Infoveranstaltung in Mönchengladbach Warum die Sozialwahlen wichtig sind
Mönchengladbach · 2023 sind mehrere zehn Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Bei einer Veranstaltung wurde jetzt über den Wert der Sozialwahlen informiert.
Kommendes Jahr findet die drittgrößte Wahl in Deutschland statt – zumindest, wenn man auf die Zahl der Wahlberechtigten schaut. Nach den Bundestags- und Europawahlen folgen die Sozialwahlen direkt auf Platz 3. Und dennoch können leider viele Menschen wenig bis gar nichts mit dem Thema anfangen. Das berichtete jedenfalls Peter Weiß (CDU), der Wahlbeauftragte der Bundesregierung, der aus Freiburg nach Windberg gereist ist. Dort informierte er zum Thema „Sozialwahlen und deren Bedeutung“. Eingeladen in den Saal der Pfarre St. Anna hatten die Katholische Arbeiternehmerbewegung (KAB) und die Kolping Diözesanverbände Aachen. Informationen zum Thema Sozialwahlen sollten vorgetragen und diskutiert werden.
Doch was genau sind das eigentlich für Wahlen? Die Sozialwahlen sind die Wahlen zu den Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungsträger. Sie finden alle sechs Jahre statt. Und wichtig sind sie, weil Versicherte und Arbeitgeber darüber bestimmen, wer sie in den obersten Gremien bei den Krankenkassen, der Rentenversicherung und den Berufsgenossenschaften vertritt. Und in den Gremien werden zentrale Grundsatzentscheidungen beschlossen, etwa über den Haushalt der Krankenkasse, über neue Satzungsleistungen für Versicherte oder über die Besetzung von Widerspruchsausschüssen.
Beim Gespräch in Windberg standen Michael Foitlinski, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) NRW, Josef Meiers, Geschäftsführer der ACA NRW, sowie Uwe Schummer (KAB) und Michael Kock (Kolpingwerk) für Fragen zur Verfügung. Peter Weiß, dessen Hauptaufgabe die Vorbereitung und Durchführung der nächsten Wahlen im Jahr 2023 ist, sagte, dass das Thema bei vielen Menschen noch nicht angekommen sei. Dabei würden in den Sozialparlamenten Entscheidungen getroffen, die direkten Einfluss auf die Versicherten hätten. Bei den gesetzlichen Krankenkassen entscheiden sie unter anderem darüber, welche Heilverfahren, Präventions- und Reha-Maßnahmen übernommen und bezahlt werden.
Das System der sozialen Selbstverwaltung ist historisch begründet und beruht auf christlich-sozialen Ideen. Die Wurzeln sind in Mönchengladbach zu finden, als am 24. Oktober 1890 von dem Mönchengladbacher Unternehmer Franz Brandts und dem katholischen Geistlichen Franz Hitze der „Volksverein für das katholische Deutschland“ gegründet wurde.
Für die Sozialwahlen 2023 gilt eine Frauenquote von 40 Prozent. Es kann per Brief und zusätzlich und erstmalig für eine bundesweite Wahl auch online abgestimmt werden. Die vorbereitenden Arbeiten für die Online-Wahlen haben bereits begonnen.
