Alle Politik-Artikel vom 01. September 2015
Altkanzler Helmut Schmidt auf Intensivstation
Altkanzler Helmut Schmidt auf Intensivstation

MedienberichteAltkanzler Helmut Schmidt auf Intensivstation

Altkanzler Helmut Schmidt liegt laut verschiedener Medienberichte auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses. Grund sei ein Gefäßverschluss im rechten Bein.

Die heimlichen Finanziers des "Islamischen Staats"

PalmyraDie heimlichen Finanziers des "Islamischen Staats"

Es ist so gekommen, wie vorhergesagt wurde: Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zerstört die antike Tempelanlage im syrischen Palmyra. Positive Kräfte, die das Blatt wenden könnten, sind nicht in Sicht. Stattdessen spielen die arabischen und türkischen Eliten dem "Islamischen Staat" weiter in die Hände.

Großrazzia gegen Medienkonzern in der Türkei
Großrazzia gegen Medienkonzern in der Türkei

RegierungskritikerGroßrazzia gegen Medienkonzern in der Türkei

Erneut übt die türkische Regierung Druck auf Medien aus. Polizisten durchsuchen die Gebäude eines kritischen Medienkonzerns. Im Kurdengebiet müssen zwei britische Journalisten in Haft.

"Die Menschen haben alles verloren, sie suchen einfach nur Schutz"
"Die Menschen haben alles verloren, sie suchen einfach nur Schutz"

Interview"Die Menschen haben alles verloren, sie suchen einfach nur Schutz"

Der österreichische Grünen-Abgeordnete im Europaparlament, Michel Reimon (44), ist in einem der Züge mitgefahren, in denen Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland gelangten. Wir sprachen mit ihm über seine Fahrt.

Brüssel droht neue Strafverfahren an
Brüssel droht neue Strafverfahren an

Verstöße gegen EU-AsylregelnBrüssel droht neue Strafverfahren an

Die EU-Kommission hat Mitgliedstaaten neue Strafverfahren wegen Verstößen gegen gemeinsame Asylregeln angedroht. Nach Angaben einer Sprecherin wies EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker seine Behörde an, entsprechende Briefe zu verschicken.

Lokführer nehmen Verhandlungsergebnis per Urabstimmung an
Lokführer nehmen Verhandlungsergebnis per Urabstimmung an

Gewerkschaft GDLLokführer nehmen Verhandlungsergebnis per Urabstimmung an

Der härteste Arbeitskampf in der Geschichte der Bahn ist Vergangenheit. Mit einer erneuten Urabstimmung haben die Mitglieder der Lokführergewerkschaft den mühsam erkämpften Kompromiss gebilligt.

Mehr als 12.000 Isländer wollen syrische Flüchtlinge aufnehmen
Mehr als 12.000 Isländer wollen syrische Flüchtlinge aufnehmen

Aufruf von isländischer AutorinMehr als 12.000 Isländer wollen syrische Flüchtlinge aufnehmen

Über das Onlinenetzwerk Facebook haben sich tausende Isländer zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge bereit erklärt. Bis Dienstagnachmittag folgten mehr als 12.700 Menschen einem entsprechenden Aufruf der Autorin Bryndis Björgvinsdottir.

Zerstörung von Baal-Tempel "Verbrechen gegen Zivilisation"

UnescoZerstörung von Baal-Tempel "Verbrechen gegen Zivilisation"

Die Unesco hat die Zerstörung des weltberühmten Baal-Tempels der antiken syrischen Oasenstadt Palmyra durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) scharf verurteilt.

West bunt, Ost braun?
West bunt, Ost braun?

Fremdenhass in DeutschlandWest bunt, Ost braun?

Die Kanzlerin warnt vor einer neuen Ost-West-Debatte zur wachsenden Fremdenfeindlichkeit, doch der Nährboden scheint unterschiedlich zu sein — und jüngste Gewalt-Statistiken belegen ebenfalls ein Ost-West-Gefälle. Eine Analyse.

Clinton verschickte 150 weitere vertrauliche E-Mails
Clinton verschickte 150 weitere vertrauliche E-Mails

USAClinton verschickte 150 weitere vertrauliche E-Mails

Rund 150 weitere E-Mails der demokratischen US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton, die sie in ihrer Zeit als Außenministerin über ihr privates E-Mail-Konto verschickte, sind rückwirkend als vertraulich eingestuft worden. Der Prozess der Sichtung und Einstufung dauere an, sagte Außenamtssprecher Mark Toner am Montag.

