Alle Politik-Artikel vom 30. Juni 2015
Tsipras blitzt mit neuen Vorschlägen ab
Tsipras blitzt mit neuen Vorschlägen ab

SchuldenkriseTsipras blitzt mit neuen Vorschlägen ab

Nur Stunden vor der technischen Pleite Griechenlands bittet Alexis Tsipras um einen 29-Milliarden-Kredit. Am Abend heißt es, Athen sei unter Umständen sogar bereit, das geplante Referendum auszusetzen. Doch kurzfristige Hilfen will die Eurogruppe nicht gewähren.

Tsipras bittet um 29-Milliarden-Kredit bis 2017
Tsipras bittet um 29-Milliarden-Kredit bis 2017

Athen will Schulden bedienenTsipras bittet um 29-Milliarden-Kredit bis 2017

Nun liegen die Zahlen auf dem Tisch: Die griechische Regierung hat bei den Europartnern einen zweijährigen Kredit in Höhe von rund 29 Milliarden Euro beantragt.

IS erobert Teil von Tel Abjad zurück
IS erobert Teil von Tel Abjad zurück

SyrienIS erobert Teil von Tel Abjad zurück

Kämpfer der Terrormiliz IS haben einen Teil der wichtigen Grenzstadt Tel Abjad in Nordsyrien von kurdischen Einheiten zurückerobert.

Schon wieder kalt erwischt
Schon wieder kalt erwischt

Tsipras' neue VolteSchon wieder kalt erwischt

Der griechische Ministerpräsident Tsipras nährt seinen Ruf als unberechenbarer Spieler. Sein neuer Schachzug, der Ruf nach einem dritten Hilfspaket, überrumpelt die Eurogruppe aufs Neue. Auch in Berlin wird es um kurz nach vier plötzlich hektisch.

Berlusconi soll sieben Millionen Euro Schweigegeld gezahlt haben
Berlusconi soll sieben Millionen Euro Schweigegeld gezahlt haben

Ruby-AffäreBerlusconi soll sieben Millionen Euro Schweigegeld gezahlt haben

In der sogenannten Ruby-Affäre steht der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Verdacht, der damals 17-jährigen Marokkanerin ein Schweigegeld in Höhe von sieben Millionen Euro gezahlt zu haben.

Auch Chris Christie will US-Präsident werden
Auch Chris Christie will US-Präsident werden

14. Kandidat der RepublikanerAuch Chris Christie will US-Präsident werden

Das Dutzend ist längst voll: Das Feld der Bewerber um die US-Präsidentschaft wird im Lager der Republikaner noch größer. Mit New Jerseys Gouverneur Chris Christie stieg am Dienstag der 14. Kandidat offiziell ins Rennen um die Nominierung bei den republikanischen Vorwahlen ein.

Iran hat offenbar Auflagen zur Uran-Reduzierung erfüllt
Iran hat offenbar Auflagen zur Uran-Reduzierung erfüllt

AtomstreitIran hat offenbar Auflagen zur Uran-Reduzierung erfüllt

Die Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen wird nach Angaben diplomatischer Kreise in Wien bestätigen, dass der Iran Auflagen zur Reduzierung seines Uran-Vorrats erfüllt hat.

Unterschrift in letzter Sekunde?
Unterschrift in letzter Sekunde?

Schuldenkrise in GriechenlandUnterschrift in letzter Sekunde?

Im Hellas-Drama scheint an diesem Dienstag alles möglich. Sogar ein spontaner Flug von Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Brüssel, um in letzter Sekunde das Angebot von Jean-Claude Juncker anzunehmen. Die Börsen sind in heller Aufruhr.

