Xanten: Xantens CDU verliert Vorsitz im Bezirksauschuss

Überraschung im Bezirksauschuss : Xantens CDU verliert Abstimmung um Vorsitz

Die CDU hat im Bezirksausschuss Xanten eine überraschende Abstimmungsniederlage erlitten. Nach den Parteiaustritten scheint es für sie schwieriger zu werden, Mehrheiten zu organisieren.

(pek) Die CDU hat im Bezirksausschuss Xanten eine überraschende Abstimmungsniederlage erlitten. Bei der Wahl des neuen Ausschussvorsitzenden konnte sich ihr Kandidat Peter Schneider nicht durchsetzen. Von 16 Stimmen erhielt er nur sechs bei einer Enthaltung. Neun Ausschussmitglieder votierten in geheimer Wahl für den Kandidaten der FBI-Fraktion, Siegfried Kemkes. Die Neubesetzung war erforderlich geworden, weil der bisherige Vorsitzende Rainer Groß Ende November aus der CDU ausgetreten war und auch sein Ratsmandat zurückgegeben hatte.

Normalerweise wird im Vorfeld solcher Wahlen mit dem politischen Gegner gesprochen, um einen Konsens zu finden. Das war nach Angaben des CDU-Fraktionsvorsitzenden Pankraz Gasseling auch hier der Fall gewesen. Aber dann ergab sich spontan eine andere Mehrheit, wie nach der Sitzung zu hören war. Mit diesem Ergebnis habe man nicht rechnen können, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FBI, Heinz-Willi Kemkes, einen Tag später. „Es ist schön, dass ein demokratischer Prozess auch in die andere Richtung gehen kann.“ Wichtiger sei aber eine bürgernahe Politik. Für Gasseling, der von einer schlechten Abstimmung sprach, ist „das Ergebnis kein Beinbruch, da der Bezirksausschuss erst wieder am 15. September, also nach der Kommunalwahl tagt“.

Im Bezirksausschuss Wardt lief es ebenfalls nicht rund, als das Gremium über den Haushalt 2020 für das Dorf abstimmte. Die CDU stellt dort fünf von 16 Mitgliedern. Die Vorlage zum Etat erhielt aber nur eine Stimme. Das ist eher eine Petitesse, denn Beschlüsse des Bezirksausschusses sind für Fachausschüsse und für den Rat nicht bindend. Aber es zeichnet sich ab, dass es bis zur Kommunalwahl für die CDU schwieriger werden könnte, Mehrheiten für ihre Vorhaben zu finden. Petra Strenk und Tanko Scholten sind ausgetreten, sie gehören dem Rat als Parteilose an. Die CDU-Fraktion stellt damit nur noch 14 der 36 Ratsmitglieder. Hinzu kommt Bürgermeister Thomas Görtz (CDU).

(pek)