Tillich: "Eine enthemmte Minderheit besudelt unser Land"
Tillich: "Eine enthemmte Minderheit besudelt unser Land"

Ministerpräsident von SachsenTillich: "Eine enthemmte Minderheit besudelt unser Land"

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge verurteilt und ein stärkeres Miteinander aller demokratischen Kräfte gefordert. "Eine enthemmte Minderheit besudelt und beschämt unser ganzes Land", sagte Tillich am Dienstag in Dresden bei einer Sondersitzung des sächsischen Landtags.

Premierminister Valls besucht Flüchtlinge in Calais
Premierminister Valls besucht Flüchtlinge in Calais

CalaisPremierminister Valls besucht Flüchtlinge in Calais

Seit Jahren campieren Flüchtlinge in Calais. Sie wollen nach Großbritannien, hoffen dort auf bessere Chancen. Im "neuen Dschungel" von Calais will Paris mehr helfen - und zeigt Härte gegen Schleuser.

Bürger trauen Kanzlerschaft eher Steinmeier zu als Gabriel
Bürger trauen Kanzlerschaft eher Steinmeier zu als Gabriel

Emnid-UmfrageBürger trauen Kanzlerschaft eher Steinmeier zu als Gabriel

Die Mehrheit der Bürger traut nach einer Emnid-Umfrage eher Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Chef Sigmar Gabriel zu, für die Sozialdemokraten die Kanzlerschaft zu erringen.

Guatemalas Präsident Pérez weist Korruptionsvorwürfe zurück
Guatemalas Präsident Pérez weist Korruptionsvorwürfe zurück

GuatemalaGuatemalas Präsident Pérez weist Korruptionsvorwürfe zurück

Die Ermittlungen wegen Unterschlagung und Bereicherung in dem mittelamerikanischen Land ziehen immer weitere Kreise. Der Staatschef selbst steht im Zentrum der Untersuchungen. Jetzt könnte das Parlament seine Immunität aufheben.

Bis zu 3,3 Milliarden zusätzlich für Flüchtlinge nötig
Bis zu 3,3 Milliarden zusätzlich für Flüchtlinge nötig

SozialkostenBis zu 3,3 Milliarden zusätzlich für Flüchtlinge nötig

Zur Deckung der Sozialausgaben für Flüchtlinge und ihre Integration in den Arbeitsmarkt sind im kommenden Jahr laut Bundesregierung zusätzliche Mittel von 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro nötig. Diese Kosten würden auf rund 7 Milliarden Euro im Jahr 2019 anwachsen, sagte Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) am Dienstag in Berlin.

Aufnahmestelle für Flüchtlinge entsteht in Düsseldorf

DüsseldorfAufnahmestelle für Flüchtlinge entsteht in Düsseldorf

In Düsseldorf entsteht eine zweite Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge und Asylsuchende. Die Zeltanlage an der Rather Straße in Derendorf wird in Absprache mit dem Land als Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge genutzt, wie die Stadtverwaltung mitteilte. In der kommenden Woche soll die Anlage in Betrieb gehen. Bis zu 300 Flüchtlinge sollen dort untergebracht werde. Darunter seien dann auch die Asylsuchenden, die derzeit noch in der Turnhalle an der Gerresheimer Landstraße untergebracht sind.

Union kritisiert Pariser Vorstoß für Finanzausgleich

BerlinUnion kritisiert Pariser Vorstoß für Finanzausgleich

Der Vorstoß des französischen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron, die Euro-Zone unter anderem mit einem Finanzausgleich zwischen reichen und armen Mitgliedsländern weiterzuentwickeln, stößt in der Union auf Kritik. "Jetzt ist nicht die Zeit, eine grundlegende Erneuerung und weitere Vertiefung der Europäischen Union zu fordern", sagte Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus. "Wir müssen erst einmal sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die gemeinsam vereinbarten Regeln zum Beispiel zur Finanzstabilität einhalten.

Emmanuel Macron . . . fordert eine neue EU-Ordnung

PersönlichEmmanuel Macron . . . fordert eine neue EU-Ordnung

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron (37) hat sich für eine grundlegende Erneuerung von EU und Eurozone ausgesprochen. Mit einer derart kühnen Forderung macht der Jungstar der französischen Politik nicht zum ersten Mal auf sich aufmerksam.

