Alexander Dobrindt - News zum CSU-Politiker und ehemaligen Bundesverkehrsminister

Alexander Dobrindt - News zum CSU-Politiker und ehemaligen Bundesverkehrsminister

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Alexander Dobrindt

Wenn Politiker aus dem Fenster starren
Wenn Politiker aus dem Fenster starren

Berliner NotizenWenn Politiker aus dem Fenster starren

Kurioses und Ungewöhnliches aus der Hauptstadt, kleine und feine Geschichten am Rande des hektischen Politbetriebs – die Berliner Notizen.

Die Achillesferse der Union
Die Achillesferse der Union

Debatte um die MigrationDie Achillesferse der Union

Die CSU hat sich auf ihrer Winterklausur auf das Wahljahr 2023 eingestimmt, die CDU folgt nächste Woche. Man will vor allem die Ampel vorführen, doch hinter den Kulissen gärt eine Diskussion über den Umgang mit der Migration. Und immer schwebt die Frage über der Diskussion, wie belastbar das Verhältnis der Schwesterparteien eigentlich ist.

Der Druck auf Olaf Scholz wächst
Der Druck auf Olaf Scholz wächst

Panzer aus Deutschland für die UkraineDer Druck auf Olaf Scholz wächst

Nach der Ankündigung der USA und Frankreich von Panzerlieferungen an die Ukraine wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern auch aus Deutschland eine Kursänderung einzuleiten. Grüne und FDP plädieren für Panzer-Unterstützung, ebenso die Unionsfraktion im Bundestag.

Auf der Suche nach einer neuen Rolle
Auf der Suche nach einer neuen Rolle

Opposition im neuen JahrAuf der Suche nach einer neuen Rolle

Analyse · Die Oppositionsparteien im Bundestag versuchen, mit politischem Schwung ins neue Jahr zu kommen. Wo stehen CDU, CSU, AfD und Linke? Das sind die Herausforderungen und Ziele für die vier Parteien.

CSU warnt vor Ausverkauf kritischer Infrastruktur in Deutschland
CSU warnt vor Ausverkauf kritischer Infrastruktur in Deutschland

Handel mit Russland und ChinaCSU warnt vor Ausverkauf kritischer Infrastruktur in Deutschland

Die CSU-Landesgruppe trifft sich am Wochenende zur traditionellen Jahresauftaktklausur in Seeon. In Bayern wird 2023 gewählt - da will man sich als klarere Gegenpol zur Regierung aufstellen. Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung gerät besonders in den Fokus.

Wie die Politik sich gegen Reichsbürger wehren will
Wie die Politik sich gegen Reichsbürger wehren will

Nach der „Reichsbürger“-RazziaWie die Politik sich gegen Reichsbürger wehren will

Nach den Sondersitzungen mehrerer Bundestagsausschüsse wird sich auch das Plenum des Parlaments in dieser Woche mit den Umsturzplänen der „Reichsbürger“-Szene beschäftigen. Im Bundestag ist die Aufruhr groß.

Scholz für Reform des Staatsbürgerschaftsrechts – Kritik von Union
Scholz für Reform des Staatsbürgerschaftsrechts – Kritik von Union

Debatte um EinbürgerungScholz für Reform des Staatsbürgerschaftsrechts – Kritik von Union

Ausländer in Deutschland sollen nach Plänen der Bundesregierung bald leichter eine deutsche Staatsangehörigkeit erhalten können. Der Kanzler wirbt für eine Reform. Warnungen kommen aus der Union

Klimaaktivisten legten Flugbetrieb am BER fast zwei Stunden lahm
Klimaaktivisten legten Flugbetrieb am BER fast zwei Stunden lahm

„Letzte Generation“Klimaaktivisten legten Flugbetrieb am BER fast zwei Stunden lahm

Die Aktivistengruppe „Letzte Generation“ blockiert in Berlin regelmäßig Straßen - nun hat sie zeitweise den Betrieb am Flughafen BER gestoppt. Aus der Politik folgen Forderungen nach harten Konsequenzen.

CSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen
CSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen

Streit im Bundestag über StraßenblockiererCSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen

Der Bundestag streitet über schärfere Strafen für Klimaaktivisten, die sich auf die Straße kleben und Kunstwerke beschädigen. In den Mittelpunkt rückt dabei die CSU, weil deren Landesgruppenchef vor einer „Klima-RAF“ gewarnt hat.

Grünenvize wirft Union Stimmungsmache zu Bürgergeld vor – Merz will Hartz IV anheben
Grünenvize wirft Union Stimmungsmache zu Bürgergeld vor – Merz will Hartz IV anheben

Streit um Hartz IV-AblösungGrünenvize wirft Union Stimmungsmache zu Bürgergeld vor – Merz will Hartz IV anheben

Andreas Audretsch hat der Union vorgeworfen, in der Bürgergeld-Debatte Menschen gegeneinander auszuspielen. Der Fraktionsvize der Grünen kritisiert einen „Wettbewerb der Schäbigkeit“. CDU-Chef Friedrich Merz bewegte sich am Abend ein Stück weit auf die Ampel-Parteien zu. Dobrindt bleibt ablehnend.

So wirken Gas- und Strompreisbremse
So wirken Gas- und Strompreisbremse

Stadtwerke warnen vor komplizierten TarifenSo wirken Gas- und Strompreisbremse

Nach Uniper steht der Gashändler Sefe vor der Verstaatlichung. Die Pläne für eine Preisbremse werden konkreter. Der Stadtwerke-Verband warnt vor komplizierten Tarifen - und sagt: „Stadtwerke können eine Strompreisbremse nicht selbst finanzieren.“

Preisbremsen bremsen nur die Erholung
Preisbremsen bremsen nur die Erholung

Gut gemeint, schlecht gemachtPreisbremsen bremsen nur die Erholung

Meinung · Ampel und Union überbieten sich mit Vorschlägen zum Preisdeckel auf Strom und Gas. Bloß nicht! Damit verschärfen sie nur die Krise und schaffen Verteilungsprobleme. Ein Wettlauf der Populisten bremst die Bewältigung der Krise.

Neue bayrische Eventlocation in Nettetal
Neue bayrische Eventlocation in Nettetal

Gastronomie in NettetalNeue bayrische Eventlocation in Nettetal

Die „Bayernstube“ hat Zuwachs bekommen. Mit dem „Platzhirsch“ ist eine echte bayrische Almhütte dazu gekommen. Was die Eventlocation bietet und ab wann sie genutzt werden soll.

Außenministerin Baerbock verwundert über Äußerung von Kretschmer
Außenministerin Baerbock verwundert über Äußerung von Kretschmer

Krieg in der UkraineAußenministerin Baerbock verwundert über Äußerung von Kretschmer

Jüngste Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident zum russischen Angriffskrieg haben Außenministerin Baerbock (Grüne) irritiert. Sie sagte: „Weder die deutsche Bundesregierung noch irgendein anderes Land in Europa wollten je wieder Krieg auf diesem Kontinent haben“.

Der Streit über die Atomkraft geht in die Verlängerung
Der Streit über die Atomkraft geht in die Verlängerung

Sicherheit der EnergieversorgungDer Streit über die Atomkraft geht in die Verlängerung

Analyse · Ein neuer Stresstest der Sicherheit der deutschen Stromversorgung hat die Diskussion über längere Laufzeiten der drei bestehenden Atommeiler erneut angefacht. Ob vonseiten der Befürworter oder der Gegner: Die Debatte ist hochpolitisch. Die sachlichen Argumente werden oft verkürzt.

Bundesregierung veröffentlicht Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundesregierung veröffentlicht Waffenlieferungen an die Ukraine

Vor RegierungserklärungBundesregierung veröffentlicht Waffenlieferungen an die Ukraine

Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn hat die Bundesregierung erstmals alle Waffenlieferungen an die Ukraine offengelegt. Man passe sich damit der Praxis der engsten Verbündeten an, hieß es. Warum die Liste Druck vom Kanzler nehmen soll.