Fünf Jahre Krise
Fünf Jahre Krise

ChronikFünf Jahre Krise

Athen hält die Euro-Zone seit Jahren in Atem. Hier die wichtigsten Daten:

Mehr rechtsextreme Gewalt, mehr Terrorgefahr durch Islamisten
Mehr rechtsextreme Gewalt, mehr Terrorgefahr durch Islamisten

Verfassungsschutzbericht 2014Mehr rechtsextreme Gewalt, mehr Terrorgefahr durch Islamisten

Mehr rechtsextremistische Gewalttaten, eine steigende Zahl von Salafisten in Deutschland und der islamistische Terror als große Herausforderung — das sind die Kernaspekte des Verfassungsschutzberichtes 2014, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

NBC feuert Donald Trump nach Äußerungen über Latinos
NBC feuert Donald Trump nach Äußerungen über Latinos

US-PräsidentschaftskandidatNBC feuert Donald Trump nach Äußerungen über Latinos

Wegen beleidigenden Bemerkungen über Einwanderer aus Lateinamerika kappt die US-Senderkette NBC ihre geschäftlichen Beziehungen zu dem Multimilliardär und Präsidentschaftbewerber Donald Trump.

Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen
Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

HaushaltBundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

Deutschland ist seit mittlerweile 60 Jahren Mitglied der Nato. In weltpolitisch schwierigen Zeiten verspricht die Bundesregierung dem Bündnis nun ein stärkeres Engagement. Zunächst geht es um eine Erhöhung des Etats um zwei Milliarden Euro.

28 Tote bei IS-Anschlag im Jemen
28 Tote bei IS-Anschlag im Jemen

Bombenattentat galt Huthi-Anführern28 Tote bei IS-Anschlag im Jemen

Bei einem Anschlag der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind am Montagabend in Jemens Hauptstadt Sanaa mindestens 28 Menschen getötet worden. Der Anschlag galt Anführern der Huthi-Rebellen.

Mord - aber ohne Lebenslang
Mord - aber ohne Lebenslang

Maas plant ReformMord - aber ohne Lebenslang

Eine vom Justizministerium eingesetzte Kommission findet: Nicht jede heimtückische Tötung sollte eine lebenslange Strafe nach sich ziehen.

Koalition verschiebt Abstimmung über Fracking-Gesetz

Umstrittene RohstoffgewinnungKoalition verschiebt Abstimmung über Fracking-Gesetz

SPD, CDU und CSU haben sich offenbar darauf verständigt, die Abstimmung über das umstrittene Fracking-Gesetz auf die Zeit nach der Sommerpause zu verschieben. Es bestehe noch umfangreicher Beratungsbedarf.

Varoufakis droht mit Klage gegen Grexit
Varoufakis droht mit Klage gegen Grexit

Griechenland-KriseVaroufakis droht mit Klage gegen Grexit

Athen wird die heute fällige Kreditrate beim Internationalen Währungsfonds (IWF) nach eigenem Bekunden nicht begleichen. Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis löst mit Äußerungen neuerlich Verwunderung aus. Er droht den Institutionen mit einer Klage.

Grauer Montag an den Börsen
Grauer Montag an den Börsen

DüsseldorfGrauer Montag an den Börsen

Die Kurse fallen, aber der Crash bleibt aus. So hat allerdings der Absturz nach der Lehman-Pleite 2008 auch angefangen.

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Lübeck

LübeckBrandanschlag auf Asylunterkunft in Lübeck

Der Rohbau einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Lübeck ist in Brand geraten. Die Polizei geht nach ersten Erkenntnissen von Brandstiftung aus, einen fremdenfeindlichen Hintergrund schließen die Ermittler nicht aus. Beamte eines Staatsschutzkommissariats übernahmen die Ermittlungen. Verletzt wurde niemand. Die Lübecker Pröpstin zeigte sich entsetzt.

