Alle Politik-Artikel vom 09. April 2015
Markus Söder - ungeschminkt
Markus Söder - ungeschminkt

Wer kann ihn noch stoppen?Markus Söder - ungeschminkt

Der 48-jährige Senkrechtstarter aus Nürnberg will Nachfolger von Partei- und Regierungschef Horst Seehofer werden. In der Beliebtheit führt er sowohl innerhalb als auch außerhalb der CSU die Ranglisten an. Doch er darf nicht überdrehen.

Abbau des AKW Biblis rückt näher
Abbau des AKW Biblis rückt näher

Millionen-Klage von RWE läuft nochAbbau des AKW Biblis rückt näher

Der Abbau des stillgelegten Atomkraftwerks Biblis in Hessen rückt näher. Die Landesregierung rechnet damit, dass Block A bis Anfang kommenden Jahres frei von Kernbrennstoffen ist. Anfang 2017 soll dann Block B soweit sein.

Huthi-Rebellen erobern Ölfeld - Iran warnt vor "Völkermord"
Huthi-Rebellen erobern Ölfeld - Iran warnt vor "Völkermord"

Jemen-KonfliktHuthi-Rebellen erobern Ölfeld - Iran warnt vor "Völkermord"

Die saudischen Luftangriffe zeigen wenig Wirkung. Die schiitischen Aufständischen lassen sich scheinbar nicht stoppen. Der Iran hilft ihnen mit Geld und Waffen. Dessen Oberster Führer wirft den Saudis Völkermord vor.

Putin will bei griechischen Staatsfirmen einsteigen
Putin will bei griechischen Staatsfirmen einsteigen

KrisePutin will bei griechischen Staatsfirmen einsteigen

Wichtige Staatsbetriebe in Griechenland könnten schon bald teilweise russischen Unternehmen gehören. Kremlchef Putin habe Interesse gezeigt, sagt Athens Ministerpräsident Tsipras. Er hofft weiter auf eine Lockerung des schmerzhaften russischen Lebensmittel-Embargos.

Amnesty wirft Separatisten Exekutionen vor
Amnesty wirft Separatisten Exekutionen vor

Ukraine-KonfliktAmnesty wirft Separatisten Exekutionen vor

Amnesty International hat den prorussischen Aufständischen in der Ostukraine am Donnerstag Exekutionen ukrainischer Soldaten vorgeworfen und eine "schnelle und unabhängige Untersuchung" verlangt.

Kubanischer Protest gegen Regimekritiker bei Amerika-Gipfel
Kubanischer Protest gegen Regimekritiker bei Amerika-Gipfel

Kuba und USAKubanischer Protest gegen Regimekritiker bei Amerika-Gipfel

Kubanische Regierungsvertreter haben unter Protest die Eröffnungszeremonie des "Forums der Zivilgesellschaft" am Rande des Amerika-Gipfels in Panama-Stadt verlassen. Einen Tag vor dem offiziellen Treffen mit Dutzenden Staats- und Regierungschefs wurden mehrere Aktivisten festgenommen.

IS hat Kontrolle über fast alle Ölfelder verloren
IS hat Kontrolle über fast alle Ölfelder verloren

IrakIS hat Kontrolle über fast alle Ölfelder verloren

Während Kanada erstmals Luftangriffe gegen den Islamischen Staat geflogen hat, kann die radikale Miliz des IS offenbar kaum noch auf eine ihrer wichtigsten Einkommensquellen, das Öl, zurückgreifen.

Griechenland zahlt IWF-Kredit fristgemäß zurück

550 Millionen Euro waren offenGriechenland zahlt IWF-Kredit fristgemäß zurück

Kurzes Durchatmen in Griechenland und bei seinen Geldgebern: Am Donnerstag hat Athen nach Regierungsangaben fristgemäß einen Kredit von rund 550 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt.

Syrien will militärisch in Jarmuk einrücken
Syrien will militärisch in Jarmuk einrücken

IS hatte Flüchtlingslager eingenommenSyrien will militärisch in Jarmuk einrücken

Syriens Regierung bereitet sich offenbar auf einen Militäreinsatz im umkämpften Flüchtlingslager Jarmuk vor. Das Ziel sei, Bewaffnete und "Terroristen" aus dem Camp zu "vertreiben", sagte der syrische Minister für nationale Versöhnung, Ali Haidar, nach einem Treffen mit einem Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) am Mittwoch.

