Reaktionen aus dem Rhein-Kreis Neuss SPD-Politiker begrüßen Rückzug von Andrea Nahles
Rhein-Kreis · Der Neusser SPD-Chef Sascha Karbowiak findet deutliche Worte. „Längst überfällig“ sei die Entscheidung von Andrea Nahles gewesen, als SPD-Bundesvorsitzende und als Fraktionsvorsitzende zurückzutreten.
Aber dies dürfe auch nur als „erster Schritt“ begriffen werden. Die SPD müsse für die Zukunft neu aufgestellt werden. „Wenn es um die Nahles-Nachfolhe geht, würde ich eine Urwahl befürworten. Ich würde es begrüßen, wenn sich alle SPD-Mitglieder daran beteiligen würden“, sagt Karbowiak. Die Große Koalition ist aus seiner Sicht am Ende. „Die SPD darf keine Angst vor möglichen Neuwahlen haben.“
Als „richtigen Schritt“ bezeichnet SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert die Ankündigung von Nahles. „Ich bin kein Nahles-Fan, aber man muss ihr Respekt zollen, dass sie die Stimmen der Basis gehört hat“, erklärte der Grevenbroicher am Sonntagmorgen. Er hatte mit dem Schritt gerechnet. Rinkert übt Kritik an der bisherigen Arbeit der Bundespolitikerin. „Andrea Nahles konnte das Ruder nicht herumreißen. Wir erkennen keine Strategie und keinen Kurs, wie sie die SPD als progressive Kraft stabilisieren will. Es fehlt die Glaubwürdigkeit, die SPD inhaltlich und programmatisch neu aufzustellen“, sagt Rinkert. Zudem seien ihre öffentlichen Auftritte „oft sehr unglücklich“ gewesen.
Doch der Kreisvorsitzende erklärt zugleich: „Der Rücktritt löst die grundsätzlichen Herausforderungen für die SPD nicht. Wir brauchen neue spannende Köpfe, die es schaffen, dass die SPD eine so progressive Partei ist, dass die Wähler sich wieder dafür interessieren. Und wir benötigen progressive Positionen, um die Zukunftsfragen zu lösen, etwa die zunehmende Ungleichheit und die Digitalisierung.“ Auch zur Großen Koalition äußert sich Rinkert. „Wir müssen jetzt sofort in die Diskussion einsteigen, die Halbzeitbilanz vorziehen und uns fragen, ob wir weiter in dieser Regierung bleiben wollen.“ Für die Entscheidung „muss es ein Mitgliedervotum geben, das ist Basisdemokratie“.