Reformationsfeier

StichwortReformationsfeier

2017 jährt sich der Beginn der Reformation zum 500. Mal - am 31. Oktober 1517 veröffentlichte der Wittenberger Theologe Martin Luther seine 95 Thesen gegen den Ablasshandel. Wie dieses Jubiläum in Deutschland ökumenisch gefeiert werden soll, ob sich die Katholiken überhaupt beteiligen, war lange unklar; lediglich ein einmaliger bundesweiter Feiertag am Reformationstag schien sicher. Nun haben die Evangelische Kirche in Deutschland und die Deutsche Bischofskonferenz konkrete Pläne vorgestellt. Unter anderem soll es im März 2017 einen gemeinsamen Versöhnungsgottesdienst geben. Auch eine gemeinsame Pilgerfahrt im Herbst 2016 nach Israel, verschiedene Tagungen und ein ökumenischer Gottesdienst zum Fest der Kreuzerhöhung im September 2017 sind vorgesehen.

Lars Løkke Rasmussen . . . will dänisches Asylrecht verschärfen

PersönlichLars Løkke Rasmussen . . . will dänisches Asylrecht verschärfen

Seit Mitte Juni hat Lars Løkke Rasmussen sie wieder: die Schlüssel zum Büro des dänischen Regierungschefs. Die hatte er 2011 der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt mit den Worten überlassen: "Liebe Helle, pass gut auf sie auf, denn sie sind nur geliehen." Nun hat der 51-Jährige Königin Margrethe II. sein Kabinett vorgestellt. Es besteht aus zwölf Männern und fünf Frauen seiner rechtsliberalen Venstre-Partei. Der eigentliche Wahlsieger, die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, überließ Rasmussen die Regierungsbildung - obwohl dessen Venstre bei der Parlamentswahl nur 34 von 179 Mandaten gewonnen hatte. Bereits in dieser Woche wollen die Liberalen einen Entwurf für ein neues Ausländergesetz mit strengeren Asylregeln vorlegen. Damit setzen sie ein Wahlkampfversprechen um: Rasmussen hatte das Thema auf seiner Agenda ganz nach oben gesetzt mit der Begründung, sonst drohe die Entwicklung außer Kontrolle zu geraten. Unter anderem hatte Rasmussen vorgeschlagen, neu angekommene Flüchtlinge sollten weniger Geld bekommen. Das Problem: Viele Dänen vertrauen dem gelernten Juristen nicht mehr. Schon als Bürgermeister soll sich der dreifache Familienvater auf Kosten der Steuerzahler in der Disco amüsiert haben. Seine Achillesferse sind aber seine zahllosen Spesenaffären von Zigaretten bis Luxusreisen. Für eine Umweltorganisation flog Rasmussen auch von dänischen Entwicklungsgeldern in der ersten Klasse um die Welt. "Es ist mir fast peinlich bewusst, dass meine persönliche Glaubwürdigkeit in den letzten Jahren ernsthafte Risse bekommen hat", sagt er heute. Als herauskam, dass seine Partei im vergangenen Wahlkampf für rund 20 000 Euro Kleidung für ihn zahlte, wäre er fast als Parteichef gescheitert - blieb aber überraschend doch im Amt. Als Ministerpräsident wird er es trotzdem schwer haben.

Lebenslange Haft für Mord soll gelockert werden

BerlinLebenslange Haft für Mord soll gelockert werden

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will den Gerichten mehr Spielraum bei der Strafzumessung bei Mord geben. Die lebenslange Haft soll zwar erhalten bleiben, dann aber nicht mehr das einzig mögliche Strafmaß sein. Der Deutsche Richterbund begrüßte entsprechende Empfehlungen einer Expertenkommission, die gestern Maas ein mehr als 900 Seiten starkes Gutachten überreichte. Bislang sind die Richter daran gehindert, strafmildernde Gesichtspunkte zu berücksichtigen, wenn die gesetzlich definierten Mordmerkmale erfüllt sind. Deswegen würden die Gerichte "Umwege" nehmen, um im Einzelfall zu gerechten Urteilen zu gelangen, meinte Maas. Die Union sieht keinen Reformbedarf und sprach sich gegen jede Aufweichung des Lebensschutzes aus. "Wir dürfen die lebenslange Freiheitsstrafe bei schlimmen Tötungsverbrechen nicht infrage stellen", erklärte die CDU.

