Alle Politik-Artikel vom 21. Juli 2015
Als die Briten Adolf Hitler lobten
Als die Briten Adolf Hitler lobten

GeschichteAls die Briten Adolf Hitler lobten

Auf die Machtübernahme des faschistischen Führers der NSDAP in Deutschland 1933 reagierten manche Kreise in Großbritannien erstaunlich gelassen. Auch dies ordnet die kürzlich entdeckten Filmaufnahmen ein, die Elizabeth II. als Kind mit Hitlergruß zeigen.

Rodeo-Clown? Troll? Umfragen-Sieger!
Rodeo-Clown? Troll? Umfragen-Sieger!

Donald TrumpRodeo-Clown? Troll? Umfragen-Sieger!

Wäre der amerikanische Wahlkampf auf dem Schulhof, hätte Donald Trump den Titel als rüpelhafter Klassenclown sicher. Der Milliardär mit der berühmtesten Haartolle der USA liebt es, gehasst zu werden - und setzt sich an die Spitze des Bewerberfeldes.

Vieles spricht für einen Anschlag des IS
Vieles spricht für einen Anschlag des IS

32 Tote in SurucVieles spricht für einen Anschlag des IS

Nach dem Selbstmordanschlag in der türkischen Grenzstadt Suruc hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Vieles spricht dafür, dass der Islamische Staat hinter der Attacke steckt. Die Zahl der Todesopfer stieg auf 32.

Familien könnten weiterhin Betreuungsgeld beziehen
Familien könnten weiterhin Betreuungsgeld beziehen

UrteilFamilien könnten weiterhin Betreuungsgeld beziehen

Karlsruhe hat das von der Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Doch was bedeutet dies für Eltern, die die Leistung bereits beziehen? Klar ist bislang: Niemand wird bereits erhaltene Gelder zurückzahlen müssen.

Varoufakis: "Wir haben Fehler gemacht, kein Zweifel"
Varoufakis: "Wir haben Fehler gemacht, kein Zweifel"

Schuldenkrise in GriechenlandVaroufakis: "Wir haben Fehler gemacht, kein Zweifel"

Der ehemalige griechische Finanzminister Giannis Varoufakis war bislang nicht unbedingt für selbstkritisches Auftreten bekannt. Jetzt hat er in einem Interview zugegeben, dass die griechische Regierung, und auch er selbst in der Schuldenkrise Fehler gemacht haben.

"Saudileaks" enthüllen Scheckbuchpolitik von Riad
"Saudileaks" enthüllen Scheckbuchpolitik von Riad

Saudi-Arabien"Saudileaks" enthüllen Scheckbuchpolitik von Riad

"Wikileaks" hat Zehntausende Dokumente aus dem saudischen Außenministerium veröffentlicht. Sie zeigen, dass nicht nur befreundete Politiker Geld von Riad erhalten, sondern auch Medien.

Für Tsipras steht am Abend die nächste Kraftprobe an
Für Tsipras steht am Abend die nächste Kraftprobe an

GriechenlandFür Tsipras steht am Abend die nächste Kraftprobe an

Mit Spannung wird am Mittwoch die nächste Abstimmung über Reformmaßnahmen im griechischen Parlament erwartet. Der Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras könnte dieses Votum zum Verhängnis werden.

Das Aus ist kein Grund zum Jubeln
Das Aus ist kein Grund zum Jubeln

Karlsruhe kippt BetreuungsgeldDas Aus ist kein Grund zum Jubeln

Meinung · Karlsruhe kippt das Betreuungsgeld. Das werden viele Gegner des CSU-Projektes als Anlass zum Feiern ansehen: Endlich Schluss mit diesem familienpolitischen Mumpitz. Doch zum Jubeln besteht kein Anlass.

Angela Merkels brüchige Macht
Angela Merkels brüchige Macht

AnalyseAngela Merkels brüchige Macht

Finanzminister Schäuble wagt den offenen Dissens mit der Kanzlerin in der Griechenland-Frage, kokettiert zugleich mit Rücktritt - und avanciert so zum Nebenkanzler. Merkel versucht, den Autoritätsverlust wegzulächeln.

Trumps Dickköpfigkeit macht den Republikanern Sorgen
Trumps Dickköpfigkeit macht den Republikanern Sorgen

US-PräsidentschaftsbewerberTrumps Dickköpfigkeit macht den Republikanern Sorgen

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik seiner innerparteilichen Konkurrenten.

Gabriel und die Freiheit im Iran
Gabriel und die Freiheit im Iran

Nach dem AtomdealGabriel und die Freiheit im Iran

Der Vizekanzler besucht ein widersprüchliches Land. Gemäßigte und Radikale streiten um den Kurs der Islamischen Republik.

Bayern wird das Betreuungsgeld weiter zahlen
Bayern wird das Betreuungsgeld weiter zahlen

Horst SeehoferBayern wird das Betreuungsgeld weiter zahlen

Nach dem Stopp des Betreuungsgeldes durch das Bundesverfassungsgericht stellt CSU-Chef Horst Seehofer klar, dass Bayern die Leistung weiter auszahlen wird.

