Alle Politik-Artikel vom 09. Juni 2015
Steinbrück beendet Beratertätigkeit für die Ukraine
Steinbrück beendet Beratertätigkeit für die Ukraine

Früherer SPD-KanzlerkandidatSteinbrück beendet Beratertätigkeit für die Ukraine

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beendet seine Beratertätigkeit für die Ukraine. Der Bundestagsabgeordnete veröffentlichte am Dienstag in Berlin eine entsprechende Mitteilung der Agentur für die Modernisierung der Ukraine (AMU).

Sieg für NRW, Niederlage fürs Klima
Sieg für NRW, Niederlage fürs Klima

KommentarSieg für NRW, Niederlage fürs Klima

Meinung · Die von Wirtschaftsminister Gabriel geplante Klima-Abgabe auf alte Kraftwerke soll auf Eis gelegt werden. Nun wollen die Versorger freiwillig Blöcke abschalten, um das deutsche Klimaziel zu retten. In NRW macht sich Erleichterung breit. Und unser Klima?

SPD gibt sich bei Spargel und Bier selbstbewusst
SPD gibt sich bei Spargel und Bier selbstbewusst

SpargelfahrtSPD gibt sich bei Spargel und Bier selbstbewusst

Einen Tag, nachdem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den G7-Gipfel auf Schloss Elmau beendet hatte, stachen am Dienstagabend die Sozialdemokraten in See.

Jeb Bush in Berlin
Jeb Bush in Berlin

Vor US-PräsidentschaftswahlJeb Bush in Berlin

Gelingt ihm das Weiße-Haus-Triple für die Bush-Familie? Jeb Bush, republikanischer Präsidentschaftsbewerber in spe, wird bei seinem kurzen Berlin-Besuch der rote Teppich ausgerollt.

UNO fürchtet Bürgerkrieg in Burundi
UNO fürchtet Bürgerkrieg in Burundi

PräsidentschaftswahlenUNO fürchtet Bürgerkrieg in Burundi

Die zunehmende Gewalt im krisengeschüttelten Burundi könnte nach Ansicht der UNO zu einem Bürgerkrieg führen. Bei Protesten gegen eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza sind seit Ende April rund 40 Menschen getötet worden.

Neue Vorschläge aus Athen reichen offenbar nicht aus
Neue Vorschläge aus Athen reichen offenbar nicht aus

EU-KommissionNeue Vorschläge aus Athen reichen offenbar nicht aus

Auch vor dem nächsten Spitzentreffen zur Griechenland-Rettung hat sich kein Durchbruch abgezeichnet. Die neuen von Athen eingereichten Reformvorschläge seien noch nicht ausreichend, verlautete am Dienstag aus EU-Quellen.

Jungpolitiker verzweifelt gesucht
Jungpolitiker verzweifelt gesucht

BundestagJungpolitiker verzweifelt gesucht

Im Bundestag sitzen kaum Abgeordnete unter 30. Aktivisten und der Jugendforscher Klaus Hurrelmann fordern deshalb eine Quote für mehr jüngere Volksvertreter. Bei den Nachwuchskräften der Parteien kommt das aber nicht gut an.

Ungarn will Grenze zu Serbien dichtmachen
Ungarn will Grenze zu Serbien dichtmachen

FlüchtlingspolitikUngarn will Grenze zu Serbien dichtmachen

Ungarn will angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern die Kontrollen an seiner Grenze zu Serbien verstärken. Auch einen Stacheldraht schließt die Regierung nicht aus.

Nato setzt Test der Eingreiftruppe in Polen fort
Nato setzt Test der Eingreiftruppe in Polen fort

SpeerspitzeNato setzt Test der Eingreiftruppe in Polen fort

Mit einem großen Militärmanöver im Westen Polens setzt die Nato den Test ihrer neuen schnellen Eingreiftruppe fort. Nach Bundeswehrangaben beteiligen sich an der am Dienstag begonnenen Übung namens "Noble Jump" in Zagan etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA.

Von der Leyens erstes Milliardenrisiko

Luftabwehrsystem MeadsVon der Leyens erstes Milliardenrisiko

Nach eineinhalb Jahren im Amt kommt jetzt die Bewährungsprobe für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das Luftabwehrsystem Meads ist ihr erster großer Waffenkauf. Jetzt kann die CDU-Politikerin beweisen, dass große Rüstungsprojekte funktionieren können.

Schweigen des Präsidenten nach Wahlschlappe amüsiert Türken

Internet-Zeitmesser seit letztem AuftrittSchweigen des Präsidenten nach Wahlschlappe amüsiert Türken

Vor der Parlamentswahl war er in den Medien omnipräsent, nach der Wahlschlappe vom Sonntag ist Präsident Recep Tayyip Erdogan plötzlich verstummt.

