entdeckt

Iraker befreien Stadt aus Händen des ISTikrit: Massengrab mit Hunderten Rekruten nach Befreiung entdeckt

Die irakischen Streitkräfte haben die Stadt Tikrit aus den Händen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) befreit. Das erklärte Ministerpräsident Haidar al Abadi gestern nach Angaben der Nachrichtenseite Al Sumaria. Irakische Kräfte hätten Tikrit vollständig unter Kontrolle gebracht. Die irakische Armee hat nach Regierungsangaben in der zurückeroberten Stadt ein Massengrab entdeckt.

Laumann: Verbessertes Bewertungssystem für Pflegeheime in Planung
Laumann: Verbessertes Bewertungssystem für Pflegeheime in Planung

"Pflege-TÜV"Laumann: Verbessertes Bewertungssystem für Pflegeheime in Planung

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig die Qualität von Pflegeeinrichtungen besser einschätzen und vergleichen können. Im Zuge einer Reform des sogenannten Pflege-TÜVs würden die bisher üblichen, wenig aussagekräftigen Pflegenoten zum 1. Januar 2016 ausgesetzt, kündigte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), am Mittwoch in Berlin an.

Aktivisten: IS dringt in palästinensisches Flüchtlingslager ein
Aktivisten: IS dringt in palästinensisches Flüchtlingslager ein

Al Nusra-FrontAktivisten: IS dringt in palästinensisches Flüchtlingslager ein

Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat sind nach Angaben syrischer Aktivisten in ein palästinensisches Flüchtlingslager in Damaskus eingedrungen. Dort lieferten sie sich Gefechte mit der palästinensischen Gruppe Aknaf Beit al-Makdis.

Frau wird bei Angriff auf Polizeipräsidium erschossen
Frau wird bei Angriff auf Polizeipräsidium erschossen

Gewalt in IstanbulFrau wird bei Angriff auf Polizeipräsidium erschossen

Einen Tag nach der tödlichen Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten in Istanbul ist das Polizeipräsidium in der türkischen Metropole angegriffen worden. Bei dem Angriff wurde eine Frau von den Sicherheitskräften erschossen. Es ist das dritte Todesopfer innerhalb von zwei Tagen.

Festnahmen nach tödlicher Geiselnahme in der Türkei
Festnahmen nach tödlicher Geiselnahme in der Türkei

AntalyaFestnahmen nach tödlicher Geiselnahme in der Türkei

Nach der tödlichen Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten in Istanbul hat die Polizei 22 mutmaßliche Anhänger der verbotenen DHKP-C festgenommen.

Beschuldigter spricht von erzwungenem Geständnis
Beschuldigter spricht von erzwungenem Geständnis

NemzowBeschuldigter spricht von erzwungenem Geständnis

Ein des Mordes an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow beschuldigter Mann ist nach eigenen Angaben zu einem Geständnis gezwungen worden. Bei einer Gerichtsanhörung am Mittwoch sagte der Tschetschene Saur Dadajew nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen, er sei entführt, geschlagen und mit Gewalt gedrängt worden, den Mord an Nemzow zuzugeben.

Jazenjuk räumt in Berlin Fehler bei Maidan-Ermittlungen ein
Jazenjuk räumt in Berlin Fehler bei Maidan-Ermittlungen ein

Ukrainischer MinisterpräsidentJazenjuk räumt in Berlin Fehler bei Maidan-Ermittlungen ein

Die Ukraine hofft im Konflikt mit Moskau auf noch mehr westliche Unterstützung. Dazu gehöre auch militärische Abschreckung, betonte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Mittwoch bei einer Diskussionsrunde in Berlin.

Palästina ist offiziell 123. Mitglied des Weltstrafgerichts
Palästina ist offiziell 123. Mitglied des Weltstrafgerichts

Weg zu Prozessen gegen Israelis ist freiPalästina ist offiziell 123. Mitglied des Weltstrafgerichts

Gegen den heftigen Widerstand Israels sind die Palästinensischen Autonomiegebiete dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten. Damit ist der Weg frei für Strafverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen im Gazastreifen.

Zähe Suche nach Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran
Zähe Suche nach Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran

Nach Ablauf der Frist kein Ende in SichtZähe Suche nach Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran haben die Beteiligten auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist nach einer Kompromissformel gesucht. Sowohl die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland als auch der Iran wollten ein Scheitern der Gespräche im schweizerischen Lausanne verhindern.

