Leverkusen: CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz über Clan-Kriminalität und Sport

Halbzeitbilanz aus Düsseldorf : Scholz – der Lobbyist für Leverkusen

Zur Amts-Halbzeit spricht der CDU-Landtagsabgeordnete über Clan-Kriminalität, Rastplatz und Sport.

Wenn Rüdiger Scholz von Lobbyismus redet, meint er zweierlei. Zum Einen seine Arbeit im Düsseldorfer Landtag, wo er angetreten ist, um für seine Heimatstadt viel zu erreichen. Zum Anderen hat der Rheindorfer Ratsherr festgestellt, dass er auch in Leverkusen Lobbyarbeit betreiben muss. Bei Vereinen etwa, um auf Förderprogramme vom Land aufmerksam zu machen. Insofern gehört zu seinen Aufgaben vor allem eines: viel reden.

Eines der Themen, bei denen Scholz nimmermüde wird, dafür verbal zu streiten: die vorgesehene A 1-Rastanlage. Zur Erinnerung: In Richtung Dortmund soll die Anlage auf Leverkusener Gebiet Höhe Fester Weg Platz für 50 Lkw und einige Pkw bieten. Vor Monaten hatte Scholz als Alternative ein Areal im Industriegebiet in Köln-Niehl vorgeschlagen; die mit dem Suchen eines geeigneten Areals beauftragte Bund-Land-Firma Deges lehnte dies aus verschiedenen Gründen bisher ab. Für den Unionspolitiker absolut unverständlich: „Ich werde weiterhin versuchen, dass Niehl kommt“, sagt er. Ein Argument der Deges, die Lkw-Fahrer müssten zu weit von der Autobahn weg pausieren, zählt für ihn nicht. „Das Gelände ist 300, 400 Meter von der Autobahnabfahrt entfernt. Am Wochenende ist die zwei Kilometer lange Bernhard-Günther-Straße dicht mit Lkw beparkt. Den Fahrern ist das nicht zu weit.“

Tunnel statt Stelze Nochmal A 1: Scholz will sich weiter für die kurze Variante eines Tunnels einsetzen. „Noch dieses Jahr will das Bundesverkehrsministerium entscheiden. Bisher ist es der Sache nicht dienlich, wenn aus Leverkusen unterschiedliche Dinge gefordert werden“, betont er und spielt auf Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach (SPD) an, der für einen langen Tunnel plädiere. Diese steht laut Scholz „aber nicht zur Diskussion“. Das Land stehe bei der Tunnel-statt-Stelze-Frage hinter Leverkusen. „Letztlich entscheidet aber Berlin.“

In der laufenden Legislaturperiode wurde auf Landesebene aber die Stärkung der Polizei entschieden. Scholz, der nach zweieinhalb Jahren Koalition betont, die Arbeit in der CDU-FDP-Regierung laufe gut, nennt 2500 Polizisten, die jährlich neu eingestellt werden, dazu 500 Beamte, die von anderen Aufgaben im Land in den Polizeidienst zurückkehrten. Im Fokus der Polizeiarbeit: die Clan-Kriminalität. Auch hier hat der CDU-Mann Zahlen parat: „In den vergangenen eineinhalb Jahren gab es 860 Durchsuchungen in 2500 Objekten, davon 1100 Shisha-Bars, 10.000 Straftaten wurden so aufgedeckt, 26.000 Personen kontrolliert. Das passiert nicht nur, wenn davon was im Fernsehen zu sehen ist. Im November auch bei einer stadtbekannten Leverkusener Großfamilie.“

Bis beim unterbesetzten Polizeipersonal ebenso wie bei Lehrern ein Ausgleich geschaffen sei, „dauert es bis Mitte der 2020er Jahre“, schätzt Rüdiger Scholz: „Die Pensionswelle hält immer noch an.“

Sport Der Rheindorfer sitzt im Ausschuss für Kultur und Medien, im Schul- und Bildungsausschuss, aber auch im Sportausschuss. Und auch in dem Bereich habe er sich seit Amtsantritt – Scholz holte das Direktmandat, Eva Lux (SPD) kam für Leverkusen über die Liste in den Landtag – für die Vereine in der Stadt stark gemacht. Für die Modernisierung von Sportstätten stünden in NRW 300 Mio. Euro zur Verfügung, Leverkusen bekomme davon 2,2 Mio.. Nun gehe es vor allem um vereinseigene Sportanlagen, die vom Land unterstützt saniert werden können. „Eine Ausnahme gibt es: Wenn städtische Sportanlagen langfristig an Vereine verpachtet sind, dann können auch sie in Genuss von Förderungen kommen“, betont Scholz. „Was gefördert wird, entscheiden nicht Land oder Stadt, sondern der Sportbund Leverkusen.“ Zudem gebe es Projekte wie „1000 x 1000-Euro“ für Sportvereine, davon hatten hier aber zu wenige Kenntnis.“ Da hätten sich früher teils nur sechs Vereine aus der Stadt mit ihrem Projekt beworben. Er habe mit vielen Vereinen gesprochen. „Es werden nun 39 Projekte in der Stadt gefördert.“

Diese Erlebnisse sind es, die ihn die Anstrengung seines Amtes vergessen lassen. „Ich bin Lobbyist für Leverkusen. Dass vieles dauert, das musste ich in Düsseldorf lernen. Aber irgendwann kommt der Erfolg. Es ist schön, dass ich daran beteiligt sein darf, wenn sich etwas bewegt.“

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