Herr Donner, drei Jahre ist es her, dass im Januar 2017 das Bundesverfassungsgericht eine Vorlage des Oberverwaltungsgerichts Münster zurückgewiesen hatte. Nun soll – vermutlich Ende August – das OVG selbst nach einer mündlichen Verhandlung entscheiden. Was sagen Sie dazu?
Fakten & Hintergrund „Es ist ein sehr kompliziertes Verfahren“
Kreis Mettmann · Eine Stimme zum aktuellen Stand des Verfahrens.
15.01.2020
, 05:15 Uhr
Dieter Donner (74) aus Hilden ist Sprecher der Bürgerinitiativen „Stopp Bayer-CO-Pipeline“. Im Interview äußert er sich zur aktuellen Situation.
Donner Es ist ein sehr kompliziertes Verfahren. Nach dem Planänderungsbeschluss der Bezirksregierung im August 2018 und der Offenlage kamen zu den bestehenden Klagen noch weitere hinzu; allein drei Privatklagen aus Hilden und eine aus Duisburg. Insgesamt gibt es nun mehr als 40 Klagen.
Werden Sie selber bei der mündlichen Verhandlung in Münster zugegen sein?
Donner Natürlich. Wir hoffen weiter, dass die CO-Pipeline nie in Betrieb gehen wird.
Im Vergleich zu früheren Jahren haben sich die organisierten Pipeline-Gegner zuletzt seltener öffentlich zu Wort gemeldet. Wie sind Sie aktuell aktiv?
Donner Zuletzt haben wir ein Spendenkonto zur Unterstützung der Privatklagen eingerichtet. Auf der Seite www.muthilden.de gibt es hierzu Infos.