Rainer Brüderle wird Lobbyist der Steuerzahler
Rainer Brüderle wird Lobbyist der Steuerzahler

Neuer Posten in Rheinland-PfalzRainer Brüderle wird Lobbyist der Steuerzahler

Der frühere FDP-Spitzenpolitiker Rainer Brüderle ist neuer Vorsitzender des Steuerzahlerbundes in Rheinland-Pfalz. In seiner neuen Rolle wolle sich Brüderle nicht ausschließlich an der Steuerpolitik der Liberalen orientieren.

"Speerspitze" - Nato startet Tests für neue Eingreiftruppe
"Speerspitze" - Nato startet Tests für neue Eingreiftruppe

Ukraine-Krise"Speerspitze" - Nato startet Tests für neue Eingreiftruppe

Für die neue superschnelle Eingreiftruppe der Nato hat die erste größere Übung begonnen. Wie ein Sprecher des Militärbündnisses am Mittwoch im belgischen Mons bestätigte, werden bis zum 10. April erstmals Alarmierungsverfahren für die sogenannte "Speerspitze" getestet.

Krimtatarischer TV-Sender ausgeschaltet
Krimtatarischer TV-Sender ausgeschaltet

Ende der DurchsageKrimtatarischer TV-Sender ausgeschaltet

"Unser Volk hat Stalin überlebt", sagte Lilja Budschurowa. "Sollte es da vor dem jetzigen Problem kapitulieren?" meinte die Vizechefin des krimtatarischen Senders ATR trotzig. "Wir stehen es durch und bauen unser Haus auf unserem Grund und Boden", waren ihre letzten Worte. Dann stellte der Kanal die Übertragung ein.

Dutzende Tote bei Luftangriff auf Molkerei im Jemen

Kampf gegen Huthi-RebellenDutzende Tote bei Luftangriff auf Molkerei im Jemen

Seit rund einer Woche bombardieren saudische Kampfflugzeuge die Stellungen der Huthi-Rebellen. Doch die Angriffe sind nicht immer zielgenau. Auch unbeteiligte Zivilisten sterben. Bei einem Luftangriff der von Saudi-Arabien geführten Koalition sind in einer Molkerei im Jemen mindestens 29 Menschen getötet worden.

Machtwechsel in Nigeria: Buhari wird neuer Präsident
Machtwechsel in Nigeria: Buhari wird neuer Präsident

Herausforderer schlägt Goodluck JonathanMachtwechsel in Nigeria: Buhari wird neuer Präsident

Die Wahl in Nigeria ist entschieden. Muhammadu Buhari wird neuer Präsident des westafrikanischen Landes. Vor dem Politiker liegen große Aufgaben: dringend nötige politische Reformen und der Krieg gegen die Terrormiliz Boko Haram.

Fracking-Gesetz stößt auf Widerstand in Koalition
Fracking-Gesetz stößt auf Widerstand in Koalition

Kabinett beschließt NeuregelungFracking-Gesetz stößt auf Widerstand in Koalition

Das Bundeskabinett hat ein Gesetzespaket zur Neuregelung der umstrittenen Gas- und Ölfördermethode Fracking beschlossen. Doch große Teile von Union und SPD sind unzufrieden.

Hendricks verteidigt umstrittenes Fracking-Gesetz
Hendricks verteidigt umstrittenes Fracking-Gesetz

Gas-FörderungHendricks verteidigt umstrittenes Fracking-Gesetz

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ihren umstrittenen Fracking-Gesetzentwurf gegen Kritik verteidigt. Sie will Schaden von Mensch und Umwelt abwenden.

USA dementieren Einigung mit dem Iran
USA dementieren Einigung mit dem Iran

AtomverhandlungenUSA dementieren Einigung mit dem Iran

Verwirrung beim Atomgipfel in Lausanne. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach in der Nacht von einer Grundsatzeinigung "in allen Schlüssenfragen". Die USA dementierten umgehend. Lawrow ist inzwischen abgereist.

Polizei beendet Besetzung von AKP-Büro

IstanbulPolizei beendet Besetzung von AKP-Büro

Nachdem am Dienstag bewaffnete Linksextremisten einen Staatsanwalt in Istanbul als Geisel genommen und später getötet haben, erschüttert am Mittwoch ein erneuter Angriff die Stadt am Bosporus. Ein bewaffneter Mann hatte am Morgen das Regierungsbüro der Erdogan-Partei AKP gestürmt.