100 Tage Mindestlohn - Nahles zieht positive Bilanz
100 Tage Mindestlohn - Nahles zieht positive Bilanz

Bundesarbeitsministerin zufrieden100 Tage Mindestlohn - Nahles zieht positive Bilanz

100 Tage nach Einführung des Mindestlohnes hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein positives Fazit der gesetzlichen Neuregelung gezogen.

Lebenslänglich für Völkermord in Srebrenica
Lebenslänglich für Völkermord in Srebrenica

Den HaagLebenslänglich für Völkermord in Srebrenica

Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat den bosnisch-serbischen Ex-General Zdravko Tolimir (66) endgültig für den Völkermord in den UN-Schutzzonen Srebrenica und Zepa zu lebenslanger Haft verurteilt. Getötet wurden im Sommer 1995 rund 8000 meist muslimische Männer und Jungen. Die Berufungskammer sprach Tolimir erneut schuldig.

Der "Islamische Staat" eröffnet den Cyber-Krieg
Der "Islamische Staat" eröffnet den Cyber-Krieg

Hackerangriff auf den WestenDer "Islamische Staat" eröffnet den Cyber-Krieg

Ab 22 Uhr ging nichts mehr. Die islamistische Terrormiliz IS demonstrierte der westlichen Welt mit einem Hackerangriff auf den französischen Sender TV5Monde ihre Macht. Experten geben sich überzeugt: Das dürfte erst der Anfang gewesen sein.

Nato-Speerspitze braucht acht Stunden bis zum Einsatz
Nato-Speerspitze braucht acht Stunden bis zum Einsatz

Erste Alarmübung für VJTFNato-Speerspitze braucht acht Stunden bis zum Einsatz

Während russische Truppen in der Republik Moldau ein Manöver abhalten, hat die Nato ein positives Zwischenfazit der ersten Alarmierungsübung für die neue superschnelle Eingreiftruppe (VJTF) gezogen.

Schweizerpsalm

StichwortSchweizerpsalm

Der Schweizerpsalm ist die Nationalhymne der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das Lied wurde 1841 von dem Mönch Alberich Zwyssig zu einem Text des Dichters Leonhard Widmer komponiert. Den altertümlichen Psalm kennt jeder Eidgenosse, gesungen wird er aber selten. Darum soll ein neuer Text her, findet die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft - und sucht via Wettbewerb. Sechs von mehr als 200 Vorschlägen wurden für eine Online-Abstimmung ausgewählt. Bis zum 15. Mai sollen drei Finalisten ermittelt werden. In einer Fernsehsendung können die Schweizer dann am 12. September den Sieger wählen. Gegen eine neue Hymne gibt es allerdings auch Widerstand. Ohnehin wäre ein landesweites Referendum nötig, bevor der Siegerbeitrag zur Nationalhymne erklärt werden könnte.

Erste Deutsche auf dem Weg ins türkische Parlament

IstanbulErste Deutsche auf dem Weg ins türkische Parlament

Erstmals könnte bald eine Bundesbürgerin als Abgeordnete im türkischen Parlament in Ankara sitzen: Die in Celle geborene Politikerin Feleknas Uca kandidiert bei der türkischen Parlamentswahl am 7. Juni für die Kurdenpartei HDP auf einem aussichtsreichen Listenplatz. Im Parlament von Ankara will sie sich als kurdische Jesidin unter anderem für die Rechte religiöser Minderheiten einsetzen, wie sie unserer Zeitung sagte.

Obama kämpft gegen Umerziehungstherapie für Homosexuelle
Obama kämpft gegen Umerziehungstherapie für Homosexuelle

"Konvertierung"Obama kämpft gegen Umerziehungstherapie für Homosexuelle

US-Präsident Barack Obama stemmt sich gegen die umstrittene Umerziehungstherapie für Homosexuelle. Obama unterstütze Bestrebungen, ein Gesetz gegen die sogenannte Konversionstherapie zu erlassen, schreibt seine Beraterin Valerie Jarrett auf der Webseite des Weißen Hauses.

