Alle Politik-Artikel vom 09. Mai 2014
Janine Wissler will Sahra Wagenknecht beerben

Linke wählt auf Parteitag Vorstand neuJanine Wissler will Sahra Wagenknecht beerben

Wenn sich am Wochenende der Vorstand der Linken beim Bundesparteitag in Berlin der Wiederwahl stellt, wird eine nicht mehr kandidieren: Sahra Wagenknecht, Wortführerin des linken Flügels und Lebensgefährtin von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine. In ihre Fußstapfen will auch eine Frau treten: die Hessin Janine Wissler.

Interpol-Fahndung nach El Salvadors Ex-Präsident Flores

Veruntreuung von Millionen?Interpol-Fahndung nach El Salvadors Ex-Präsident Flores

Der frühere salvadorianische Präsident Francisco Flores wird von der internationalen Polizeibehörde Interpol gesucht. Ihm wird vorgeworfen, Gelder der taiwanischen Regierung angenommen und veruntreut zu haben.

Hillary Clinton fürchtet Ausschuss zu Bengasi-Anschlag

Nach TerrorangriffHillary Clinton fürchtet Ausschuss zu Bengasi-Anschlag

Das Stichwort Bengasi kommt in Washington wieder auf die politische Agenda. Schon lang streiten Republikaner und Demokraten über Ursachen der tödlichen Attacke. Ein neuer Ausschuss soll Klarheit schaffen.

Statt Fracking sollen Stromnetze ausgebaut werden

UmweltministerkonferenzStatt Fracking sollen Stromnetze ausgebaut werden

Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen Wasser und Boden in Deutschland schützen und die umstrittene Gasfördermethode Fracking nicht zulassen. Dafür solle das Bundesbergrecht geändert werden. Das ist das Ergebnis der Umweltministerkonferenz (UMK) in Konstanz.

Ranghoher Al-Kaida-Kommandeur im Jemen getötet

Militäroffensive im SüdjemenRanghoher Al-Kaida-Kommandeur im Jemen getötet

Jemenitische Sicherheitskräfte haben in der Nacht zum Freitag einen hochrangigen Al-Kaida-Kommandeur getötet, der für die Entführung zahlreicher westlicher Diplomaten verantwortlich gewesen sein soll.

Linke wirft Bundesregierung Mitschuld vor
Linke wirft Bundesregierung Mitschuld vor

UkraineLinke wirft Bundesregierung Mitschuld vor

Die Linke gibt sich in Berlin als "Friedenspartei". Auf ihrem Bundesparteitag haben die Linken die schwarz-rote Bundesregierun wegen ihres Umgangs mit der Ukraine-Krise scharf kritisiert. Sanktionen gegen Russland lehnt sie ab.

Russland drohen weitere EU-Sanktionen

Ukraine-KriseRussland drohen weitere EU-Sanktionen

Die Europäische Union plant eine Verschärfung ihrer Sanktionen gegen Russland. Im Konflikt um die Ukraine und die russische Annexion der Krim werden die 28 EU-Außenminister am Montag in Brüssel voraussichtlich zusätzliche Einreiseverbote und Kontensperrungen beschließen.

Was ein früherer Leibwächter über Erich Honecker berichtet
Was ein früherer Leibwächter über Erich Honecker berichtet

Von verloren gegangenen Waffen und Angst vorm ZahnarztWas ein früherer Leibwächter über Erich Honecker berichtet

Erst der Butler, nun der Bodyguard: Berichte aus dem Umfeld des früheren DDR-Staatschefs Erich Honecker haben Konjunktur. "Erich Honecker war so wenig Despot wie, sagen wir mal, Angela Merkel", behauptet nun ein Leibwächter. In seinem Buch berichtet er über verloren gegangene Pistolen und Honeckers Angst vorm Zahnarzt.

Putin feiert Sieg über Hitler-Deutschland
Putin feiert Sieg über Hitler-Deutschland

Parade in MoskauPutin feiert Sieg über Hitler-Deutschland

Inmitten des Konflikts in der Ukraine hat Russland am Freitag mit der traditionellen Militärparade auf dem Roten Platz den Sieg über Nazi-Deutschland gefeiert. Präsident Wladimir Putin würdigte bei der Parade den russischen Patriotismus und betonte die Wichtigkeit, die nationalen Interessen zu verteidigen.

Sonntagsarbeit

StichwortSonntagsarbeit

Mehr als jeder vierte Beschäftigte arbeitet mittlerweile auch an Sonn- und Feiertagen. Im Jahr 2012 waren rund 11,5 Millionen Bundesbürger gelegentlich, regelmäßig oder sogar ständig an den Wochenenden im Dienst. Damit arbeiteten rund 3,8 Millionen Menschen mehr am Wochenende als noch im Jahr 1995. Die Quote stieg in diesem Zeitraum von 21,4 Prozent auf 28,6 Prozent. Die Angaben schließen nach einer Stellungnahme der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion auch Selbstständige ein. Von den Arbeitnehmern arbeiten rund drei Viertel nie an Sonn- und Feiertagen. Besonders stark habe die Wochenendarbeit im Handel zugenommen: Während 1995 rund 576 000 Beschäftigte an Sonn- und Feiertagen arbeiteten, sind es aktuell 973 000 - ein Anstieg um 69 Prozent.

