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Dobrindt: AfD-Innenausschuss-Vorsitz hätte verhindert werden können

Dobrindt über AfD-Innenausschuss-Vorsitz : „Es ist ein klares Versagen der anderen Fraktionen, dass man das zugelassen hat“

Die AfD hat im Bundestag den Vorsitz im wichtigen Innenausschuss bekommen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Ampel-Fraktionen dafür kritisert. „Es wäre möglich gewesen, das zu vermeiden“, sagte er.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat mit Empörung darauf reagiert, dass die AfD im Bundestag den Vorsitz im wichtigen Innenausschuss bekommen hat. „Es ist ein klares Versagen der anderen Fraktionen, dass man das zugelassen hat“, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Das sei „ausgesprochen unklug“ gewesen. „Es wäre möglich gewesen, das zu vermeiden. Dass man es nicht getan hat, finde ich nicht sehr verantwortungsvoll.“

Die Vorsitzendenposten in den Ausschüssen werden nach der Größe der Fraktionen vergeben. Dies geschieht in mehreren Runden, wobei immer erst die größte Fraktion zugreifen darf, dann die zweitgrößte, die drittgrößte und so weiter. Daran schließen sich weitere Runden nach demselben Muster an. Der größten Oppositionsfraktion - jetzt die CDU/CSU - steht traditionell der Vorsitz im Haushaltsausschuss zu. Vor der AfD waren in der ersten Runde noch SPD, Grüne und FDP am Zug.

Natürlich stünden der AfD auch Ausschussvorsitze zu, sagte Dobrindt. Er machte jedoch deutlich, dass es nicht der Vorsitz in dem so sensiblen und wichtigen Innenausschuss sein sollte. Er rate dazu nachzufragen, warum die Ampel-Fraktionen den Innenausschuss-Vorsitz nicht in der ersten Zugriffsrunde genommen hätten. Außer den Vorsitz im Innen- hat die AfD auch den im Gesundheitsausschuss übernommen, dem in der gegenwärtigen Pandemie ebenfalls große Bedeutung zukommt.

(mcv/dpa)