Idylle ohne Putin
Idylle ohne Putin

G7-Gipfel in ElmauIdylle ohne Putin

Russland fehlte auf dem Treffen der G-7-Staaten im bayrischen Elmau. Wegen der Annexion der Krim war Kremlchef Wladimir Putin schon im letzten Jahr vom Klub der G-8 Staaten ausgeschlossen worden.

Putin beim Papst - doch kaum Hoffnung auf ein Einlenken
Putin beim Papst - doch kaum Hoffnung auf ein Einlenken

Ukrainer wünschen sich ein Ende des KriegesPutin beim Papst - doch kaum Hoffnung auf ein Einlenken

Kreml-Chef Putin besucht den Papst, und die Welt schaut hin. In Kiew freilich rechnet kaum jemand damit, dass die Begegnung den Konflikt in der Ostukraine beendet. Ein Bischof wirft Putin sogar "Heuchelei" vor.

Alexis Tsipras warnt Eurozone vor Kollaps
Alexis Tsipras warnt Eurozone vor Kollaps

SchuldenkriseAlexis Tsipras warnt Eurozone vor Kollaps

Die Uhr tickt. Athen braucht dringend Geld und legt neue Vorschläge zum griechischen Konsolidierungsprogramm vor. Zugleich malt Regierungschef Tsipras düstere Bilder für Europa.

Was die beiden sich wohl zu sagen hatten?
Was die beiden sich wohl zu sagen hatten?

Merkel und Obama bei G7Was die beiden sich wohl zu sagen hatten?

Ein Foto, das Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau zeigt, wird zu einem sogenannten "Meme". Twitter-User haben das Bild mit unterschiedlichen Bildunterschriften versehen und den Politikern so einige abstrus-witzige Dialoge in den Mund gelegt.

Der weitere Fahrplan nach der Türkei-Wahl

AKPDer weitere Fahrplan nach der Türkei-Wahl

Bei der Parlamentswahl in der Türkei am Sonntag hat die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit verloren. Die Bildung einer Koalitionsregierung könnte langwierig werden. Scheitern alle Versuche, drohen Neuwahlen.

Wie Bayern den Polizeistaat probte
Wie Bayern den Polizeistaat probte

Am Tag nach dem G7-GipfelWie Bayern den Polizeistaat probte

Meinung · Unser Autor hat den G7-Gipfel in Elmau hautnah miterlebt. Neben den teilweise beachtlichen Beschlüssen hat er aber auch bedrohliche Beobachtungen gemacht. Denn das Land Bayern und die Polizei haben die Gegend zwischen München und Garmisch-Partenkirchen in den Ausnahmezustand versetzt.

Giannis Varoufakis: Bitte erlaubt uns die Reformen!
Giannis Varoufakis: Bitte erlaubt uns die Reformen!

AthenGiannis Varoufakis: Bitte erlaubt uns die Reformen!

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis hat die Vorschläge der Geldgeber zur Lösung der Schuldenkrise zurückgewiesen. "Bitte erlaubt uns Reformen" - mit diesen Worten warb Varoufakis in Berlin statt dessen für die Vorschläge der Links-Rechts-Regierung in Athen.

Insider: Athens neue Reformvorschläge reichen nicht
Insider: Athens neue Reformvorschläge reichen nicht

GriechenlandInsider: Athens neue Reformvorschläge reichen nicht

Die neuen Reformvorschläge der griechischen Regierung zur Lösung des Schuldenstreits stellt die internationalen Partner offenbar nicht zufrieden.

SPD-Spitze geht in Berufung

ParteiausschlussSPD-Spitze geht in Berufung

Die SPD gibt sich noch nicht geschlagen: Die Parteispitze beharrt auf einem Parteiausschluss des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy.

CDU-Mann Kampeter soll BDA-Geschäftsführer werden
CDU-Mann Kampeter soll BDA-Geschäftsführer werden

Politiker wechselt in die WirtschaftCDU-Mann Kampeter soll BDA-Geschäftsführer werden

Wieder ein prominenter Seitenwechsel von der Regierungsbank in die Wirtschaft: Der CDU-Politiker und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter, soll neuer Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) werden.

Freie Fahrt auf dem Koalitionskarussell
Freie Fahrt auf dem Koalitionskarussell

Bundestagswahl 2017Freie Fahrt auf dem Koalitionskarussell

Meinung · Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl beginnt sich das Koalitionskarussell zu drehen. Schöne bunte Autos laden zur Probefahrt. Die größten und unbequemsten sind die rot-rot-grünen, die spannendste Fahrt versprechen die schwarz-grünen, und tatsächlich sind auch schon wieder gelbe Muster zu erkennen.

