Georgien-Reise Merkel will im Kaukasus-Konflikt vermitteln
Tiflis (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntag zu einer Blitzmission in der Georgien-Krise in der Hauptstadt Tiflis eingetroffen. Nach knapp zwei Wochen Krieg will sich Merkel beim georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili für die Einhaltung des Waffenstillstands einsetzen.
Zweiwöchiger Ausnahmezustand in Georgien
Merkel hatte bereits am Freitag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew über Lösungsansätze im Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien gesprochen. Dabei kritisierte sie das Vorgehen der russischen Truppen als unverhältnismäßig. Die territoriale Integrität Georgiens sei Voraussetzung für eine Konfliktlösung, betonte Merkel. Medwedew hat hingegen die Grenzen der ehemaligen Sowjetrepublik infrage gestellt.
Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Regierungskreisen berichtete, werde Merkel sich bei ihrem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis für die "komplette Einstellung aller Kampfhandlungen" einsetzen. "Die Feuerpause muss überprüfbar und dauerhaft sein", hieß es weiter.
Kanzlerin Merkel wolle den Saakaschwili auf sein Vorgehen in Südossetien ansprechen. Sie sei davon überzeugt, dass der georgische Präsident die russische Politik falsch eingeschätzt habe. Gleichzeitig wolle Merkel Georgien die deutsche Unterstützung zusichern.
Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet
Russland und Georgien unterzeichneten unterdessen ein von der EU vorgelegtes Waffenstillstandsabkommen, das den Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland vorsieht. Es sehe aber so aus, als ob Russland seine Zusagen nicht einhalte, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. US-Präsident George W. Bush sagte, Russland könne Südossetien und Abchasien nicht für sich beanspruchen. In dieser Frage gebe es keinen Verhandlungsspielraum.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass die Truppen erst dann abziehen würden, wenn die in dem Waffenstillstandsabkommen für zulässig erklärten Sicherheitsmaßnahmen verwirklicht seien. Auch kündigte er an, dass Russland sein Friedenskontingent in Südossetien stärken werde.
Der russische General Wjatschislaw Borisow sagte am Sonntag, dass einige Einheiten aus Südossetien abgezogen würden. Damit werde der von Präsident Medwedew angeordnete Rückzug umgesetzt. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in der abtrünnigen Region sagte, südossetische Polizisten ersetzten die Soldaten der russischen Friedenstruppe.
Mehrheit gegen Deutsche Beteiligung
Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt eine Beteiligung Deutschlands an einer Friedensmission im Kaukasus ab. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" lehnten 56 Prozent der Befragten ein deutsches Engagement ab, 37 Prozent waren dafür. Die Hälfte der Befragten gab außerdem an, das sich Deutschland nicht einmal am zivilen Wiederaufbau beteiligen sollte.
44 Prozent befürworteten jedoch eine deutsche Beteiligung am Wiederaufbau der betroffenen Region. Ebenfalls 44 Prozent der Umfrageteilnehmer gaben an, die aktuelle Politik Russlands mache ihnen Angst. 53 Prozent haben demnach keine Angst. Emnid hatte am Donnerstag 500 Bürger befragt.
