Kaukasus-Konflikt: Merkel nimmt sich Saakaschwili vor

Kaukasus-Konflikt : Merkel nimmt sich Saakaschwili vor

Tiflis/Moskau (RPO). Nach ihrem Treffen mit Russland Präsidenten Dmitri Medwedew ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag nach Georgien geflogen. Merkel will sich beim georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili für die Einhaltung des Waffenstillstands einsetzen.

Nach mehr als einer Woche Krieg ist Merkel nach Georgien gereist, um einen Beitrag zu einer internationalen Friedenslösung zu leisten. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Regierungskreisen berichtete, werde Merkel sich bei ihrem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis für die "komplette Einstellung aller Kampfhandlungen" einsetzen. "Die Feuerpause muss überprüfbar und dauerhaft sein", hieß es weiter.

Kanzlerin Merkel wolle den Saakaschwili auf sein Vorgehen in Südossetien ansprechen. Sie sei davon überzeugt, dass der georgische Präsident die russische Politik falsch eingeschätzt habe. Gleichzeitig wolle Merkel Georgien die deutsche Unterstützung zusichern.

USA kritisieren russisches Vorgehen

Unterdessen kritisierten die USA die anhaltende Besetzung von georgischem Territorium durch russische Truppen. Russland und Georgien haben ein von der EU vorgelegtes Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, das den Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland vorsieht. Es sehe aber so aus, als ob Russland seine Zusagen nicht einhalte, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. US-Präsident George W. Bush sagte, Russland könne Südossetien und Abchasien nicht für sich beanspruchen. In dieser Frage gebe es keinen Verhandlungsspielraum.

Merkel hatte bereits am Freitag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew über Lösungsansätze im Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien gesprochen. Dabei kritisierte sie das Vorgehen der russischen Truppen als unverhältnismäßig. Die territoriale Integrität Georgiens sei Voraussetzung für eine Konfliktlösung, betonte Merkel. Medwedew hat hingegen die Grenzen der ehemaligen Sowjetrepublik in Frage gestellt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass die Truppen erst dann abziehen würden, wenn die in dem Waffenstillstandsabkommen für zulässig erklärten Sicherheitsmaßnahmen verwirklicht seien. Auch kündigte er an, dass Russland sein Friedenskontingent in Südossetien stärken werde.

Der russische General Wjatschislaw Borisow sagte am Sonntag, dass einige Einheiten aus Südossetien abgezogen würden. Damit werde der von Präsident Dmitri Medwedew angeordnete Rückzug umgesetzt. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in der abtrünnigen Region sagte, südossetische Polizisten ersetzten die Soldaten der russischen Friedenstruppe.

Angeblich 13 georgische Dörfer besetzt

Separatisten aus der abtrünnigen Region Abchasien haben nach Angaben der georgischen Regierung mit Hilfe russischer Truppen 13 Ortschaften in Georgien und ein Wasserkraftwerk besetzt. Russische Einheiten und Separatisten hätten die Grenze Abchasiens in Richtung des Flusses Inguri verschoben, hieß es in einer Erklärung des georgischen Außenministeriums vom Samstagabend. Die Angaben konnten vorerst nicht von unabhängiger Seite bestätigt werden.

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(ap)