Flüchtlinge aus Ungarn werden nicht zurückgeschickt
Flüchtlinge aus Ungarn werden nicht zurückgeschickt

Bayerischer InnenministerFlüchtlinge aus Ungarn werden nicht zurückgeschickt

Nach der Einreise hunderter Flüchtlinge aus Ungarn hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zugesichert, diese nicht dorthin zurückzuschicken. Die Neuankömmlinge würden in Bayern registriert und in die Aufnahmeeinrichtungen gebracht.

Blutige Proteste in der Ukraine

KiewBlutige Proteste in der Ukraine

Eine Verfassungsreform löst massive Ausschreitungen in Kiew aus. Dutzende werden verletzt, ein Polizist getötet.

Mehrheit der Bürger lehnt Betreuungsgeld ab
Mehrheit der Bürger lehnt Betreuungsgeld ab

BildungsbarometerMehrheit der Bürger lehnt Betreuungsgeld ab

Das neue Bildungsbarometer des Münchner ifo Instituts offenbart eine hohe Reformbereitschaft der Deutschen. Gebührenfreie Kitas, Ganztagsschule und zentrale Prüfungen für alle Schulabschlüsse sind Beispiele dafür.

Dilemma der Ukraine

Dilemma der Ukraine

Es brauchte nicht die Provokateure des Kreml, um die schwache Flanke der Ukraine aufzuzeigen. Mit der Verfassungsreform für mehr Selbstständigkeit der einzelnen Gebiete ruft Kiew die ukrainischen Nationalisten auf den Plan. Sie benehmen sich ähnlich wie die prorussischen Kämpfer und dürften darum sehr wohl als Faschisten bezeichnet werden.

Merkel im politischen Ausnahmezustand

Merkel im politischen Ausnahmezustand

Die Kanzlerin weiß, dass ein klares Bekenntnis gegen Rechtsradikale notwendig, aber nicht ausreichend ist, um eine kippende Stimmung im Land gegenüber den Flüchtlingen zu verhindern. So machte sie gestern auch Mut, pries Deutschlands Stärke, erinnerte an die Leistungen rund um die Deutsche Einheit und lobte sogar die Medien für ihre klare Haltung. Die Kanzlerin ist endlich raus aus der von ihr sonst geschätzten Politik der kleinen Schritte. Politischer Ausnahmezustand für Merkel: Sie treibt ihre Regierung zu schnellen Entscheidungen. Noch im September sollen Beschlüsse für neue Gesetze fallen, damit Bund, Ländern und Kommunen wieder den Eindruck bekommen, man habe die Lage im Griff.

Koalition erwägt Kommunalfonds des Bundes für Flüchtlinge

BerlinKoalition erwägt Kommunalfonds des Bundes für Flüchtlinge

Der Bund könnte einen neuen Sonderfonds für die kommunale Flüchtlingshilfe einrichten, um seinen in diesem Jahr erwarteten Etatüberschuss haushaltsrechtlich für Ausgaben in künftigen Jahren zu sichern. Dies verlautete gestern aus Koalitionskreisen. Mit einem Sonderfonds ähnlich dem Fluthilfefonds würde der Bund das Problem umgehen, dass überschüssiges Geld, das erst in Zukunft gebraucht wird, in diesem Jahr für andere Ausgaben verwendet wird oder in die Schuldentilgung fließt. Der Bund könnte den Haushaltsüberschuss auf diese Weise für die Flüchtlingshilfe "reservieren".

Polizei startet heute Projekt zu Alkohol-Atemtest

DüsseldorfPolizei startet heute Projekt zu Alkohol-Atemtest

Bundesweit startet heute ein Forschungsprojekt der Hochschule der sächsischen Polizei, das belegen soll, dass Alkohol-Atemtests bei Verkehrsstraftaten als Beweis vor Gericht ausreichen. Bei dem Projekt werden laut Erlass des NRW-Innenministeriums, der unserer Zeitung vorliegt, Beschuldigte einer Trunkenheitsfahrt gebeten, auf freiwilliger Basis zwei zusätzliche Atemalkoholproben abzugeben. An dem einjährigen Test nehmen in Nordrhein-Westfalen 20 Kreispolizeibehörden teil, darunter Mönchengladbach, Düsseldorf und Duisburg. "Der Alkoholatemtest reicht als Beweis vor Gericht völlig aus", sagte Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW.

Späte Spuren des Vietnam-Kriegs

DongSpäte Spuren des Vietnam-Kriegs

Am 17. Breitengrad wurden mehr Bomben abgeworfen als im gesamten Zweiten Weltkrieg. Und ein tückisches Gift kam zum Einsatz.