Krebsärzte sehen keinen Grund für Sterbehilfe-Gesetz
Krebsärzte sehen keinen Grund für Sterbehilfe-Gesetz

BerlinKrebsärzte sehen keinen Grund für Sterbehilfe-Gesetz

Wenn der Bundestag nun die konkrete Neuregelung der Sterbehilfe in Deutschland startet, sollte er nach Einschätzung von Krebsmedizinern nur sehr zurückhaltende Vorschriften machen und Raum für individuelle Gewissensentscheidungen lassen. Das hat die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie (DGHO) mit neuen Zahlen über die Wünsche sterbenskranker Patienten untermauert.

Bei G7 war der Russe der Böse — bei Plasberg ist es der Amerikaner
Bei G7 war der Russe der Böse — bei Plasberg ist es der Amerikaner

"Hart aber fair" mit Frank PlasbergBei G7 war der Russe der Böse — bei Plasberg ist es der Amerikaner

Wladimir Putin war zum Gipfel der G7 nicht eingeladen. In der Talkrunde bei "Hart aber fair" hätte unterdessen eher der Amerikaner zuhause bleiben sollen — zumindest, wenn es nach den anderen Gästen gegangen wäre.

Merkel warnt Athen: "Es ist nicht mehr viel Zeit"

BerlinMerkel warnt Athen: "Es ist nicht mehr viel Zeit"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die griechische Regierung vor weiteren Verzögerungen im Reformpoker mit der Euro-Zone gewarnt. "Man muss schon sagen: Es ist nicht mehr viel Zeit", sagte sie nach dem G 7-Gipfel in Elmau. Athen startete seinerseits eine neue diplomatische Initiative, um in Berlin und Brüssel für mehr Verständnis zu werben.

G7 einig gegen Russland
G7 einig gegen Russland

G7 einig gegen Russland

Man kann über den Sinn des G7-Gipfels vor der Postkarten-Kulisse lange diskutieren. Dass sich die führenden Vertreter der Industrienationen so deutlich gegen eine Entspannungspolitik gegenüber Russland ausgesprochen haben, ist ein eindeutiges Signal. Selbst Japan, das seine eigenen Nachbarschaftskämpfe im Nordpazifik mit Putins Riesenreich ausfechtet, trägt die Drohungen gegen Putin mit. Ob die neuerliche Spirale aus Drohungen und Verbalattacken die richtige Strategie ist, muss indes bezweifelt werden. Von einem neuen Konzept für ein Europa mit Russland sind wir weit entfernt.

Länder in der Pflicht

Länder in der Pflicht

Kommunen in Deutschland müssen heute schon fast die Hälfte ihrer Budgets für Sozialleistungen aufwenden, Tendenz stark steigend. Das ist beunruhigend, denn die Kostendynamik wird mit dem demografischen Wandel ab 2020 nochmals Fahrt aufnehmen. Für strukturschwache Regionen, die oft in NRW zu finden sind, bedeutet das: Die Finanzierungsprobleme werden zunehmen.

K 9

StichwortK 9

Der Kardinalsrat - auch K 9-Rat genannt, weil er neun Kardinäle umfasst, die alle Kontinente der Welt vertreten - ist ein päpstliches Beratergremium, das 2013 von Papst Franziskus eingerichtet wurde. Seine Aufgabe ist die Reform der Leitung der römisch-katholischen Kirche. Der K 9-Rat, dem auch der Münchner Kardinal Reinhard Marx (61) angehört, ist aber ein beratendes, kein beschließendes Gremium. Derzeit tagt der Rat zum zehnten Mal im Vatikan. Thema ist unter anderem der vatikanische Mediensektor. In den vergangenen Sitzungen wurden etwa die Koordination der Finanzaktivitäten des Vatikans, die Strukturen der Räte und Kongregationen sowie die Einrichtung einer Kinderschutz-Kommission besprochen. Ein konkretes Ergebnis des Rates ist die Neuordnung des Wirtschaftssektors.

Österreichs Kanzler geht die eigene Partei von der Fahne

WienÖsterreichs Kanzler geht die eigene Partei von der Fahne

Angesichts der Koalition von sozialdemokratischer SPÖ (rot) und rechter FPÖ (blau) im Burgenland hat Bundeskanzler Werner Faymann erklärt, dass er auf Bundesebene eine rot-blaue Koalition ausschließe. Die Entscheidung von Ministerpräsident Hans Niessl, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen, verteidigte der SPÖ-Chef mit dem Hinweis, dass dies Sache der Landespartei sei. Die FPÖ hatte ihr Ergebnis bei der Wahl vor rund einer Woche auch mit einer ausländerfeindlichen Kampagne auf 15 Prozent fast verdoppelt.