Neue Polizeigewalt
Neue Polizeigewalt

Neue Polizeigewalt

Wer weiß, wie es ausgegangen wäre, hätte ein Passant nicht geistesgegenwärtig zu seinem Handy gegriffen und die schockierende Szene gefilmt, wie ein weißer Polizist aus nichtigem Anlass einen Afroamerikaner erschießt. Ohne den Beweis hätte der Uniformierte sich vielleicht durchmogeln können mit seinen Lügengeschichten. Womöglich hätten ihn Kollegen gedeckt, wären Zeugen als unglaubwürdig abgetan worden, hätte ein polizistenfreundlicher Staatsanwalt die Sache abgebogen, ehe es zu einer Gerichtsverhandlung gekommen wäre.

UN bitten um 111 Millionen Dollar für Nordkorea
UN bitten um 111 Millionen Dollar für Nordkorea

Kampf gegen HungerUN bitten um 111 Millionen Dollar für Nordkorea

Die UN schlägt Alarm: Zur Versorgung von Nordkoreanern haben die Vereinten Nationen die internationale Gemeinschaft um rund 111 Millionen Dollar gebeten.

Putin schlägt Griechenland Gasgeschäft vor
Putin schlägt Griechenland Gasgeschäft vor

MoskauPutin schlägt Griechenland Gasgeschäft vor

Russland und Griechenland haben eine engere Zusammenarbeit beschlossen, aber keine konkreten Finanzhilfen für das verschuldete Euro-Land vereinbart. Griechenland könnte allerdings laut Kremlchef Wladimir Putin zum wichtigsten Gas-Transitland in der EU werden.

Im Garten kann jeder Genügsamkeit lernen
Im Garten kann jeder Genügsamkeit lernen

Kolumne: GesellschaftskundeIm Garten kann jeder Genügsamkeit lernen

Im Frühjahr treibt es die Menschen hinaus in die Natur. Sie können dort aufatmen, empfinden Entlastung. Wohl auch, weil in der Natur alles seinen Platz hat.

Griechische Solidarität
Griechische Solidarität

Griechische Solidarität

Die neue griechische Regierung hatte von Anfang an ihre Probleme mit den EU-Sanktionen gegen Russland. Dass Regierungschef Alexis Tsipras die Kritik nun erneuerte, ist also im Grunde keine Überraschung. Dass er als Mit-Repräsentant der EU dafür aber den Schulterschluss mit Russlands Präsident Wladimir Putin sucht, fügt dem griechischen Problembuch ein neues Kapitel hinzu.

Obama macht Bob Marley seine Aufwartung
Obama macht Bob Marley seine Aufwartung

Museumsbesuch in JamaikaObama macht Bob Marley seine Aufwartung

Das Bob-Marley-Museum durfte am Donnerstag einen prominenten Gast begrüßen: US-Präsident Barack Obama zollte seinem Idol Respekt.

Mehr gefährliche Bakterien in Wurst und Fleisch

BerlinMehr gefährliche Bakterien in Wurst und Fleisch

Tierische Keime in Lebensmitteln bleiben in Deutschland ein Problem: Mehr als 63 600 Menschen zogen sich 2013 eine Darmerkrankung durch das Bakterium Campylobacter zu, 700 mehr als im Vorjahr, berichtete das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in seinem Jahresbericht. Die Zahl der 2013 gemeldeten Salmonellen-Erkrankungen hingegen sank auf etwa 19 000.

Spanisches Königspaar kommt zu Gedenkfeier

KölnSpanisches Königspaar kommt zu Gedenkfeier

Zur Trauerfeier am 17. April im Kölner Dom für die Absturz-Opfer der Germanwings-Maschine werden auch der spanische König Felipe VI., seine Frau Letizia sowie der französische Präsident François Hollande kommen. Das bestätigten Polizeikreise gegenüber der "Bild". Die Bundesrepublik wird durch Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck vertreten.

Breitband-Förderung muss effizienter werden

Breitband-Förderung muss effizienter werden

Der berühmte Zukunftsforscher Matthias Horx sagte 2001 voraus: "Das Internet wird kein Massenmedium." Damals nutzten 500 Millionen Menschen das neue Medium, heute sind es drei Milliarden. Allein in Deutschland sind 90 Prozent der Bürger online.

Iran schickt Kriegsschiff zum Golf von Aden
Iran schickt Kriegsschiff zum Golf von Aden

Schutz vor PiraterieIran schickt Kriegsschiff zum Golf von Aden

Der Iran demonstriert im Konflikt um den Jemen Stärke und entsendet einen Marineverband zum Golf von Aden. Ein Logistik-Kreuzer und ein Kriegsschiff liefen am Mittwoch in der südiranischen Hafenstadt Bandar Abbas in Richtung Horn von Afrika aus - und damit auch in die Nähe der umkämpften südjemenitischen Hafenstadt Aden.