Germanwings verweist bei Entschädigung an den Staat

DüsseldorfGermanwings verweist bei Entschädigung an den Staat

Die Lufthansa hat Angehörigen der Germanwings-Opfer empfohlen, sich für Entschädigungszahlungen zunächst an den deutschen Staat zu wenden. Dies sei der übliche Weg, erklärte ein Sprecher des Mutterkonzerns Lufthansa. Nach dem Opferentschädigungsgesetz haben die Opfer von Gewalttaten Ansprüche gegen den deutschen Staat, wobei ausdrücklich Ereignisse in deutschen Flugzeugen eingeschlossen sind.

Putin steckt im Rüstungs-Dilemma

RusslandPutin steckt im Rüstungs-Dilemma

Trotz Modernisierung ist das Gros der russischen Armee für eine expansive Politik kaum zu gebrauchen.

Steuervorteil Lachen

Steuervorteil Lachen

Karnevalisten sollen weniger Steuern zahlen und mehr Rente bekommen. Schon wieder ein Witz auf unsere Kosten? Doch bei dieser närrischen Forderung hört der Spaß auf. Oder?

Protestanten in Polen - es gibt sie doch

BreslauProtestanten in Polen - es gibt sie doch

Sie waren vor dem Krieg fast eine halbe Million, heute stellen evangelische Christen nur noch eine kleine Gruppe. Aber eine sichtbare.

Mit 60 Euro durch den Alltag

AthenMit 60 Euro durch den Alltag

Die griechischen Banken haben schließen müssen. Die meisten Geldautomaten sind zwar seit gestern Mittag wieder in Betrieb. Die einheimischen Kunden dürfen aber nur eine begrenzte Summe abheben. Für Touristen soll das nicht gelten.

Die Schwäche Europas ist Athens bester Freund

Die Schwäche Europas ist Athens bester Freund

Das gab es bislang in der Geschichte des Währungsfonds nicht: dass ein entwickeltes Land seine Kredite nicht bedient. Doch Athen will auch dieses Tabu brechen. Eigentlich ist nun der D-Day gekommen, der Tag, an dem die Staatspleite ("default") offiziell festzustellen wäre. Doch Tsipras weiß, dass IWF-Chefin Lagarde sich Zeit lassen kann. Er genehmigt sich einfach den Zahlungsaufschub, den die Geldgeber ihm nicht mehr gewährten. Anarchie im Euro-Land.

Atemlos durch die Hauptstadt

Kolumne: Berliner RepublikAtemlos durch die Hauptstadt

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ähnelt der zwölften Runde beim Boxen: Jeder gibt alles, bevor er k.o. zu Boden taumelt.

Merkel besucht Sondersitzung der SPD-Fraktion

BerlinMerkel besucht Sondersitzung der SPD-Fraktion

Die Griechenland-Krise stellt die deutsche Politik auf den Kopf: Gestern sitzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion und beantwortet Fragen. Zu Wort meldet sich ausgerechnet ihr Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Er will wissen, warum die Regierung jetzt keinen Schuldenschnitt mit Griechenland vereinbart. Die Frage ist berechtigt - die Griechen werden nie ihre Schulden zurückzahlen können. Doch Merkel kontert mit den Erfahrungen vom Wochenende. Sie sagt, wenn die Griechen ohne Bedingungen einen Schuldenschnitt bekämen, dann stünde man wieder vor den gleichen Problemen.

Griechen wollen nicht zahlen
Griechen wollen nicht zahlen

Athen/BerlinGriechen wollen nicht zahlen

Die Auswirkungen der bevorstehenden Staatspleite zeigen sich weltweit. Es kommt zu einem Kursrutsch an den Börsen. In Griechenland bleiben die Banken bis zum Ende der Woche geschlossen.

