Nach Europawahl-Pleite Düsseldorfer SPD fordert Austritt aus der Groko
Düsseldorf · Nur 15,8 Prozent der Stimmen bekam die SPD bei der Europawahl. In Düsseldorf werden nun Rufe nach Konsequenzen laut: Von einer angekündigten Neuwahl der Fraktionsspitze im Bundestag erhofft sich der Unterbezirksausschuss eine personelle Neuaufstellung.
Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis für die SPD am Sonntag bei der Europawahl hat der Unterbezirksausschuss der Düsseldorfer SPD die Beschlüsse zum Ausstieg aus der großen Koalition und zur Notwendigkeit der Erneuerung der Partei bekräftigt. Zudem begrüßte der Ausschuss am Montag die vorgezogene Wahl der Fraktionsspitze im Bundestag.
Europawahl 2019 in Düsseldorf - die Top- und Flop-Stadtteile der Parteien
„Es ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Gesetze zur Grundrente und zum Klimaschutz jetzt kommen müssen“, sagt der Vorsitzende der Düsseldorfer SPD Andreas Rimkus. Wenn das scheitere, gebe es mit CDU und CSU keinen gemeinsamen Arbeitsvorgang mehr. „Dann muss die SPD aus der Groko aussteigen“, meint Rimkus.
Der Vorsitzende der Düsseldorfer SPD fordert eine klare Einordnung in eine sozialverträgliche Klima- und Energiepolitik. „Wir müssen die Ergebnisse der Europawahl als Chance und als Auftrag sehen.“ Die SPD dürfe laut Rimkus nicht weiter zulassen, dass die CDU/CSU sozial- und klimapolitische Themen weiter verschleppe.
Die Düsseldorfer SPD fordert schon lange eine Beendigung der großen Koalition. Der Unterbezirksausschuss, dessen Sitzung mit rund 60 Teilnehmern außergewöhnlich gut besucht war, begrüßte ausdrücklich auch die von Andrea Nahles angekündigte Neuwahl in der Bundestagsfraktion am kommenden Dienstag. Sie eröffne „die Möglichkeit zu einer personellen Neuaufstellung“, heißt es bei der Düsseldorfer SPD.
Europawahl 2019 - das sagen Düsseldorfer Politiker
In der aktuellen Situation sei eine echte Wahl mit personellen Auswahlmöglichkeiten besonders wichtig. „Der Erneuerungsprozess der Partei, der in Düsseldorf schon stattgefunden hat, muss auch auf Bundesebene abgeschlossen werden“, sagt Rimkus.