Kommission soll G36-Einsätze untersuchen
Kommission soll G36-Einsätze untersuchen

Ausrüstungsdebatte bei der BundeswehrKommission soll G36-Einsätze untersuchen

Das Sturmgewehr G36 ist eine der Standardwaffen der Bundeswehr. Nachdem bekannt wurde, dass es technische Probleme mit der Waffe gibt, will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun frühere Einsätze untersuchen lassen.

Patientenbeauftragter legt Reformkonzept für
Patientenbeauftragter legt Reformkonzept für

Pflege-TÜVPatientenbeauftragter legt Reformkonzept für

Der umstrittene Pflege-TÜV braucht dringend eine Generalüberholung. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann hat jetzt ein Konzept vorgestellt, das gerechter sein soll. Anstelle des Benotungssystems soll ein individuelles Prüfverfahren treten.

Welche Folgen der Mindestlohn schon hat
Welche Folgen der Mindestlohn schon hat

100 Tage MindestlohnWelche Folgen der Mindestlohn schon hat

Seit dem 1. Januar gilt der Mindestlohn. Als die gefürchtete Jobvernichtungsmaschine hat sich die 8,50-Euro-Regelung allerdings nicht entpuppt. Dennoch: Viele Minijobs sind weggefallen. Auch einige Regionen und Branchen sind betroffen. Eine erste Bilanz.

Gauweilers Abgang hinterlässt Scherbenhaufen in Union
Gauweilers Abgang hinterlässt Scherbenhaufen in Union

KommentarGauweilers Abgang hinterlässt Scherbenhaufen in Union

Meinung · Der "Schwarze Peter" hatte für die Union eine wichtige Funktion. Mit hemdsärmeligem Auftritt kritisierte er die Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung. Sein Abgang schwächt den Zusammenhalt in der Union.

Tröglitz: Bürgerinitiative gegen NPD-Proteste
Tröglitz: Bürgerinitiative gegen NPD-Proteste

Nach Bürgermeister-RücktrittTröglitz: Bürgerinitiative gegen NPD-Proteste

NPD-geführte Proteste gegen ein Asylbewerberheim und der damit verbundene Rücktritt des ehrenamtlichen Bürgermeisters brachten Tröglitz bundesweit in die Schlagzeilen. Vielen Bewohnern reicht es nun: Sie wollen ein anderes Bild ihrer Stadt zeigen.

Middelhoffs Absturz

Middelhoffs Absturz

Selten in der deutschen Wirtschaftsgeschichte ist ein Manager so tief gestürzt wie Thomas Middelhoff. Der Insolvenzantrag, der gestern beim Amtsgericht Bielefeld gestellt wurde, ist ein weiterer Nackenschlag für den Mann, der in den 90er-Jahren gefeierter Aufsteiger war, dessen Name heute aber fast nur noch in Verbindung mit Skandalen und Prozessen genannt wird.

Thomas Neger . . . wird Rassismus vorgeworfen

PersönlichThomas Neger . . . wird Rassismus vorgeworfen

In der Familie Neger aus Mainz bedeutet Tradition sehr viel. Der 1989 gestorbene Ernst Neger wurde über Mainz hinaus als singender Dachdeckermeister mit seinen Liedern wie "Humba Humba Täterä" bekannt. Auch seinen Enkel und Nachfolger in der Baufirma Neger zieht es auf die Bühne: Vor fünf Jahren sang er das Lied "Wir alle leben im Schatten des Doms". Außerdem ist er aktiver Fastnachter und sitzt für die CDU im Mainzer Stadtrat.

Regierung fragt Bürger nach ihren Wünschen

BerlinRegierung fragt Bürger nach ihren Wünschen

Die Bundesregierung will erfahren, was das Leben für die Menschen in Deutschland lebenswert macht. In einem "Bürgerdialog" mit mehr als 100 Veranstaltungen will das Kabinett erfahren, was den Bürgern persönlich wichtig ist und was für sie Lebensqualität ausmacht. Der Dialog soll am 13. April von Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel eröffnet werden. Bundesweit sind bis Oktober mehr als 100 Veranstaltungen geplant, an denen sich alle Kabinettsmitglieder beteiligen wollen. In der ersten Jahreshälfte 2016 soll ein Aktionsplan erstellt werden.

Europäer wollen eigene Kampfdrohne

BerlinEuropäer wollen eigene Kampfdrohne

Deutschland, Frankreich und Italien wollen noch in diesem Jahr die Entwicklung einer Drohne vereinbaren, die auch Waffen tragen kann. Darüber unterrichtete das Bundesverteidigungsministerium den Bundestag anlässlich der deutsch-französischen Regierungskonsultationen. Zwischen 2020 und 2025 werde eine "neue Generation europäischer Drohnen" entstehen, deren Fähigkeiten über die heutiger Systeme hinausgingen.

