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Nach Panne: Wahlleiter dringt auf Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin​

Nach Panne in mehreren Wahllokalen : Wahlleiter dringt auf Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Die Berliner Wahlpannen vom September 2021 schlagen immer höhere Wellen. Bundeswahlleiter Georg Thiel drängte am Dienstag bei einer Anhörung im Bundestagsausschuss darauf, dass die letzte Bundestagswahl in sechs Wahlkreisen wiederholt wird.

Am 26. September 2021 hatte es in einer Reihe von Berliner Wahllokalen Probleme gegeben: fehlende oder falsche Stimmzettel, lange Warteschlangen und daraus resultierend Stimmabgaben deutlich nach 18 Uhr. Einige Wähler konnten ihre Stimme gar nicht abgeben.

Bundeswahlleiter Georg Thiel drängte am Dienstag bei einer Anhörung im Bundestagsausschuss darauf, dass die letzte Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen wiederholt wird. Laut Bundestag sagte er zu den Pannen in etlichen Wahllokalen: „So etwas darf sich nicht wiederholen.“

Neben der Bundestagswahl fanden in Berlin auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt sowie ein Volksentscheid. Zeitgleich fand mit dem Berlin-Marathon eine Sportgroßveranstaltung statt.

Der Bundestagswahlprüfungsausschuss befasste sich am Dienstag mit dem Einspruch des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit der Wahl. Bundeswahlleiter Thiel verwies dabei laut Bundestag auf ein systematisches Versagen der Wahl-Organisation. Es gehe nicht um Einzelfälle. Solche Probleme wie in Berlin habe es im Bundesgebiet noch nie gegeben, auch nicht in anderen Großstädten wie München, Hamburg oder Köln.

Die Berliner Landeswahlleitung gestand in der Sitzung laut Bundestag Wahlfehler ein. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte an anderer Stelle, das Land warte auf den Bericht der eigens eingerichteten Expertenkommission. Auf jeden Fall würden die Vorfälle „lückenlos aufgeklärt“.

(dni/epd)