Strukturwandel in Grevenbroich Rinkert in Bundes-Gesprächskreis
Grevenbroich · Neurather arbeitet an der SPD-Position für die Kohle-Kommission mit.
Daniel Rinkert wird in den nächsten Wochen und Monaten mehrfach zwischen Grevenbroich und Berlin pendeln. Der SPD-Kreisvorsitzende aus Neurath ist jetzt Mitglied eines Gesprächskreises der Bundespartei, der die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ begleitet. In die von der Parteivorsitzenden Andrea Nahles geleiteten Runde wurde der 30-Jährige als Vertreter des Rhein-Kreises Neuss berufen. Die erste Sitzung des Gesprächskreises ist für Dienstag Abend terminiert worden.
Bis Jahresende soll die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Vorschläge für den Strukturwandel erarbeiten und ein Abschlussdatum für das Ende der Braunkohleverstromung nennen. In dem nun in der Bundeshauptstadt gegründeten Gesprächskreis soll die Position der SPD erarbeitet werden. Mitglied in dieser Runde ist unter anderem auch Umweltministerin Svenja Schulze.
Weil er drei Kraftwerke und einen Tagebau unmittelbar vor seiner eigenen Haustüre liegen hat, wurde Rinkert in diese Runde berufen. „Ich bin froh darüber“, sagt Rinkert. „Denn es geht darum, die Interessen einer industriell geprägten Region zu vertreten.“ Die Kreis-SPD hatte vor einigen Wochen ein Positionspapier vorgestellt, in dem sie vor einer zu schnellen Debatte über den Ausstieg aus der Braunkohle warnte. „Uns geht es darum, den Strukturwandel positiv zu gestalten“, sagt Rinkert, der darauf hinweist, dass Nordrhein-Westfalen einen „klaren Plan für den Braunkohlenausstieg“ habe. Wichtig sei, dass die Region in Zukunft wohlstands- und wettbewerbsfähig bleibe, die Aluminium- und Chemieindustrie brauche Verlässlichkeit.
„Wir wollen ein starker Industriestandort bleiben“, sagt Daniel Rinkert, der die Positionen des Rhein-Kreises Neuss in den Gesprächskreis der Bundes-SPD einbringen will. Dazu gehöre auch die Forderung nach zusätzlichen Flächen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen, die für den Strukturwandel dringend benötigt würden. Die SPD im Rhein-Kreis hatte bereits deutlich gemacht, dass sie unter anderem ein Konzept für die rund 300 Hektar große, sogenannte „landesbedeutende Fläche“ bei Neurath fordere. „Dort können einmal wertvolle industrielle Arbeitsplätze geschaffen werden“, sagt Rinkert.
