SPD- und Grünen-Fraktion verlassen aus Protest Ratssitzung in Tönisvorst

Eklat in Tönisvorst : SPD- und Grünen-Fraktion verlassen aus Protest Ratssitzung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen stimmte eine Ratsmehrheit gegen den Wunsch der SPD-Fraktion nach einer Sitzungsunterbrechung.

Am Mittwochabend wurde es im Ratssaal in St. Tönis spät – und heftig. Der Haushaltsentwurf für 2019 stand an und sollte beschlossen werden. Kurz nach 22 Uhr konnte Kämmerin Nicole Waßen aufatmen. Der Haushalt war mit der Mehrheit der Stimmen von CDU, UWT und FDP beschlossen, dabei gab es zwei Gegenstimmen von der GUT und zwei Enthaltungen. Bei der Abstimmung waren die Ratsmitglieder der SPD und der Grünen (nur Josef Packbier, der an Krücken ging, war geblieben) nicht mehr anwesend. Sie waren aus Protest ausgezogen. Uwe Leuchtenberg (SPD) nannte das Vorgehen aus den Reihen von CDU und FDP, mit Anträgen zur Tagesordnung die Debatte abzuwürgen, „mehr als undemokratisch“, vor allem in einer wichtigen Haushalts-Diskussion. „Ich finde sehr ernst, was hier passiert.“ Auch Jürgen Cox, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, zeigte sich riesig enttäuscht. „Wir haben uns bemüht, sachlich zu bleiben.“ Wie die Mehrheit im Rat mit den anderen umgehe, missfalle ihm sehr. Der Antrag, die Sitzung des Rates ganz zu vertagen, wurde mit Mehrheit abgelehnt.

 Auch schon vor dem Eklat und dem Auszug der SPD- und Grünen-Mitglieder war die Stimmung aufgeheizt, wurde durcheinander geredet. Bürgermeister Thomas Goßen versuchte vergeblich, mehr Disziplin und Ruhe einzufordern. Schließlich ließ er sich zu der Bemerkung hinreißen, es sei leichter, in eine Kindergartengruppe Ruhe zu bekommen als in den Rat. Und auf den Spaß-Zwischenruf aus den SPD-Reihen, „ich will nach Hause“, antwortete Thomas Goßen gereizt, jeder könne nach Hause gehen, müsse dann aber sein Ratsmandat abgeben.

Am Tag danach wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Horst dem Bürgermeister vor, keine klare Kante in dieser turbulenten Sitzung gezeigt zu haben.Die Reaktionen des Bürgermeisters seien nicht angemessen und stünden ihm nicht zu. An „Peinlichkeit nicht zu überbieten“ sei aber aber das Verhalten des FDP-Fraktionsvorsitzenden Torsten Frick, der bei einem Redebeitrag von Hans-Joachim Kremser (SPD) zwei Minuten lang kichern musste. Nach dem Auszug sagte Torsten Frick, der Eklat sei absehbar gewesen. Die SPD wäre auf Krawall gebürstet.

Am Ende der Sitzung kündigte Bürgermeister Thomas Goßen für den 19. Februar eine Sitzung des Ältestenrates an. Dazu mahnte Angelika Hamacher (CDU) an, dann auch diese Ratssitzung aufzuarbeiten. Das sprenge den Rahmen alles Erlebten. Es sei unerträglich, wie sich die SPD jetzt „als Opfer stilisiere“. Marcus Thienenkamp (FDP) fügte hinzu. der Bürgermeister solle die SPD ermahnen, künftig sinnhafte Anträge zu stellen. Nur Günter Körschgen (CDU) kritisierte den Bürgermeister für den Kindergarten-Vergleich. Mehr auf Seite D 4

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