Italienischer Rentner gründet Staat auf einer Verkehrsinsel

VercelliItalienischer Rentner gründet Staat auf einer Verkehrsinsel

Die Bürokratie in Italien hat ganz verschiedene Fratzen. So stehen über den gesamten Stiefel verteilt 671 Betongerippe, die einmal Hotels, Konzerthäuser, Priesterseminare oder Bahnhöfe werden sollten, aber nie fertig wurden. Das Ministerium für Infrastruktur hat kürzlich eine entsprechende Liste veröffentlicht. Laut Industriellenverband existieren in Italien außerdem 150 000 teilweise unsinnige Vorschriften, die Italienern und ausländischen Investoren das Leben zur Hölle machten. Auch Pier Giuseppe Dellavalle ist zwischen die Mühlsteine der Bürokratie geraten.

Ein Toter und über 100 Verletzte bei Protesten in Kiew
Ein Toter und über 100 Verletzte bei Protesten in Kiew

KiewEin Toter und über 100 Verletzte bei Protesten in Kiew

Bei gewaltsamen Protesten gegen eine Verfassungsreform haben ukrainische Nationalisten in Kiew einen Sprengsatz gezündet und mehr als 100 Menschen verletzt. Ein Angehöriger der Nationalgarde sei von einem Splitter ins Herz getroffen worden und gestorben, sagte Innenminister Arsen Awakow in Kiew.

Ein Hauch von Helmut Kohl

Kolumne: Berliner RepublikEin Hauch von Helmut Kohl

Im November dieses Jahres wird Angela Merkel seit zehn Jahren Bundeskanzlerin sein. Das ist eine sehr lange Zeit. So eine lange Zeit schafft irgendwann Überdruss. So eine lange Zeit ermüdet, macht bräsig. Eine ganz eigene Sicht auf Deutschlands beliebteste Politikerin.

Einwanderungsgesetz: Malu Dreyer gibt Merkel Contra
Einwanderungsgesetz: Malu Dreyer gibt Merkel Contra

Ministerpräsidentin von Rheinland-PfalzEinwanderungsgesetz: Malu Dreyer gibt Merkel Contra

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) widerspricht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Ringen um ein Einwanderungsgesetz für Flüchtlinge. "Es ist meine Befürchtung, dass sich CDU und CSU nicht schnell über das Einwanderungsgesetz einigen können", sagte Dreyer.

Ein Erfolg für Bayer

Ein Erfolg für Bayer

Heute endet ein Kapitel deutscher Chemie-Geschichte: Bayer, einst als kleiner Farbstoff-Betrieb gestartet, trennt sich endgültig von seinem Chemie-Geschäft. Und anders als bei anderen Konzernen nicht in der Not: Marijn Dekkers hat die Bayer AG, die vor zehn Jahren in den Abgrund blickte, zum wertvollsten deutschen Konzern gemacht. In der Phase der Stärke verkauft er nun das schwankende Chemie-Geschäft, um frisches Geld für die forschungsintensiven Pharma- und Agrar-Töchter zu erhalten. Wenn ihm die China-Krise keinen Strich durch die Rechnung macht, dürfte der Umbau für New Bayer in jeder Hinsicht ein Erfolg werden.

Weltklimagipfel

StichwortWeltklimagipfel

Der Weltklimagipfel ist eine jährlich stattfindende und von den Vereinten Nationen (UN) veranstaltete internationale Konferenz zum Schutz des Klimas. Ziel ist es, Maßnahmen zur Eindämmung der globalen Klimaerwärmung zu beschließen. 1992 wurde erstmals ein internationales Übereinkommen zum Klimaschutz auf der Umweltkonferenz von Rio de Janeiro erarbeitet.

Chaos an Europas Grenzen
Chaos an Europas Grenzen

FlüchtlingeChaos an Europas Grenzen

Die Flüchtlingskrise in Europa nimmt immer dramatischere Dimensionen an: Ungarn reicht das Problem an seine Nachbarländer weiter. Griechenland ist überfordert, selbst in Bayern gab es vorübergehend keine Kontrollen in Zügen mehr.

Die Zukunftsrisiken für NRW
Die Zukunftsrisiken für NRW

AnalyseDie Zukunftsrisiken für NRW

Erstmals analysierte eine Landtags-Kommission, welche Folgen der Wandel der Bevölkerungsstruktur hat: Das flache Land wird Einwohner verlieren, Kinder brauchen mehr Förderung, Flüchtlinge müssen besser integriert werden.