Schreiben werden verschickt Was man zur Briefwahl in Kleve wissen muss
Kleve · Seit Montag werden im Stadtgebiet Kleve die Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl am 15. Mai verschickt. Auch im Rathaus öffnen wieder zwei Wahlbüros.
(RP) Seit Montag werden im Stadtgebiet Kleve die Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl am 15. Mai verschickt. Die Wahlberechtigten können ab sofort sowohl per QR-Code oder Wahlscheinantrag auf der Wahlbenachrichtigung, per Online-Formular auf der Homepage der Stadt, per E-Mail, Fernschreiben, Telefax, Telegramm oder schriftlich einen Antrag auf Briefwahl stellen. Der Antrag muss den Familiennamen, den Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten. Aufgrund einer Beschwerde gegen die Zulassung des AfD-Wahlvorschlages können die Stimmzettel dem Wahlamt erst in der Woche nach den Ostertagen, frühestens am 20. April, zur Verfügung gestellt werden. Eine Versendung der Briefwahlunterlagen ist somit erst ab diesem Zeitpunkt möglich.
Ab Donnerstag, 21. April, öffnet die Stadt Kleve im Rathaus, Minoritenplatz 1, Zimmer 1.29, zwei Briefdirektwahlbüros. Hier können Wahlberechtigte, die am Wahltag den Wahlraum nicht aufsuchen möchten oder verhindert sind, direkt ihre Stimme abgeben. Hierfür ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder des Personalausweises erforderlich.
Die Briefdirektwahlbüros sind zu folgenden Zeiten geöffnet: Montag und Mittwoch 7.30 Uhr bis 17 Uhr, Dienstag und Freitag 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Donnerstag 7.30 Uhr bis 16 Uhr, Samstag 10 bis 13 Uhr.
Alle Wahlberechtigten, die das Rathaus für die Briefdirektwahl aufsuchen möchten, werden gebeten einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Es wird weiter darum gebeten, den Desinfektionsspender im Eingangsbereich oder im Wartebereich des Wahlamtes zu nutzen und die Wegführung und Abstandsregel zu beachten. Die Stimmabgabe kann mit „eigenem Schreibzeug“ vorgenommen werden.
