Alle Politik-Artikel vom 22. April 2015
Das Glaubensbekenntnis von "Pegida"
Das Glaubensbekenntnis von "Pegida"

Gesammelte Facebook-KommentareDas Glaubensbekenntnis von "Pegida"

"Glaube, Liebe, Hoffnung", das ist einer der bekanntesten Dreiklänge des Neuen Testaments. Zwei Studenten haben über 280.000 Facebook-Kommentare von "Pegida"-Anhängern gesammelt und den drei göttlichen Tugenden zugeordnet. Die Sammlung ermöglicht einen Einblick in die Gedankenwelt der Bewegung.

NRW-Firmen erobern China
NRW-Firmen erobern China

Delegation um Hannelore Kraft in KunshanNRW-Firmen erobern China

In der Millionenstadt Kunshan haben deutsche Unternehmer ein gemeinsames Start-up etabliert. Die Volksrepublik ist ein spannender, aber kein einfacher Markt für Gründer.

"Damit nicht zu treffen, ist schon eine Kunst"
"Damit nicht zu treffen, ist schon eine Kunst"

Soldaten verteidigen Sturmgewehr G36"Damit nicht zu treffen, ist schon eine Kunst"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht für das G36 nach dem negativen Prüfbericht keine Zukunft in der Bundeswehr. Dass der Hersteller Heckler&Koch sein Produkt verteidigt, war nach der scharfen Kritik erwartbar. Dass viele Soldaten auch weiterhin von der Waffe schwärmen, weniger.

Druck auf Regierungschefs vor EU-Sondergipfel wächst
Druck auf Regierungschefs vor EU-Sondergipfel wächst

FlüchtlingskatastrophenDruck auf Regierungschefs vor EU-Sondergipfel wächst

Kanzlerin Merkel und ihre europäischen Amtskollegen stehen unter Druck. Vom EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag wird entschlossenes Handeln gegen neue Flüchtlingstragödien im Mittelmeer erwartet. Müssen die Staats- und Regierungschefs enttäuschen?

Parteitag der NRW-AfD kurzfristig abgesagt
Parteitag der NRW-AfD kurzfristig abgesagt

Heftige PersonalquerelenParteitag der NRW-AfD kurzfristig abgesagt

Vielleicht gibt es die AfD in NRW gar nicht so richtig. Ihr Schiedsgericht prüft jedenfalls, ob Parteichef Pretzell vor einem Jahr überhaupt rechtmäßig ins Amt gewählt wurde. Das könnte sich als Sprengsatz für viele Beschlüsse erweisen - auch der Bundespartei.

"G36 hat in der Bundeswehr keine Zukunft"
"G36 hat in der Bundeswehr keine Zukunft"

Affäre"G36 hat in der Bundeswehr keine Zukunft"

Testergebnisse gab es zum Sturmgewehr G36 schon viele. Jetzt gibt es erstmals eine Art höchstrichterliches Urteil über die Waffe. Es lautet: untauglich. Und es stammt von der Verteidigungsministerin. Die Affäre ist für sie und ihren Vorgänger aber längst nicht beendet.

Auszüge aus "Glaube, Liebe, Hoffnung"
Auszüge aus "Glaube, Liebe, Hoffnung"

LiteraturprojektAuszüge aus "Glaube, Liebe, Hoffnung"

Für das Literaturprojekt "Glaube, Liebe, Hoffnung" haben Gregor Weichbrodt und Hannes Bajohr über 280.000 Facebook-Kommentare von "Pegida"-Anhängern gesammelt und den drei göttlichen Tugenden zugeordnet. Wir stellen die Kommentare in Auszügen vor.

"Der Bundespräsident überschreitet seine Kompetenzen"
"Der Bundespräsident überschreitet seine Kompetenzen"

Armenien-Streit mit Türkei"Der Bundespräsident überschreitet seine Kompetenzen"

Bundespräsident Gauck will die Massaker an den Armeniern erstmals offiziell als Völkermord bezeichnen. Türkische Verbände werfen ihm vor, seine Kompetenzen zu überschreiten. Ministerpräsident Davutoglu ruft die Kanzlerin an.

Radioaktive Drohne landet auf Amtssitz von Shinzo Abe
Radioaktive Drohne landet auf Amtssitz von Shinzo Abe

Japanischer RegierungschefRadioaktive Drohne landet auf Amtssitz von Shinzo Abe

Während sich Shinzo Abe in Indonesien aufhält, haben Sicherheitskräfte eine mysteriöse Drohne auf dem Dach des Amtssitzes des japanischen Regierungschefs entdeckt.