Norbert Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug
Norbert Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug

MandatsniederlegungNorbert Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug

Der Rückzug von "Euro-Rebell" Gauweiler entfacht eine Debatte über den Umgang mit sperrigen Abgeordneten. Bundestagspräsident Lammert redet CSU und CDU mehr oder weniger unverblümt ins Gewissen. Peter Gauweiler bekommt unterdessen Beifall von ungewohnter Seite.

Gefahr für die Union

Gefahr für die Union

Mit seinem geräuschvollen Rückzug aus der Politik lässt der gleichermaßen streitbare wie streitlustige CSU-Politiker Peter Gauweiler seinen Parteichef Horst Seehofer schlecht aussehen: Gauweiler ist nun die Symbolfigur dafür, dass Seehofers Versuch, die Euro-Kritiker in den eigenen Reihen einzubinden, krachend gescheitert ist.

Depression war Flugschule der Lufthansa bekannt

FrankfurtDepression war Flugschule der Lufthansa bekannt

Die Verkehrsfliegerschule der Lufthansa wusste während der Ausbildung des Copiloten der Germanwings-Unglücksmaschine von einer vorausgegangenen Depression. In einer E-Mail habe der damalige Flugschüler 2009 im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme seiner Ausbildung die Verkehrsfliegerschule über eine "abgeklungene schwere depressive Episode" informiert, teilte die Lufthansa gestern mit. Bereits bekannt war, dass der Copilot seine Ausbildung für mehrere Monate unterbrochen hatte. Ein gefundenes Handy-Video über die letzten Sekunden des Unglücks stützt die These der Staatsanwaltschaft vom absichtlichen Absturz der Maschine.

Tunnel-Nothaltebuchten sind für Lang-Lkw zu kurz
Tunnel-Nothaltebuchten sind für Lang-Lkw zu kurz

Gefahr auf FernstraßenTunnel-Nothaltebuchten sind für Lang-Lkw zu kurz

Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass die Nothaltebuchten in Tunneln der Bundesfernstraßen oft zu kurz sind für Lang-Lkw, die bis zu 25,25 Meter Länge erreichen.

Deutsche bilden sich gern in Recht weiter

AnalyseDeutsche bilden sich gern in Recht weiter

Lebenslanges Lernen ist in Deutschland bei vielen Beschäftigten Realität geworden. Gerade diejenigen, die mehr Qualifikation benötigen, bilden sich am wenigsten weiter. Die Themen Wirtschaft, Arbeit und Recht sind beliebt.

NRW erwägt keine weitere Hilfe nach Flug-Katastrophe

DüsseldorfNRW erwägt keine weitere Hilfe nach Flug-Katastrophe

Anders als nach der Loveparade-Katastrophe 2010 in Duisburg erwägt das Land keinen Hilfsfonds für die Angehörigen der Germanwings-Opfer. Begründet wird dies damit, dass die Betroffenen Ansprüche nach dem "Opferentschädigungsgesetz" hätten.

Militärallianz will vorerst auf Bodenoffensive verzichten
Militärallianz will vorerst auf Bodenoffensive verzichten

Krieg im JemenMilitärallianz will vorerst auf Bodenoffensive verzichten

Die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz will im Jemen zunächst nicht mit Bodentruppen in den Konflikt mit den Huthi-Rebellen eingreifen. Der Einsatz von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen soll die Miliz am Vorrücken hindern.

Das große Unbehagen der Muslime

DüsseldorfDas große Unbehagen der Muslime

Vertreter dreier Religionen diskutierten in Düsseldorf über Terror im Namen Gottes. Es wurde emotional.

Wirtschaft in Europa erholt sich allmählich

DüsseldorfWirtschaft in Europa erholt sich allmählich

Der milde Winterausklang und die robuste Konjunktur haben die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten März-Stand seit 24 Jahren sinken lassen. Zum Frühjahrsbeginn waren in Deutschland 2,932 Millionen Männer und Frauen ohne Job; das sind 85 000 weniger als im Februar und 123 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei 6,8 Prozent. In NRW waren 759 200 Menschen ohne Arbeit - gut 8400 weniger als im Februar und 27 000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Punkt auf 8,2 Prozent, wie die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit in Düsseldorf mitteilte.

