Keine Zwischenfälle Außenministerin Baerbock besucht die Front der Ostukraine

Kiew · Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist am zweiten Tag ihrer Ukraine-Reise zur sogenannten Kontaktlinie aufgebrochen, die prorussische Separatisten vom Kernland trennt. Sie wolle damit ein „klares Signal“ senden.

Annalena Baerbock besucht die Kontaktlinie in der Ostukraine
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Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

In einem gepanzerten Fahrzeug hat sich Außenministerin Annalena Baerbock an der Frontlinie im Konfliktgebiet in der Ostukraine informiert. Geschützt mit Helm und schwarzer schusssicherer Weste ließ sie sich am Dienstag von einem Kommandeur der ukrainischen Regierungstruppen die aktuelle militärische Lage im Donbass erklären. Die Grünen-Politikerin hielt sich bei regnerischem Wetter gut 40 Minuten an der Front zwischen der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten auf.

Es kam zu keinerlei Zwischenfällen, wie ein Reporter der dpa vor Ort berichtete. In der Region im Südosten kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Separatisten - trotz eines geltenden Waffenstillstands. Dieser wird immer wieder gebrochen. Es gab mehrere Anläufe, dass die Vereinbarung dauerhaft von beiden Seiten akzeptiert wird.

Ein im Jahr 2015 im belarussischen Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

Baerbock hatte am Montag bei ihrem Auftritt mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über ihre Reise an die Frontlinie gesagt: „Ich will dabei ein klares Signal senden: Wir, gemeinsam als Europäerinnen und Europäer, schauen nicht weg. Wir vergessen nicht die Menschen, um deren Schicksal es in diesem Konflikt geht. Und wir stehen an der Seite der Ukraine.“

Im Anschluss war ein Treffen Baerbocks mit Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine geplant. Es ist die mit etwa 1300 Mitarbeitern größte OSZE-Mission, an der Beobachter aus 44 Staaten teilnehmen. 40 Beobachter kommen aus Deutschland.

In Wynohradne ,ein Vorort der Hafenstadt Mariupol, wollte Baerbock mit Vertreterinnen der Nichtregierungsorganisation „Berehynja“ (Hüterin) sprechen. Die Organisation leistet seit 2015 juristische und psychologische Hilfe für Hunderte geflüchtete Frauen, die nahe der Kontaktlinie gelebt hatten. Zum Abschluss stand die Besichtigung einer mit deutscher Hilfe modernisierten Wasserpumpstation in Mariupol auf dem Programm. Die Stadt liegt etwa 630 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Kiew am Asowschen Meer.

(mabu/dpa/reuters)
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