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Davos: Von der Leyen will russisches Vermögen für Ukraine-Hilfe nutzen​

Rede in Davos : Von der Leyen will russisches Vermögen für Ukraine-Hilfe nutzen

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit Blick auf den russischen Umgang mit Getreide in der Ukraine Parallelen zur Sowjetzeit gezogen. Die deutsche Politikerin sprach zudem darüber, wie man die Auswirkungen des Krieges abfedern könnte.

„In der von Russland besetzten Ukraine konfisziert die Armee des Kremls die Getreidebestände und Maschinen“, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Das erinnert einige an eine dunkle Vergangenheit – die Zeiten der sowjetischen Beschlagnahme der Ernten und der verheerenden Hungersnot der 1930er Jahre“, ergänzte die deutsche Politikerin.

Moskau setze nicht nur die Energieversorgung als Waffe ein, bei der Ernährungssicherheit zeichne sich ein ähnliches Muster ab. Russland bombardiere bewusst Getreidelager in der Ukraine und blockiere ukrainische Schiffe mit Weizen und Sonnenblumenkernen im Schwarzen Meer. Hinzu komme, dass Russland eigene Lebensmittel „als eine Form der Erpressung“ horte. Lieferungen seien gestoppt worden, um die Weltmarktpreise steigen zu lassen, und Weizen werde gegen geopolitische Unterstützung gehandelt. „Dahinter steckt nur ein Gedanke: Russland nutzt Hunger und Getreide, um Macht auszuüben“, sagte von der Leyen.

Dadurch schössen die Weizenpreise weltweit in die Höhe. Am stärksten betroffen seien schwache Länder und gefährdete Bevölkerungsgruppen. So seien etwa die Brotpreise im Libanon um 70 Prozent gestiegen. „Die Zeichen einer wachsenden Ernährungskrise sind deutlich sichtbar.“

Die Antwort müsse europäisch und global ausfallen, sagte von der Leyen bei der Veranstaltung in den Schweizer Alpen. So arbeite Europa daran, das blockierte Getreide aus der Ukraine auf den Markt zu bringen. Zudem werde die eigene Produktion gesteigert. Und Afrika werde dabei unterstützt, die Abhängigkeit von Importen zu reduzieren. Gemeinsam mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi arbeite man daran, die Auswirkungen des Krieges mit einer Veranstaltung zu Ernährungssicherheit abzufedern.

Für den Wiederaufbau der Ukraine solle auch Geld verwendet werden, das von Russland beschlagnahmt worden ist. Russlands Präsident Wladimir Putin solle merken, dass er mit dem Angriff auf die Ukraine einen großen Fehler gemacht habe. „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“, sagte die Präsidentin.

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Von der Leyen betonte: „Es ist an der Zeit, negativen Abhängigkeiten ein Ende zu bereiten. Es ist an der Zeit, neue Verbindungen zu schaffen. Es ist an der Zeit, alte Ketten durch neue Bindungen zu ersetzen.“

(dni/dpa)