US-Polizist erschießt fliehenden Schwarzen

CharlestonUS-Polizist erschießt fliehenden Schwarzen

In den USA sorgt ein neuer Fall von Polizeigewalt gegen einen Schwarzen für Empörung. Nach Schüssen auf einen 50-jährigen Afroamerikaner wurde ein weißer Polizist in South Carolina wegen Mordes angeklagt. Ein Video zeigt, dass er dem Mann mehrfach in den Rücken schießt, während dieser zu fliehen versucht.

Russische Hacker spähen Obamas Terminplan aus

WashingtonRussische Hacker spähen Obamas Terminplan aus

Russischen Hackern ist es im Herbst 2014 gelungen, in sensible Bereiche des Computernetzwerks des Weißen Hauses einzudringen. Der Fernsehsender CNN, der sich auf US-Regierungsbeamte bezog, sprach von einem "ernsten Vorgang". Die Hacker hätten Zugang zu nicht-öffentlichen Details des Terminplans von Präsident Barack Obama gehabt. Moskau dementierte.

Attentäter von Boston schuldig gesprochen

BostonAttentäter von Boston schuldig gesprochen

Ein Gericht im US-Bundesstaat Massachusetts hat Dschochar Zarnajew wegen des Terroranschlag auf den Boston-Marathon in den schwersten Anklagepunkten schuldig gesprochen. Damit droht ihm die Todesstrafe. Die Geschworenen befanden, dass der 21-Jährige im April 2013 mit seinem Bruder zwei Bomben am Zieleinlauf gezündet habe. Drei Zuschauer starben, rund 260 wurden verletzt.

Fidel Castro . . . liebte ein Leben im Luxus

PersönlichFidel Castro . . . liebte ein Leben im Luxus

An Fidel Castro scheiden sich die Geister. Die einen halten den kubanischen Revolutionsführer für einen selbstlosen Freiheitskämpfer, für die anderen ist er ein selbstsüchtiger Tyrann. Castro sieht das eindeutig anders. Er gibt sich gern als bescheidener Asket. Sein Gehalt gab er in seiner Biografie mit 750 Pesos an, das entspricht etwa 28 Euro. "Geld motiviert mich nicht; materieller Besitz motiviert mich nicht, genauso wenig wie das Streben nach Ruhm", soll der 88-Jährige einmal gesagt haben.

Liebesgrüße an Moskau
Liebesgrüße an Moskau

Tsipras-Besuch bei PutinLiebesgrüße an Moskau

Der russische Präsident empfängt den griechischen Premier — und alle Welt fragt sich: Wie stark sucht Athen die Nähe zu Moskau? Konkrete Finanzhilfen gab es vom Kreml nicht. Dafür viele Versprechen für künftige Investitionsprojekte.

Ostereier sammeln und 500 Euro gewinnen

DüsseldorfOstereier sammeln und 500 Euro gewinnen

Dies ist das neunte Osterei unserer großen Sammelaktion, die noch bis zum 11. April läuft. Einfach das Osterei ausschneiden und auf die zur Aktion gehörende Postkarte kleben. Unter allen Einsendern mit mindestens neun aufgeklebten unterschiedlichen Ostereiern verlosen wir 1 x 500 Euro und 10 x 100 Euro. Einsendeschluss ist der 18. April (Poststempel zählt).

Olympia ist zentrales Ziel von Rot-Grün in Hamburg

HamburgOlympia ist zentrales Ziel von Rot-Grün in Hamburg

Die neue Regierungskoalition aus SPD und Grünen in Hamburg sieht die Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2024 als ihr wichtigstes Projekt in den kommenden fünf Jahren. Das sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl. In der künftigen Regierung stellen die Sozialdemokraten acht und die Grünen drei Senatoren. Die bisherige SPD-Alleinregierung bestand aus nur zehn Senatoren.

Das ist die Krisenbilanz der Euro-Staaten

Daten und FaktenDas ist die Krisenbilanz der Euro-Staaten

Die Schuldenkrise hat alle Euro-Länder hart getroffen. Einige schicken sich an, die Schrumpfungsspirale zu durchbrechen. Griechenland dagegen drohen neue Rückschläge. Und die Zeit wird knapp. Eine Krisenbilanz.