Kohle-Streit zwischen Union und SPD spitzt sich zu
Kohle-Streit zwischen Union und SPD spitzt sich zu

KlimaschutzabgabeKohle-Streit zwischen Union und SPD spitzt sich zu

Das Koalitionsgerangel um die Zukunft der Braunkohle gewinnt an Schärfe. Wirtschaftsminister Gabriel wehrt sich gegen die Kritik aus der Union - und erinnert die Kanzlerin an ihre Mitverantwortung bei der Klimapolitik.

Saudi-Arabien fährt Luftangriffe im Jemen zurück
Saudi-Arabien fährt Luftangriffe im Jemen zurück

HuthisSaudi-Arabien fährt Luftangriffe im Jemen zurück

Knapp vier Wochen nach Beginn der Luftangriffe auf die Huthi-Rebellen im Jemen hat Saudi-Arabien eine neue Phase im Kampf gegen die Aufständischen eingeläutet.

Oppermann: Kein Kurswechsel beim Mindestlohn
Oppermann: Kein Kurswechsel beim Mindestlohn

SPD-FraktionschefOppermann: Kein Kurswechsel beim Mindestlohn

Klare Worte vom SPD-Fraktionschef: Thomas Oppermann hat Forderungen aus der Union nach einem Kurswechsel der Koalition abgelehnt.

Arzneien für 40 Milliarden Euro

BerlinArzneien für 40 Milliarden Euro

Die niedergelassenen Ärzte haben im vergangenen Jahr Medikamente für knapp 40 Milliarden Euro verordnet. Das sei ein Anstieg von sechs Prozent, teilte die Techniker Krankenkasse (TK) mit. Die Zahl der verordneten Packungen stieg dagegen nur um 0,5 Prozent auf 736 Millionen. Ursache des Anstiegs sei vor allem ein Rückgang bei den Rabatten der Industrie von 3,6 auf 2,5 Milliarden Euro. Die TK forderte weitere Maßnahmen, um den Anstieg der Arznei-Umsätze einzudämmen. Der Pharmaverband Pro Generika wies darauf hin, dass Patienten 2014 für Arzneimittel zwei Milliarden Euro zuzahlen mussten.

Petition für Seenotrettung

BerlinPetition für Seenotrettung

Mehr als 150 000 Menschen haben die EU in einer Unterschriftenaktion im Internet aufgerufen, eine funktionsfähige Seenotrettung für Bootsflüchtlinge einzurichten. Die Online-Petition unter dem Titel "Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer" sei von dem 2005 aus Eritrea nach Italien geflüchteten Tareke Brhane (27) ins Netz gestellt worden, teilte die Plattform "change.org" mit. "Tausende mehr werden in den kommenden Wochen sterben, wenn die EU jetzt nicht handelt", heißt es in der Petition.

Empörung über Versicherungen

MainzEmpörung über Versicherungen

Immobilienbesitzer, die ihre Wohnungen als Flüchtlingsunterkunft vermieten, müssen teilweise für die Gebäudeversicherung ein Vielfaches der früheren Prämie bezahlen. Die Mainzer Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) reagierte mit Empörung auf einen entsprechenden Bericht des SWR. "Es ist aus unserer Sicht unsäglich, dass Versicherungen die Prämien versechs- oder verzehnfacht haben", sagte sie. Rheinland-Pfalz prüfe nun die Aufstellung einer Positiv- und Negativliste von Versicherungen.

NPD richtet Website mit Endung ".kz" ein

DüsseldorfNPD richtet Website mit Endung ".kz" ein

Die NPD ist im Internet seit einiger Zeit unter der Adresse "npd.kz" zu erreichen. Das berichtete "taz.de". Allem Anschein nach handelt es sich dabei um eine bewusste Anspielung auf die Konzentrationslager in der NS-Zeit. Bei Internetadressen gehört die Endung .kz als sogenannte Länder-Domain zu Kasachstan. Die Verwendung ist nicht strafbar. Jedem Nutzer steht es frei, in einem anderen Land eine Domain anzumelden. Vieles spricht in diesem Fall jedoch für eine bewusste Provokation der Rechtsextremen: Länderkennungen wie .fr für Frankreich oder .it für Italien hat die Partei nicht reserviert.

