Zu wenig Betreuungsplätze in Kaarst Kaarst steckt in der Kita-Falle
Kaarst · Weil es in der Stadt eine Unterversorgung mit Kita-Plätzen gibt, wollte der Großteil der Fraktionen im Rat einen Dringlichkeitsantrag absegnen. Allerdings sträubte sich die CDU dagegen. Es soll bald eine Sondersitzung geben.
Noch bevor die Ratssitzung der Stadt Kaarst so richtig angefangen hat, wurde bereits heftig diskutiert. Der Grund waren einmal mehr fehlende Kita-Plätze im Stadtgebiet. Die Fraktionen der SPD, Grünen, FDP, UWG und Linken haben noch am Tag der Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Inhalt: Die Verwaltung soll beauftragt werden, auf dem Grundstück am Bauhof in Vorst so schnell wie möglich eine drei- bis viergruppige Kita zu errichten. „Die Verwaltung hat das Projekt mit höchster Priorität zu betreiben und zu realisieren und eventuell notwendige Sondersitzungen von Ausschüssen zwecks schneller Entscheidungen herbeizuführen“, heißt es in dem Antrag.
Ursula Baum (FDP) begründete den Antrag im Beisein der Ratsmitglieder noch einmal. „Das ist etwas, worüber wir schon sehr lange sprechen. Es ist für die Eltern und Kinder dieser Stadt sehr wichtig, dass wir das endlich gelöst bekommen“, sagte die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Die Stadt habe dringenden Bedarf nach einer Turbo-Kita. „Wir haben aktuell 75 Gruppen, 2020/21 brauchen wir 86,5 Gruppen. Wir haben einen eklatanten Bedarf. Wenn wir diese Turbo-Kita nicht auf den Weg bringen, haben wir nicht genügend Kindergartenplätze in unserer Stadt“, sagte sie. In einer Sitzung mit der Verwaltung und den Vorsitzenden der zuständigen Ausschüsse haben man sich darüber verständigt, im Rat über dieses Thema abzustimmen.
Das sieht Lars Christoph ein bisschen anders, auch wenn er Baum in der Sache Recht gibt, dass es an Kita-Plätzen mangelt. „Unsere Fraktion hat andere Vorstellungen zum Standort. Die müssen im zuständigen Ausschuss besprochen werden, ehe wir im Rat darüber abstimmen können. Wenn man der Meinung ist, dass die nächste Ratssitzung am 9. Mai zu spät ist, muss man halt eine Sondersitzung einberufen“, sagt der CDU-Vorsitzende. Christoph sieht die Dringlichkeit nicht gegeben, da kein Schaden entstehen würde, wenn man in zwei Wochen eine Sondersitzung einberufen würde. Er kritisierte zudem den Zeitpunkt des Antrags. „Es ist in hohem Maße unkollegial, dass sie uns am Tag der Sitzung um 13.22 Uhr einen Antrag zuschicken.“
Christian Gaumitz (Grüne) wollte den Ausführungen Christophs rechtlich nicht widersprechen, aber politisch. „Wir haben das seit November vorliegen, das nicht erst seit vier Stunden bekannt. Wir haben natürlich den 21. März als Abstimmungsdatum angesetzt.“ Ursula Baum versuchte, die Gemüter zu beruhigen. „Wir sind gar nicht so weit auseinander und wollen alle einen Konsens. Ich schlage vor, dass wir nach dem Planungsausschuss eine Sondersitzung einberufen, um darüber zu entscheiden. Wir brauchen eine neue Kita.“ Der Vorschlag wurde angenommen.