Wachsende Gefahr durch Salafisten und Rechtsextreme

DüsseldorfWachsende Gefahr durch Salafisten und Rechtsextreme

Die Sicherheitsbehörden müssen immer mehr Aufwand betreiben, um den boomenden Salafismus in NRW in den Griff zu bekommen. Wie NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gestern bei der Vorstellung des aktuellen NRW-Verfassungsschutzberichtes sagte, hat sich die Zahl der Anhänger dieser radikal-islamistischen Bewegung binnen der vergangenen drei Jahre in NRW auf etwa 2000 verdoppelt. 325 Salafisten in NRW stuft der Verfassungsschutz als gewaltbereit ein. Wiederum 100 davon gelten als sogenannte Gefährder, denen auch Anschläge zugetraut werden.

Jörg Hofmann . . . wird neuer Chef der IG Metall

Jörg Hofmann . . . wird neuer Chef der IG Metall

Kronprinz ist er schon lange, im Oktober soll Jörg Hofmann nun den Thron der IG Metall besteigen: Dann soll der Gewerkschaftstag den 59-Jährigen, der derzeit die Nummer zwei ist, an die Spitze der mächtigsten deutschen Gewerkschaft wählen. So hat es der Vorstand der IG Metall gestern beschlossen. Auf den ersten Blick wirkt der Diplom-Ökonom wie ein zurückhaltender Intellektueller, doch in den vergangenen Tarifrunden hat er sich oft als harter Verhandlungsführer präsentiert. Nicht umsonst wurde der Tarifpoker der Metall- und Elektroindustrie meist im Südwesten entschieden; zehn Jahre war Hofmann Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg. Dabei ging es ihm nicht nur um hohe Lohnabschlüsse, sondern auch um innovative Elemente wie Sonderregeln für Unternehmen in der Krise oder die Entlohnung von Leiharbeitern - lange ein Tabuthema. Als Aufsichtsrat von Daimler und Bosch kennt er zudem bestens die Nöte der deutschen Autoindustrie.

"Die Schleuser sehen sich als Heilige"

Interview: Andrea Di Nicola"Die Schleuser sehen sich als Heilige"

Smart und gebildet — Menschenschmuggler sind oft gar nicht so, wie man sich das vorstellt. Ein italienischer Kriminologe hat sie befragt.

Der geschwächte Mann vom Bosporus

Türkischer Präsident ErdoganDer geschwächte Mann vom Bosporus

Mehr als ein Jahrzehnt herrschte die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit absoluter Mehrheit in der Türkei. Doch den weiteren Ausbau seiner Macht wollte eine Mehrheit der Wähler nicht.

Rätselhafter Schutz
Rätselhafter Schutz

Rätselhafter Schutz

Auf der Negativ-Seite der Verfassungsschützer stehen ihre schmutzigen Methoden: Nicht erst seit Edward Snowden ahnen wir, dass die Schlapphüte es übertreiben. Auf der Positiv-Seite: Bislang blieb Deutschland von islamistischen Anschlägen weitgehend verschont. Zufall? Oder ein Erfolg der Nachrichtendienste?

Briten setzten Gipfelbeschlüsse am fleißigsten um

BerlinBriten setzten Gipfelbeschlüsse am fleißigsten um

Die spannende Frage, was die Treffen der Staats- und Regierungschefs aus den wichtigsten Industrieländern tatsächlich bewirken, können Wissenschaftler präzise beantworten: 0,49. Jahr für Jahr identifiziert die G 8-Forschungsgruppe an der Universität von Toronto aus den Gipfel-Verabredungen die rund zwei Dutzend wichtigsten und schaut dann, ob die einzelnen Staaten das jeweilige Versprechen umsetzen.

"Gucci-Helle" vor Wiederwahl

Kopenhagen"Gucci-Helle" vor Wiederwahl

Dänemarks viel kritisierte Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt steckte jahrelang im Umfragetief. Doch kurz vor der Parlamentswahl hat die Handtaschen-Liebhaberin aufgeholt.

HDP: IS für Anschlag auf Wahlkampf verantwortlich
HDP: IS für Anschlag auf Wahlkampf verantwortlich

Türkische OppositionsparteiHDP: IS für Anschlag auf Wahlkampf verantwortlich

Die türkische Oppositionspartei HDP hat die Extremistenmiliz Islamischer Staat für einen tödlichen Anschlag auf eine Wahlkampfveranstaltung verantwortlich gemacht.

Grüne: Rot-Rot-Grün ist auch ohne Gysi eine Option
Grüne: Rot-Rot-Grün ist auch ohne Gysi eine Option

BundGrüne: Rot-Rot-Grün ist auch ohne Gysi eine Option

Auch nach dem angekündigten Rückzug von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sehen die Grünen eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene als Option.

Duzen heißt noch lange nicht Freundschaft
Duzen heißt noch lange nicht Freundschaft

Kolumne Berliner RepublikDuzen heißt noch lange nicht Freundschaft

Die große Politik ist auch eine Sache der persönlichen Chemie. Die Kanzlerin trifft auf Freunde, Partner, aber auch auf schwierige Zeitgenossen.