Ukraine-Krieg Scholz fordert in Telefonat mit Putin sofortige Einstellung der Kämpfe
Berlin/Moskau · Gut eine Stunde lang hat der Bundeskanzler am Freitag mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Scholz soll dabei unmissverständlich den sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen gefordert haben.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. "In dem einstündigen Gespräch tauschten sich beide über ihre unterschiedlichen Standpunkte aus", erklärte anschließend der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Scholz rief demnach "die russische Führung zur sofortigen Einstellung aller Kampfhandlungen auf".
Auch habe sich der Bundeskanzler in dem Gespräch sehr besorgt über die Lage in der Ukraine geäußert. Seit Tagen gebe es schlimme Bilder und Informationen aus der Ukraine. Scholz habe deswegen von Putin auch verlangt, humanitären Zugang in die umkämpften Gebiete zuzulassen.
Putin hat Angaben des Kreml zufolge in dem Telefonat mit Scholz Dialogbereitschaft signalisiert - zugleich aber auf die Erfüllung russischer Forderungen gepocht. Russland sei offen für Gespräche mit der ukrainischen Seite und allen, die Frieden in der Ukraine wollten, teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. „Allerdings unter der Voraussetzung, dass alle russischen Forderungen erfüllt werden.“
In der Mitteilung wurden diese Bedingungen noch einmal einzeln aufgelistet: Demnach geht es um „Demilitarisierung“ und „Denazifizierung“ sowie einen neutralen und nicht-nuklearen Status der Ukraine. Außerdem fordert Moskau die Anerkennung der 2014 annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisches Territorium und eine Souveränität der Separatistengebiete Luhansk und Donezk in ihren administrativen Grenzen.
Zudem habe er den Bundeskanzler darüber informiert, dass Russland und die Ukraine eine dritte Runde von Gesprächen für dieses Wochenende vorgesehen hätten. Auch hätten Putin und Scholz vereinbart, zeitnah weitere Gespräche zu führen. Scholz hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wiederholt scharf verurteilt.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell rief Putin ebenfalls auf, sämtliche Kampfhandlungen in der Ukraine einzustellen. "Dies ist Putins Krieg und Putin muss diesen Krieg stoppen", sagte Borrell in Brüssel.
Auch die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock appellierte an Putin, den Krieg in der Ukraine sofort zu beenden. Der russische Präsident habe sein Land international völlig isoliert, sagt Baerbock vor Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel, an denen auch die Ressortchefs der USA, Kanadas und Großbritanniens teilnehmen. Auch viele Russen seien der Ansicht: "Das ist nicht unser Krieg, das ist ein falscher Krieg unseres Präsidenten", sagt Baerbock.
