Sanierungsstau in Remscheid Stadt braucht Millionen für Schulinvestitionen
Remscheid · Trotz millionenschwerer Förderprogramme von Land und Bund ist der Sanierungsstau an den Remscheider Schulen noch sehr groß.
Die Summe liest sich imposant: Mehr als 27 Millionen Euro wird die Stadt im Zeitraum von 2017 bis 2020 in die Instandhaltung und energetische Erneuerung ihrer Schulgebäude investiert haben. Ein Großteil davon stammt aus Förderprogrammen wie Gute Schule 2020 oder dem Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz. Die zweite Zahl im Bericht von Kämmerer Sven Wiertz (SPD) für den Finanzausschuss relativiert das Thema gleich wieder: Allein an den Schulen besteht auch danach noch ein Investitionsbedarf von 41,5 Millionen Euro. Noch gar nicht eingerechnet sind da die Kosten für die Rückkehr zu G9 oder den Ausbau der OGGS.
In wenigen Jahren lasse sich nicht kompensieren, was in vielen Jahren zuvor versäumt worden sei, sagte Wiertz im Gespräch mit unserer Zeitung. Er spielt damit auf den langen Zeitraum an, in dem Remscheid eine Nothaushaltskommune war. In dieser Zeit wurden vom Rat nicht nur die Ausgaben für die Instandhaltung runter gefahren, auch das Personal in diesem Bereich wurde reduziert.
Vor diesem Hintergrund will Remscheid als Mitglied des AktionsBündnisses „Für die Würde unserer Städte“, das sich für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland einsetzt, mit seinen Mitstreitern bei Gesprächen in Berlin darauf pochen, dass der Bund den Kommunen weiteres Geld für dringend nötige Investitionen etwa in die Infrastruktur oder den Breitbandausbau zur Verfügung stellt.
Als Beispiel dafür, dass sich die Situation gleichwohl verbessert hat, führt Wiertz den angepeilten Neubau der Turnhalle an der Albert-Einstein-Gesamtschule an. Dass die Stadt mit der Kommunalaufsicht aktuell über den Bau einer Dreifach-Sporthalle verhandele, zeige, dass der Spielraum der Stadt für Investitionen größer geworden sei.
Nicht bei allen städtischen Gebäuden ist das Zahlenwerk allerdings so detailliert vorhanden wie bei den Schulen. Die CDU wüsste für künftige Haushaltsplan-Beratungen gerne, wie hoch sich insgesamt der Sanierungsstau addiert. Die Zahlen für alle Immobilien der Stadt permanent auf aktuellem Stand zu halten, sei nicht leistbar, sagte Wiertz. So werden in diesem Jahr rund ein Fünftel aller Gebäude erneut betrachtet und die dabei erhobenen Daten in die Software EPIQR eingegeben. Die kann dann auf Bedarf Datenblätter für das jeweilige Objekt ausspucken. Ein System, mit dem die Stadt gute Erfahrungen gemacht habe, als es darum ging, für die städtischen Schule beim Förderprogramm Gute Schule 2020 Gelder zu beantragen.
Sinnvoll könnte aus Sicht des Kämmerers eine „systematische aktuelle Bewertung“ des Straßenzustandes sein. Die ist zuletzt flächendeckend 2008 erfolgt, als die Stadt auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umstellte. Seitdem arbeitet man nur mit Schätzungen. Um eine solche Datenbank aufzubauen, müsste die Stadt allerdings erst einmal ins Personal investieren, schreibt Wiertz in seinem Bericht für die Politik. Die dafür nötige Ingenieursstelle steht bislang noch aus Spargründen auf der Streichliste.
