Köln, Düsseldorf und Mönchengladbach Hunderte demonstrieren in NRW gegen Corona-Maßnahmen
Dortmund/Köln · Hunderte Menschen sind am Samstag in NRW gegen die Corona-Beschränkungen auf die Straße gegangen. Bei den Kundgebungen und Gegendemos blieb es überwiegend ruhig. Am Sonntag wird noch in Mönchengladbach demonstriert.
Mehrere Hundert Menschen haben am Wochenende in verschiedenen Städten in Nordrhein-Westfalen gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Die Kundgebungen sowie Gegendemos am Samstag seien überwiegend friedlich verlaufen, teilten die Einsatzkräfte am Sonntag mit.
In Mönchengladbach demonstrierten am Sonntagnachmittag etwa 100 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen. Etwa 180 Gegendemonstranten fanden sich im Stadtteil Rheydt ein. Beide Kundgebungen verliefen zunächst ruhig, wie eine Polizeisprecherin erklärte.
In Düsseldorf haben bereits am Samstag etwa 300 Menschen an vier verschiedenen Orten demonstriert. Die Teilnehmer einer Spontan-Demo mit mehreren Dutzend Personen aus dem rechten Spektrum erwartet eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, wie die Polizei erklärte.
In Köln demonstrierten ebenfalls am Samstag etwa 300 Menschen auf dem Roncalliplatz, davon 200 bei einer Demonstration gegen Verschwörungstheorien. Eine 26-Jährige wurde nach einer Konfrontation von zwei Gruppen von der Polizei vorläufig festgenommen, gegen sie wurde Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Am späten Nachmittag erteilte die Polizei Platzverweise, um einen „Stadtspaziergang“ zu verhindern.
Neun laut Polizei ruhige Demos mit 550 Teilnehmern gab es in Aachen, in Essen protestierten etwa 230 Menschen auflagenkonform auf einem Parkplatz am Stadtrand.
Rund 150 Menschen demonstrierten am Samstag spontan in der Dortmunder Innenstadt. Unter ihnen waren laut Polizei auch etwa 15 Personen aus der rechtsextremen Szene. Am frühen Samstagabend kam es zu einer erneuten Spontanversammlung, die Polizei stellte die Personalien der Teilnehmer fest, da sie gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen hätten.
Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes versuchen Rechtsextreme deutschlandweit, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen. „Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“.
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zeigte grundsätzlich Verständnis für Demonstrationen. „Es ist absolut legitim und eigentlich auch nicht ungewöhnlich, dass Menschen demonstrieren, wenn es zu den gravierendsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik kommt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man müsse nur aufpassen, wer das politisch missbrauche und wissen, „dass Links- und Rechtsradikale und Reichsbürger diesen Protest für sich zu nutzen versuchen“.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) appellierte, Veranstaltungen mit Extremisten zu meiden. „Ich kann jedem, der ein berechtigtes Anliegen hat, nur raten, da nicht hinzugehen“, sagte Reul am Sonntag. „Meidet diese Veranstaltung, geht da nicht hin. Unterstützt mit Eurer Anwesenheit nicht die Verrückten, weder die Verschwörungstheoretiker, noch Links- oder Rechtsextreme.“ Zugleich müsse die Politik den Menschen das Gespräch anbieten.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung NRW erlaubt Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmern sichergestellt werden kann.