"Hubble"

Stichwort"Hubble"

Das Weltraumteleskop "Hubble" hat unser Bild vom Kosmos verändert. Mehr als eine Million Beobachtungen hat das fliegende Observatorium bereits gemacht. Seit 25 Jahren umkreist das Teleskop in 540 Kilometer Höhe die Erde: Am 24. April 1990 startete "Hubble" an Bord des Spaceshuttle "Discovery" vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral ins All. Benannt ist es nach dem Astronomen Edwin Hubble (1889-1953). Dreieinhalb Jahre nach dem Start musste ein Fehler am 2,4 Meter großen Hauptspiegel korrigiert werden; bis 2009 folgten vier weitere Service-Missionen. "Hubble" sendet jede Woche rund 120 Gigabyte Beobachtungsdaten zur Erde, was etwa 26 DVDs entspricht. Konkrete Pläne, wann der Betrieb enden soll (geplant war ursprünglich eine Betriebszeit von zehn Jahren), gibt es derzeit nicht.

Gabriel erwartet 2015 Wachstum von 1,8 Prozent

BerlinGabriel erwartet 2015 Wachstum von 1,8 Prozent

Die Bundesregierung erwartet für 2015 und 2016 jeweils ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erhöht damit die bisherige Prognose für 2015 um 0,3 Prozentpunkte. Er bleibt aber unter der Erwartung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Sie hatten vergangene Woche für 2015 ein Wachstum von 2,1 Prozent vorhergesagt.

Flüchtlinge sind in Europa ungleich verteilt
Flüchtlinge sind in Europa ungleich verteilt

Nach Flüchtlingsdramen im MittelmeerFlüchtlinge sind in Europa ungleich verteilt

Politiker fordern ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen auf die Europäische Union. Der EU-Sondergipfel soll am Donnerstag auch über einen Militäreinsatz gegen Schlepperbanden beraten.

Gute Schule statt Quote

Gute Schule statt Quote

Privatschulen gehören zum deutschen Bildungssystem, das ist unstrittig. Schon in Artikel 7 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass es kein staatliches Bildungsmonopol geben darf.

Taliban kündigen landesweite Frühjahrs-Offensive an
Taliban kündigen landesweite Frühjahrs-Offensive an

AfghanistanTaliban kündigen landesweite Frühjahrs-Offensive an

Während der Vizegouverneur von Kundus vor einer Eroberung der nordafghanischen Provinz durch die Taliban warnt, haben die radikalislamischen Kämpfer für Freitag den Start einer breiten Offensive in ganz Afghanistan angekündigt.

Bereits jeder elfte Schüler besucht eine Privatschule

BerlinBereits jeder elfte Schüler besucht eine Privatschule

Die Beliebtheit von Privatschulen in Deutschland ist ungebrochen. Wie das Statistische Bundesamt für das vergangene Schuljahr mitteilte, besuchten knapp eine Million Schüler Bildungseinrichtungen privater Träger. Auf allgemeinbildende Schulen wie Hauptschulen, Gymnasien oder Waldorfschulen entfiel dabei ein Anteil von 730 000 Kindern und Jugendlichen. So stieg die Zahl der Schüler an diesen Privatschulen im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Prozent.

Dobrindt will Carsharing per Gesetz fördern
Dobrindt will Carsharing per Gesetz fördern

Parkflächen und FreiparkenDobrindt will Carsharing per Gesetz fördern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will laut einem Zeitungsbericht Carsharing in Deutschland mit Vorzugsregelungen beim Parken fördern.

Erfolg der Privatschulen macht der Politik Sorgen

Öffentliche Schulen unter DruckErfolg der Privatschulen macht der Politik Sorgen

Bundesweit schicken immer mehr Eltern ihre Kinder an Privatschulen. Das setzt öffentliche Schulen unter Druck, attraktiv zu bleiben. Gelingt das nicht, könnten soziale Gräben in der Bildungslandschaft wachsen.

Tariftreue-Gesetz: Mindestlohn wie im Bund
Tariftreue-Gesetz: Mindestlohn wie im Bund

DüsseldorfTariftreue-Gesetz: Mindestlohn wie im Bund

SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, das umstrittene Tariftreue- und Vergabegesetz an entscheidenden Stellen zu ändern. Zu den soeben beschlossenen Eckpunkten, die unserer Zeitung vorliegen, gehört auch die Angleichung des vergabespezifischen Mindestlohns an den bundesweit geltenden Mindestlohn. Nach dem NRW-Tariftreue- und -Vergabegesetz muss derjenige, der sich um Aufträge von Land oder Kommunen bemüht, einem Mindestlohn von 8,85 Euro pro Stunde zustimmen - das sind 35 Cent über dem Mindestlohn des Bundes. Gemäß der Neuregelung soll die Angleichung bis Ende 2017 vollzogen sein. Ab dann soll es kein Nebeneinander von unterschiedlich hohen Mindestlöhnen mehr geben.