Der Kampf der Kommunen gegen die Neonazis
Der Kampf der Kommunen gegen die Neonazis

Rechtsextreme in Sachsen-AnhaltDer Kampf der Kommunen gegen die Neonazis

Auf den ersten Blick haben Hohenmölsen und Tröglitz viel gemeinsam. Beide Orte im Süden Sachsen-Anhalts sind klein und stehen vor der Herausforderung, erstmals eine Flüchtlingsunterkunft einzurichten. Während in Hohenmölsen die Bürger helfen, gibt es in Tröglitz Widerstand.

Gauweiler tritt nach Streit als CSU-Vize zurück

BerlinGauweiler tritt nach Streit als CSU-Vize zurück

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler gibt wegen eines offenen Streits mit Parteichef Horst Seehofer über die Euro-Krisenpolitik sein Amt auf. Er verzichtet außerdem auf sein Bundestagsmandat, wie der 65-Jährige mitteilte.

Gauweilers krachender Rückzug
Gauweilers krachender Rückzug

CSU-Vize tritt abGauweilers krachender Rückzug

Der Euroskeptiker legt im Streit mit Parteichef Seehofer sein Amt als CSU-Vize nieder und verlässt zugleich auch den Bundestag. Die AfD will ihn gerne aufnehmen und nährt damit Befürchtungen eines größeren Aderlasses.

Die Bahn muss endlich robuster werden

Die Bahn muss endlich robuster werden

Pendler erfahren an ihrem Arbeitsplatz, dass die Deutsche Bahn sie nicht nach Hause bringen wird, weil sie in Nordrhein-Westfalen den Regionalverkehr weitgehend einstellen musste. Die meisten werden sich angesichts dieser Kapitulation vor einem Sturm, der deutlich schwächer war als "Ela" vor knapp einem Jahr, im Stich gelassen fühlen.

Mehrere Tote durch Orkan "Niklas"

Düsseldorf/MünchenMehrere Tote durch Orkan "Niklas"

Das Unwetter richtete in ganz Deutschland Schäden an. Ein Hausbesitzer wurde in Sachsen-Anhalt getötet, zwei Straßenreiniger fanden in Montabaur den Tod. In NRW fiel der gesamte Nahverkehr aus.

Berlin verspricht Syrern 255 Millionen

Berlin/LausanneBerlin verspricht Syrern 255 Millionen

Sieben Millionen Kinder können nicht mehr zur Schule. Die Hilfe geht vor allem an die Nachbarstaaten.

Geiselnahme in Istanbul gewaltsam beendet

IstanbulGeiselnahme in Istanbul gewaltsam beendet

Die Polizei in Istanbul hat die Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten nach neun Stunden gewaltsam beendet. Die beiden Geiselnehmer seien bei dem Zugriff im Justizgebäude der türkischen Metropole getötet worden, sagte Istanbuls Polizeichef.

Antibiotika

StichwortAntibiotika

Im Kampf gegen bakterielle Infektionskrankheiten gehören Antibiotika zu den wichtigsten Arzneimitteln. Zur Eindämmung des umstrittenen Einsatzes von Antibiotika in der Tiermast greift jetzt ein neues Vergleichssystem. Die eingesetzte Menge an Antibiotika soll in der Tiermast sinken, um zu vermeiden, dass Wirkstoffe bei Menschen nicht mehr anschlagen. Für Hühner, Puten, Schweine und Rinder müssen Landwirte dafür inzwischen alle sechs Monate melden, welchen Wirkstoff sie wie vielen Tieren in welchen Mengen über wie viele Tage geben. Werden laut dem Vergleichssystem zu viele Antibiotika eingesetzt, muss der Landwirt gegensteuern - mit besserer Hygiene im Stall oder bei anderen Bedingungen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz veröffentlichte jetzt die Angaben.

Gauck fordert flexiblen Renteneintritt

BerlinGauck fordert flexiblen Renteneintritt

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Regierung an ihr Versprechen im Koalitionsvertrag erinnert, den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand flexibler zu gestalten. "In Deutschland ist die gesetzliche Rente bislang ausgerichtet, ein Ende zu definieren, keinen Übergang", bemängelte Gauck.

Neue Milliardenhilfe für die Ukraine

BrüsselNeue Milliardenhilfe für die Ukraine

Die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine kann auf weitere Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro hoffen. Die EU-Staaten stimmten gestern einem Vorschlag von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker endgültig zu. Die Auszahlung des Milliardenkredits soll allerdings von Reformzusagen der Regierung in Kiew abhängen.