Lambrecht fordert rasche Einigung für Bundeswehr-Milliarden
Lambrecht fordert rasche Einigung für Bundeswehr-Milliarden

Geplantes SondervermögenLambrecht fordert rasche Einigung für Bundeswehr-Milliarden

Die Verhandlungen zu den geplanten 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr stocken. Nach mehreren Änderungen im Zeitplan soll eine Einigung zwischen den Ampel-Fraktionen und der Union noch im Mai stehen. Doch danach sieht es derzeit nicht aus, die Fronten sind verhärtet. Jetzt wächst der Druck.

Der bayerische Löwe ist plötzlich kleinlaut
Der bayerische Löwe ist plötzlich kleinlaut

Nach Rücktritt von CSU-Generalsekretär MayerDer bayerische Löwe ist plötzlich kleinlaut

Analyse · CSU-Generalsekretär Stephan Mayer tritt zurück, Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer ist auch wieder in aller Munde - für CSU-Chef Markus Söder kommt es gerade knüppeldick. Und die Ampel-Koalition tritt genüsslich nach.

Streit um Bundeswehr-Sondervermögen geht in die nächste Runde
Streit um Bundeswehr-Sondervermögen geht in die nächste Runde

Trotz Einigung bei WaffenlieferungenStreit um Bundeswehr-Sondervermögen geht in die nächste Runde

Analyse · Ampel-Koalition und Union einigen sich zwar bei der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. Doch der Streit setzt sich fort, denn bei der Ausgestaltung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr liegt man weit auseinander.

Söder fordert Ablösung von Verteidigungsministerin Lambrecht
Söder fordert Ablösung von Verteidigungsministerin Lambrecht

„Komplett überfordert“Söder fordert Ablösung von Verteidigungsministerin Lambrecht

Der bayerische Ministerpräsident soll die SPD-Politikerin am Montag nach Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung des CSU-Vorstands scharf kritisiert haben. Hintergrund ist Lambrechts ablehnende Entscheidung zur Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine.

Mit „Powerplay“ raus aus dem Abseits
Mit „Powerplay“ raus aus dem Abseits

Merz nun auch OppositionsführerMit „Powerplay“ raus aus dem Abseits

Analyse · Die nächste Etappe hat CDU-Chef Friedrich Merz mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden genommen. Was hat er nun vor? Sein Vorgänger Ralph Brinkhaus verabschiedet sich einstweilen mit wehmütigen Worten und bekommt viel Applaus.

Jennifer Morgan wechselt als Klimabeauftragte ins Auswärtige Amt
Jennifer Morgan wechselt als Klimabeauftragte ins Auswärtige Amt

Greenpeace-ChefinJennifer Morgan wechselt als Klimabeauftragte ins Auswärtige Amt

Bisher leitete die US-Amerikanerin Jennifer Morgan Greenpeace International. Jetzt übernimmt sie einen Posten im Außenministerium. Die Opposition kritisiert die Bundesregierung für ihre Entscheidung, Transparency International sieht keine Probleme bei der Berufung.

Merz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten
Merz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten

Klausur der CSU-LandesgruppeMerz und Söder wollen mit demonstrativer Harmonie alte Konflikte kitten

Analyse · Bei ihrem ersten offiziellen Treffen demonstrieren die Frontmänner von CDU und CSU maximale Geschlossenheit. Über die bitteren Erfahrungen des vergangenen Jahres will man lieber nicht mehr sprechen. Stattdessen blickt man voraus auf die vier Landtagswahlen in diesem Jahr. Und Markus Söder stellt eine K-Frage.

Söder will „eher früher mit Erleichterungen beginnen“
Söder will „eher früher mit Erleichterungen beginnen“

Corona-PandemieSöder will „eher früher mit Erleichterungen beginnen“

Trotz der hohen Inzidenz seien Lockerungen in der nächsten Zeit denkbar, so Söder. Wegen der kaum möglichen Kontaktverfolgung gebe es nur ein unklares Bild vom Infektionsgeschehen. Der CSU-Chef betont außerdem die wichtige Rolle der Maske in der Pandemie.