Spionage-Angriffe vor allem aus Russland und China

BerlinSpionage-Angriffe vor allem aus Russland und China

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen Ausbau der Spionageabwehr angekündigt und zugleich die Unternehmen in Deutschland aufgerufen, mehr für ihren Schutz zu tun. Im internationalen Vergleich würden die meisten Spähangriffe gegen die deutsche Infrastruktur unternommen. Das sei "vielleicht ein Kompliment" für den technologischen Vorsprung der Unternehmen, bedeute aber zugleich, dass vor allem kleinere und mittlere Firmen sensibler für die Abwehr solcher Attacken werden müssten. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes stammen die meisten nachrichtendienstlichen Aktivitäten gegen die deutsche Wirtschaft aus China. Beim Ausspionieren der Politik liegt Russland vorne. Im Internet registriert allein die Telekom täglich bis zu 800 000 Cyber-Angriffe.

Tausende Regierungsgegner protestieren
Tausende Regierungsgegner protestieren

Tränengas in BangkokTausende Regierungsgegner protestieren

Mit Tränengas und Wasserwerfern ist die Polizei in Bangkok am Freitag gegen Tausende Regierungsgegner vorgegangen. Die Polizei sei eingeschritten, als Demonstranten Absperrungen vor der Einsatzzentrale der Regierung niederreißen wollten.

Merkel wird Opfer des eigenen Handys
Merkel wird Opfer des eigenen Handys

Klingeln während eines SymposiumsMerkel wird Opfer des eigenen Handys

Jeder kennt das: Handy nicht abgeschaltet, mitten in einem wichtigen Termin. Bei einem "Europaforum" des Westdeutschen Rundfunks (WDR) ist jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) Opfer des eigenen Mobiltelefons geworden.

Schulz contra Juncker: Fernseh-Duell unter Freunden
Schulz contra Juncker: Fernseh-Duell unter Freunden

EuropawahlSchulz contra Juncker: Fernseh-Duell unter Freunden

Die Krawattenwahl beim Fernseh-Duell sprach für sich: Der konservative Jean-Claude Juncker trug einen hellroten Binder, sein sozialdemokratischer Rivale Martin Schulz einen blauschwarzen. Den Parteifarben nach hätte es andersherum sein müssen. Doch irgendwie passte es auch.

Mehr Spionage-Schutz

Mehr Spionage-Schutz

Die Fußball-WM in Brasilien beginnt erst in einem Monat, doch schon jetzt können wir ausrufen: "Deutschland ist Weltmeister!" Das ist aber kein Anlass zur Freude, sondern eher für Nachdenklichkeit: Denn wir sind Sieger im unfreiwilligen Wettbewerb der Staaten, die am meisten ausspioniert werden - und dagegen zu wenig tun.

Deutschland Lieblingsziel für Spione

BerlinDeutschland Lieblingsziel für Spione

Deutschlands Bürger, Firmen und Behörden stehen unter einem deutlich höheren Spionagedruck als vermutet. Wie Telekom-Vorstand Thomas Kremer bei einer Fachkonferenz des Verfassungsschutzes enthüllte, verzeichnet allein sein Konzern bis zu 800 000 Angriffe täglich. Dabei sind auch die vordersten Plätze der Herkunftsländer interessant: Letzten Monat arbeiteten die meisten Täter von Rechnern in den USA aus, gefolgt von Computern in China, Russland und Deutschland.

Guttenberg findet sich mit Plagiat-Spott ab

Ehemaliger BundesverteidigungsministerGuttenberg findet sich mit Plagiat-Spott ab

20.000 Euro hat Karl–Theodor zu Guttenberg gezahlt, um das Verfahren so schnell wie möglich hinter sich zu bringen. Doch dann wirbt ein Verlag mit einem "Geleitwort von Karl-Theodor zu Guttenberg" für ein Buch mit dem Titel "Von der hohen Kunst, ein Plagiat zu fertigen".

Bartol drängt auf höhere Verkehrsinvestitionen

Staat kassiert 19,3 Milliarden Euro mehr SteuernBartol drängt auf höhere Verkehrsinvestitionen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gab sich redlich Mühe, die neue Steuerschätzung unmissverständlich zu interpretieren: Weil die Steuereinnahmen bis 2018 nur mäßig steigen werden, wird es zunächst keine Geschenke an die Bürger geben.

Kerry fordert globale Anstrengung bei Suche

Entführte Mädchen in NigeriaKerry fordert globale Anstrengung bei Suche

Das Schicksal der entführten Schülerinnen in Nigeria wühlt die Welt auf. US-Außenminister Kerry ermahnt die internationale Gemeinschaft, nicht nur mit warmen Worten beizustehen. Doch die Lage ist heikel.

Obama plant kein Treffen mit Putin

Bei "D-Day" in der NormandieObama plant kein Treffen mit Putin

US-Präsident Barack Obama plant kein Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin bei den "D-Day-Feiern" Anfang Juni in der Normandie. Es gebe keine Planungen zu bilateralen Gesprächen mit anderen Staats-und Regierungschefs.