Rückzug von Walter-Borjans Klingbeil lässt mögliche Kandidatur für SPD-Vorsitz offen
Berlin · Nach der Rückzugsankündigung von Parteichef Walter-Borjans will die SPD zügig über ihre neue Spitze entscheiden. Generalsekretär Klingbeil zeigt sich offen für das Amt - konkret kündigt er eine Bewerbung aber nicht an.
„Es ehrt mich sehr, dass mein Name für die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden genannt wird“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). „Der Vorsitz ist ein sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt, in dem man viel bewegen kann“, sagte Klingbeil auf die Frage, ob es für ihn attraktiver wäre, Parteichef zu werden oder ein Ministeramt zu übernehmen.
Der Generalsekretär möchte grundsätzlich an der SPD-Doppelspitze festhalten. "Die Doppelspitze hat sich bewährt", sagte Klingbeil. "Als wir sie als Möglichkeit eingeführt haben, stand die SPD ganz anders da als heute. Zwei Vorsitzende, die im Team arbeiten, tun der SPD gut."
Der scheidene Ko-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte gesagt: „Wir werden die Nachfolge unaufgeregt und in enger Abstimmung miteinander klären, so wie wir auch zwei Jahre lang miteinander gearbeitet haben.“ Ein Vorschlag solle schnell unterbreitet werden. Walter-Borjans, der die SPD seit 2019 mit Saskia Esken führt, hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke Mediengruppe (Mittwoch) sehen die Bürger Generalsekretär Klingbeil bei der Neubesetzung der SPD-Spitze vorne. Auf die Frage, wer am ehesten als Ersatz für Walter-Borjans als Parteichef in die Doppelspitze der SPD aufrücken solle, votierten 18 Prozent für Klingbeil. An zweiter Stelle wurde mit 14 Prozent die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, genannt. 15 Prozent der Befragten antworteten „jemand anderes“, 18 Prozent sagten „weiß nicht“. Unter den SPD-Anhängern votierten 27 Prozent für Klingbeil und 23 Prozent für Schwesig.
Offen ist laut Walter-Borjans noch, ob Esken an der SPD-Spitze bleibt. Der Personalvorschlag sei auch abhängig davon, wie es im Gesamtkomplex zwischen Regierungsbildung und Parteispitze aussehe. Walter-Borjans sprach von den Möglichkeiten eines kompletten Wechsels oder eines „Fortbestands einer halben Kontinuität“ - also mit einem neuen Kandidaten oder einer neuen Kandidatin neben Esken.
Parteikreisen zufolge will Esken bis kommenden Montag entscheiden, ob sie erneut antritt. Sie gilt als Anwärterin für ein Ministeramt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Esken aufgefordert, im Fall eines Ministeramts auf den Vorsitz zu verzichten. Auch Klingbeil ist als möglicher Minister im Gespräch.
Die SPD-Spitze soll nach Plänen der Partei auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember neu gewählt werden. Bereits für die Nikolauswoche ist die Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler anvisiert. Auf einem zusätzlichen Kurz-Parteitag am 4. Dezember will die SPD über den erwarteten Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden. die Veranstaltung soll teils online stattfinden.