Städtetag warnt vor Gerangel um Wohnungen

Mülheim/RuhrStädtetag warnt vor Gerangel um Wohnungen

Der Deutsche Städtetag hat an Bund und Länder appelliert, den Städten bei der Unterbringung von Flüchtlingen verstärkt zu helfen. "Da es sich um eine Gemeinschaftsaufgabe handelt, ist der Bund gefordert, sich systematisch und dauerhaft an der Finanzierung zu beteiligen", betonte der Präsident des Deutschen Städtetages, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), auf einer Präsidiumssitzung in Mülheim/Ruhr. Der Bund solle den Ländern Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen mietfrei zur Verfügung stellen. Es müsse vermieden werden, dass Flüchtlinge mit bereits hier lebenden einkommensschwachen Gruppen auf angespannten Wohnungsmärkten konkurrieren müssten - "das wäre sozialer Sprengstoff", warnte Maly.

Anthony Doerr . . . erzählt von Liebe im Krieg

PersönlichAnthony Doerr . . . erzählt von Liebe im Krieg

Einmal angenommen, dass es Anthony Doerr gar nicht gäbe, so müssen ihn die in Jurys hausenden Literaturkritiker einfachheitshalber erfinden. Weil der US-amerikanische Autor der geborene Preisträger ist: mit 41 Jahren so jung, dass er gerade noch als Nachwuchsautor gelten darf, dabei in seinen Werken so konstant, dass man bei seiner Wahl keinen Fehlgriff fürchten muss; und schließlich packt er Themen an, die große Zeitstrecken abschreiten und die über das Erscheinungsjahr hinaus wirken. Und so war Anthony Doerr nicht nur Finalist des National Book Award; er hat bereits den Barnes Noble Discover Prize eingeheimst, den Rome Prize, den Young Lions Fiction Award der New York Public Library und auch den Story Prize. Jetzt kommt gar der Pulitzer-Preis hinzu, der zum 99. Mal verliehen wird und der ein klein wenig größer klingt, als er für die Literatur ist. Denn diese prominente Ehrung nimmt vor allem journalistische Werke unter die Lupe.

Putins gefährliche Muskelspiele
Putins gefährliche Muskelspiele

Putins gefährliche Muskelspiele

Scheinangriffe auf die Nato-Luftverteidigung, Machtdemonstrationen mit Atombombern bedrohlich nah an den Grenzen westlicher Staaten - diese militärischen Muskelspiele Moskaus schienen nach dem Ende des Kalten Krieges erfreulicherweise für immer Vergangenheit. Doch verstärkt seit Ausbruch des Ukraine-Konflikts schickt Kreml-Chef Wladimir Putin wieder regelmäßig Kampfflugzeuge über die Nord- und Ostsee und in Richtung Atlantik. Natürlich darf Russlands Luftwaffe den internationalen Luftraum nutzen; es ist auch nicht verboten, Atomwaffen mitzuführen. Doch was haben die Bomber über dem Ärmelkanal zu suchen? Warum tun sie das unter Kriegsbedingungen und provozieren damit Unfälle bis hin zu einer Katastrophe?

SPD und Wirtschaft

SPD und Wirtschaft

Im Streit um das als "Bürokratiemonster" verschriene Tariftreue- und Vergabegesetz hat Rot-Grün jetzt die Notbremse gezogen und sich auf Maßnahmen zur "Verschlankung" verständigt. Ein klarer Punktsieg für NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD), der die massive Kritik von Unternehmen und Kommunen offenbar sehr ernst nimmt.

Als das Rheinland zu Preußen kam

Kolumne: Hier In NrwAls das Rheinland zu Preußen kam

Vor genau 200 Jahren nahm der preußische König die neuen Ländereien am Rhein in Besitz. Von Preußens Glanz und Gloria zeugt heute noch das "Ständehaus" am Düsseldorfer Kaiserteich.

Putins Atombomber über Europa
Putins Atombomber über Europa

Ukraine-KrisePutins Atombomber über Europa

Russische Bomber trainieren an den Grenzen von Nato-Staaten den Einsatz von Nuklearwaffen. Bei ihren Patrouillenflügen sind sie mit scharfer Munition bewaffnet, darunter offenbar auch atomare Komponenten.