Die nächste Schlappe für die CSU
Die nächste Schlappe für die CSU

BundesverfassungsgerichtDie nächste Schlappe für die CSU

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt. Das umstrittene Gesetz war eines der Prestigeprojekte der CSU. Nach der Niederlage bei der Maut fährt die Partei nun also die nächste Schlappe ein. Hat die CSU in Berlin noch etwas zu melden?

Blatter bleibt mindestens bis Februar 2016 Fifa-Chef
Blatter bleibt mindestens bis Februar 2016 Fifa-Chef

ZürichBlatter bleibt mindestens bis Februar 2016 Fifa-Chef

Sepp Blatter bleibt länger als erwartet Präsident des Fußball-Weltverbandes Fifa. Anfang Juni hatte der 79-jährige Schweizer unter dem Eindruck des Korruptionsskandals im Verband seinen Rücktritt angekündigt. Gestern beschloss das Exekutivkomitee der Fifa, dass bei einem Kongress am 26. Februar 2016 der Nachfolger gewählt wird. Die europäische Opposition um den Franzosen Michel Platini, den Präsidenten der Europäischen Fußball-Union (Uefa), und DFB-Präsident Wolfgang Niersbach erlitt eine Niederlage. Sie wollte einen Wahlkongress noch vor Weihnachten.

Pflichtverteidiger müssen Zschäpe weiter vertreten

MünchenPflichtverteidiger müssen Zschäpe weiter vertreten

Vergeblich haben Beate Zschäpes bisherige Pflichtverteidiger das Gericht gebeten, sie aus ihrem Mandat zu entlassen. Sie müssen die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe, weiter vertreten. Das Gericht lehnte gestern einen Antrag der Rechtsanwälte Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm ab, sie von ihrem Mandat zu entpflichten. Zschäpe muss sich in dem Prozess für die zehn Morde verantworten, die die Bundesanwaltschaft dem "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) vorwirft. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl begründete seinen Beschluss mit der Bemerkung, Heer, Stahl und Sturm hätten ihren Wunsch auf Entpflichtung nicht einmal grob begründet.

Bienendemokratie im Bundestag

Kolumne: Berliner RepublikBienendemokratie im Bundestag

Die Grünen haben einen kleinen Bienenstock im Bundestag aufgestellt. Das Volk hat nur 2000 Bienen - mehr gestattete Bundestagspräsident Lammert nicht. Dabei kann die Politik viel von den fleißigen Tierchen lernen.

Karlsruhe kippt das Betreuungsgeld
Karlsruhe kippt das Betreuungsgeld

UrteilKarlsruhe kippt das Betreuungsgeld

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden: Das Betreuungsgeld ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Paul Krugman: Bin enttäuscht von Tsipras
Paul Krugman: Bin enttäuscht von Tsipras

US-Ökonom zu GriechenlandPaul Krugman: Bin enttäuscht von Tsipras

Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman war im Gezerre um eine Lösung in der Griechenland-Krise lange einer der stärksten Verteidiger des Kurses der griechischen Regierung unter Alexis Tsipras. Jetzt zeigte er sich in einem Interview enttäuscht: "Ich habe die Kompetenz der Regierung überschätzt".

Olaf Scholz . . . ist beliebtester Regierungschef

PersönlichOlaf Scholz . . . ist beliebtester Regierungschef

Olaf Scholz ist mehrfach privilegiert: als Bürgermeister der vielleicht schönsten deutschen Großstadt (Hamburg); als Arbeiter (seit 2011) in einem der schönstgelegenen Rathäuser Deutschlands, nahe der piekfeinen Binnenalster. Für Scholz, der 1958 in Osnabrück geboren wurde, als Junge nach Hamburg-Altona zog und dort immer noch wohnt, strahlt das monumentale, knapp 7500 Quadratmeter umfassende Rathaus wie für fast alle lokalstolzen Hanseaten etwas Ehrwürdiges aus; auch weil es von freiheitlichem Bürgersinn zeugt, denn nicht unter, vielmehr über den Köpfen von 20 deutschen Monarchen prangen an der Fassade Darstellungen bürgerlicher Tugenden wie Weisheit, Eintracht, Tapferkeit, Frömmigkeit.

Zahl der Todesopfer in Suruc steigt auf 31
Zahl der Todesopfer in Suruc steigt auf 31

Nach SelbstmordanschlagZahl der Todesopfer in Suruc steigt auf 31

Im türkischen Suruc nahe der Grenze zu Syrien ist die Zahl der Todesopfer nach dem Selbstmordanschlag auf mindestens 31 gestiegen.