Bald kein "Mord" mehr?

Bald kein "Mord" mehr?

Von Bismarck, selbst Jurist, stammt die launige Bemerkung, Gesetze seien wie Würste; man solle besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden. Wer weiß, welche verderbliche "Ware" entstünde, wenn die Unterscheidung zwischen Totschlag und Mord künftig entfiele, wozu Strafrechtler Justizminister Heiko Maas raten. Ein Einheits-Tatbestand, etwa "Tötung eines anderen Menschen", hätte nicht mehr wie bei § 211 StGB die Sanktion "lebenslang" zur Folge, von der nur in selten Ausnahmen abgesehen wird. Die Reformwilligen, zu denen Maas zählt, beteuern, es gehe ihnen nicht um mildere Strafe; aber der Verdacht besteht, dass eben das eine Folge der Reform sein könnte.

Terror gegen Touristen
Terror gegen Touristen

AnalyseTerror gegen Touristen

Nach dem Anschlag im tunesischen Sousse rechnet die Branche mit deutlichen Buchungsrückgängen. Doch der anfängliche Schrecken gerät bei vielen Reisenden erfahrungsgemäß schon bald wieder in Vergessenheit.

In Süditalien türmt sich der Giftmüll meterhoch

NeapelIn Süditalien türmt sich der Giftmüll meterhoch

Vor vier Jahren schöpfte Salvatore Minieri erstmals Verdacht. Auf dem riesigen verlassenen Areal der Firma Pozzi nördlich von Caserta bei Neapel ragten die Abfälle an allen Ecken und Enden aus dem Boden. Beim Spazierengehen fand der Journalist sogar Asbest und haufenweise Medikamente. Jetzt ermittelt auch der Staatsanwalt im Fall der mutmaßlich größten illegalen Industriemüll-Deponie Europas.

Südkoreas Marine verjagt Patrouillenboot mit Warnschüssen
Südkoreas Marine verjagt Patrouillenboot mit Warnschüssen

Gespaltenes LandSüdkoreas Marine verjagt Patrouillenboot mit Warnschüssen

Ein südkoreanisches Kriegsschiff hat einem norkoreanisches Patroullienboot einige Warnschüsse vor den Bug verpasst, um es zum Umkehren zu bewegen. Das norkoreanische Marineschiff hatte ohne Erlaubnis die strittige Seegrenze nach Südkorea überfahren.

Bayer will den Griechen weiter Medikamente liefern
Bayer will den Griechen weiter Medikamente liefern

Trotz Wirtschafts-KriseBayer will den Griechen weiter Medikamente liefern

Eine Woche lang kommen die Menschen in Griechenland nicht mehr an ihr Geld, die Arznei-Rechnungen können viele von ihnen schon jetzt nicht mehr zahlen. Dabei kommen die meisten Pharmaprodukte aus dem Ausland.

Deutschlands Risiko beträgt bis zu 90 Milliarden Euro

BerlinDeutschlands Risiko beträgt bis zu 90 Milliarden Euro

Eine Pleite Griechenlands oder ein weiterer Schuldenschnitt würde Deutschlands Staatskasse nicht unmittelbar und sofort belasten. Denn die meisten Kredite sind erst ab dem Jahr 2020 fällig. Das Risiko Deutschlands beläuft sich schätzungsweise auf etwa 80 bis 90 Milliarden Euro. Wie viel verloren ginge, kann niemand sagen. Genauso wenig sind die Folgekosten abzuschätzen.

Robert Redford: "Das ist unsere letzte Chance!"
Robert Redford: "Das ist unsere letzte Chance!"

Rede vor den Vereinten NationenRobert Redford: "Das ist unsere letzte Chance!"

Der US-Schauspieler Robert Redford (78) hat vor den Vereinten Nationen in einer flammenden Rede ein größeres Engagement im Kampf gegen den Klimawandel gefordert.