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Landtagswahl NRW 2022: Aktuelle News und Infos zur Wahl in Nordrhein-Westfalen

Landtagswahl NRW 2022: Aktuelle News und Infos zur Wahl in Nordrhein-Westfalen (Foto: dpa, obe vge jai tba)

Landtagswahl

  • Datum: 15. Mai 2022
  • Wahlperiode: alle fünf Jahre
  • Wahlkreise: 128

 Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2021 mit der Bundestagswahl und fünf Landtagswahlen (in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern) stehen 2022 erneut vier Landtagswahlen turnusgemäß an. Am 27. März im Saarland, am 8. Mai in Schleswig-Holstein und am 15. Mai in Nordrhein-Westfalen (gefolgt von Niedersachsen im Herbst, noch ohne Termin). 

Wir wollen einen Blick auf die Landtagswahl an Rhein und Ruhr werfen, bei der entschieden wird, wer Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf wird. 

Wie oft findet die Landtagswahl in NRW statt?

Turnusgemäß finden die Landtagswahlen in allen Bundesländern alle fünf Jahre statt. Die letzte Wahl in Nordrhein-Westfalen fand am 14. Mai 2017 zum 17. Landtag des Landes NRW statt. 

Wann ist die Landtagswahl in NRW 2022?

 Die Wahl zum 18. Landtag ist für Sonntag, 15. Mai 2022, angesetzt. Laut der Landesverfassung muss die Wahl immer an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag stattfinden. In NRW wurde seit dem Jahr 1975 die Wahl immer auf einen Sonntag im Mai gelegt. 

Festgeschrieben ist das im Artikel 34 der Landesverfassung NRW. Dort heißt es: " Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet im letzten Vierteljahr der Wahlperiode statt. Die Wahlperiode endet, auch im Fall einer Auflösung des Landtags, mit dem Zusammentritt des neuen Landtags." 

Artikel 35 besagt: "Die Wahlperiode des neuen Landtags beginnt mit seinem ersten Zusammentritt." Da die erste Sitzung des 17. Landtags am 1. Juni 2017 stattfand, endet die Wahlperiode regulär am 31. Mai 2022. 

Die Wahllokale öffnen voraussichtlich regulär am 15. Mai 2022 um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Drei Monate vor der Wahl werden dann auch wieder Wahlplakate die Straßen säumen dürfen.

Wer darf bei der Landtagswahl in NRW wählen? 

Auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen gilt die Vollendung des 18. Lebensjahres als Grenze, um wahlberechtigt zu sein. Das heißt, wer am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl in NRW wohnt oder sich gewöhnlich aufhält, ist wahlberechtigt bei der Landtagswahl. 

Außerdem darf man nicht etwa durch ein Gerichtsurteil oder etwa wegen einer psychischen Erkrankung vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen sein. 

Durch die Festsetzung des Wahlalters von mindestens 18 Jahren bei der Landtagswahl im Landeswahlgesetz, sind anders als bei Kommunalwahlen in NRW 16- und 17-Jährige nicht wahlberechtigt. Entsprechende Initiativen, das Wahlalter auch für die Landtagswahl auf mindestens 16 zu senken, scheiterten im Jahr 2020 an der schwarz-gelben Regierungsmehrheit im Land. Entsprechende Gesetzesänderungen in der Zukunft für eine Senkung des aktiven Wahlalters sind aber recht wahrscheinlich. 

Ferner haben nur deutsche Staatsbürger und -bürgerinnen aus NRW (oder mit gewöhnlichem Aufenthaltsort in NRW) das Wahlrecht zur Landtagswahl. Auch hier unterscheidet sich das Wahlrecht für die Landtagswahlen von dem für die Kommunalwahlen. Bei Kommunalwahlen dürfen in NRW nämlich auch EU-Bürger und -Bürgerinnen mit ständigem Aufenthaltsort in den entsprechenden Kommunen wählen.

 Aktuelle News und weitere Infos zur Landtagswahl in NRW 2022 finden Sie hier.

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