Big Seven

StichwortBig Seven

Die sieben größten Städte in Deutschland werden auch die "Big Seven" genannt. Das sind Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt am Main, Stuttgart und Düsseldorf. Doch nicht nur in puncto Einwohnerzahl sind diese Städte bundesweit spitze: Auch wenn es um Top-Standorte für Immobilien sowie Bau- und Mietpreise geht, liegen die "Big Seven" ganz weit vorne. In den vergangenen Jahren sind die Kaufpreise in der Münchener Innenstadt in guten Lagen beispielsweise auf bis zu 10 000 Euro gestiegen - pro Quadratmeter, versteht sich. Selbst in Randlagen müssen Käufer mindestens 6000 Euro pro Quadratmeter zahlen. Weiter steigende Preise sowie höhere Bauzinsen lösen jetzt Torschlusspanik auf dem deutschen Immobilienmarkt aus. Ein Ende des Trends ist nicht in Sicht.

Karlsruhe entscheidet heute über das Betreuungsgeld
Karlsruhe entscheidet heute über das Betreuungsgeld

Fragen und AntwortenKarlsruhe entscheidet heute über das Betreuungsgeld

Ob sich die CSU über ihren Sieg in der Debatte um das Betreuungsgeld weiter freuen darf, entscheidet heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Flüchtlinge in Not
Flüchtlinge in Not

Flüchtlinge in Not

Deutschland zeigt Solidarität mit den Flüchtlingen. Das ergibt sich aus den jüngsten Zahlen, nach denen die Bundesrepublik nicht nur absolut, sondern auch bezogen auf seine Bevölkerung mit die meisten Asylbewerber aufnimmt. Nur in Schweden, Österreich und Ungarn sind relativ mehr Flüchtlinge registriert.

Experten: Luckes neue Partei hat kaum Chancen
Experten: Luckes neue Partei hat kaum Chancen

BerlinExperten: Luckes neue Partei hat kaum Chancen

Einen Tag nach Gründung seiner neuen Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) hat der vormalige AfD-Gründer Bernd Lucke Probleme mit dem Parteinamen. Die "Aktion Lebensrecht für Alle" reklamiert die Abkürzung ALfA bereits seit Jahrzehnten für sich. Gleichzeitig beobachtet der Fiat-Konzern die Entwicklung mit Blick auf seine Marke Alfa Romeo. Experten geben der neuen Formation ohnehin wenig Chancen.

USA und Kuba unterhalten wieder Botschaften

WashingtonUSA und Kuba unterhalten wieder Botschaften

Die USA und Kuba haben nach mehr als 50 Jahren wieder volle diplomatische Beziehungen aufgenommen. Zur feierlichen Wiedereröffnung der kubanischen Botschaft in Washington wurde die Fahne des sozialistischen Staates an der 16th Street gehisst. Außenminister Bruno Rodríguez war nach Washington gereist; ein Treffen mit seinem US-Kollegen John Kerry war geplant. Bereits kurz nach Mitternacht (Ortszeit) war die Normalisierung des Verhältnisses zwischen beiden Staaten in Kraft getreten: Die bisherigen Interessenvertretungen erhielten den Status einer Botschaft. Im Dezember hatten beide Staaten überraschend eine Wiederannäherung vereinbart.

Erster Länderchef fordert Freigabe von Cannabis
Erster Länderchef fordert Freigabe von Cannabis

Bremer Bürgermeister SielingErster Länderchef fordert Freigabe von Cannabis

Mit dem Bremer Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat der erste Länderregierungschef die Legalisierung von Cannabis gefordert. Eine Kriminalisierung sei nicht mehr zeitgemäß und zu teuer für die Behörden.

Katalanische Separatisten stellen Guardiola auf

MadridKatalanische Separatisten stellen Guardiola auf

Der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, tritt für eine Abspaltung seiner Heimatregion Katalonien von Spanien ein. Wie der staatliche spanische Rundfunk und die Zeitung "El País" berichteten, wird Guardiola bei den Regionalwahlen am 27. September in Katalonien auf der Kandidatenliste eines separatistischen Parteienbündnisses stehen. Guardiola hat demnach allerdings nicht die Absicht, Abgeordneter im Parlament in Barcelona zu werden. Er wolle aber das Vorhaben des katalanischen Regierungschefs Artur Mas zur Gründung eines unabhängigen Staates symbolisch unterstützen, hieß es. Daher werde er auf dem letzten Platz der Kandidatenliste rangieren.

Grüne: Höhere Bußen für Falschparker

VerkehrspolitikGrüne: Höhere Bußen für Falschparker

Die Grünen fordern Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, die Bußgelder für Falschparker deutlich anzuheben. Rücksichtloses Verhalten ärgere Fußgänger und Radfahrer, so die Partei.

Wunschziel Deutschland
Wunschziel Deutschland

AsylpolitikWunschziel Deutschland

Ein europaweiter Vergleich zeigt große Unterschiede bei der Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen. Derweil hat die Debatte um eine dauerhafte Perspektive für gut integrierte junge Menschen in Deutschland an Fahrt gewonnen.