Alle Politik-Artikel vom 12. Juni 2015
Pussy-Riot-Aktivistin Tolokonnikowa in Moskau festgenommen
Pussy-Riot-Aktivistin Tolokonnikowa in Moskau festgenommen

Protest gegen Haftbedingungen von FrauenPussy-Riot-Aktivistin Tolokonnikowa in Moskau festgenommen

Die Pussy-Riot-Aktivistin Nadeschda Tolokonnikowa ist nach einer Protestaktion in Moskau festgenommen worden. "Ich sitze in einem Polizeiauto", sagte Tolokonnikowa im oppositionellen Radiosender Moskauer Echo am Freitag, nachdem sie im Zentrum der russischen Hauptstadt für eine Verbesserung der Haftbedingungen von Frauen in dem Land demonstriert hatte.

Spaniens verlorene Generation hofft wieder
Spaniens verlorene Generation hofft wieder

PodemosSpaniens verlorene Generation hofft wieder

Die Protestpartei Podemos bekommt vor allem von jungen Menschen Zulauf. Der Aufstieg der Protestpartei hat der konservativen Volkspartei und den Sozialisten mächtig Druck gemacht — Spaniens politisches Gefüge ist in Bewegung geraten.

Barack Obama zeigt großen Einsatz für Freihandelsabkommen
Barack Obama zeigt großen Einsatz für Freihandelsabkommen

Gespräche mit AbgeordnetenBarack Obama zeigt großen Einsatz für Freihandelsabkommen

US-Präsident Barack Obama macht sich mit vollem persönlichen Einsatz für den Abschluss von Handelsabkommen mit pazifischen Staaten und der EU stark. Vor einer für den Fortgang der Verhandlungen wichtigen Abstimmung im Repräsentantenhaus am Freitag versuchte Obama, Freihandelsgegner beider Parteien auf seine Seite zu ziehen.

Sieben Menschen bei Anti-IS-Kundgebung in Libyen erschossen
Sieben Menschen bei Anti-IS-Kundgebung in Libyen erschossen

Hafenstadt DernaSieben Menschen bei Anti-IS-Kundgebung in Libyen erschossen

In der libyschen Hafenstadt Derna sind sieben Teilnehmer einer Kundgebung gegen die extremistische IS-Miliz erschossen worden. Nach Angaben mehrerer Einwohner marschierten die Demonstranten nach den Freitagsgebeten zu einem Stützpunkt des Islamischen Staates (IS). Von dort aus sei in die Menge geschossen worden.

Bundestag verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz
Bundestag verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz

Nach Cyber-AttackeBundestag verabschiedet IT-Sicherheitsgesetz

Überschattet von der massiven Cyber-Attacke auf sein eigenes Computernetz hat der Bundestag am Freitag in Berlin ein neues IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet.

Bundesrat setzt Schwarz-Rot bei Homo-Ehe unter Druck
Bundesrat setzt Schwarz-Rot bei Homo-Ehe unter Druck

BeschlüsseBundesrat setzt Schwarz-Rot bei Homo-Ehe unter Druck

Der Bundesrat hat sich am Freitag mit einem breiten Themenspektrum befasst: Er fasste eine Resolution zur Homo-Ehe und winkte das umstrittene Gesetz zur Tarifeinheit durch.

Angriff auf Bundestag wohl durch Link in E-Mails ausgelöst
Angriff auf Bundestag wohl durch Link in E-Mails ausgelöst

Cyber-AttackeAngriff auf Bundestag wohl durch Link in E-Mails ausgelöst

Es klingt so simpel wie unnötig: Die Angreifer sollen ihre Schadsoftware mithilfe von einem an E-Mails angehangenen Link in das Computersystem des Bundestages geschleust haben.

Aussicht auf Verfahren nach Todesschüssen auf schwarzen Jungen
Aussicht auf Verfahren nach Todesschüssen auf schwarzen Jungen

Tamir RiceAussicht auf Verfahren nach Todesschüssen auf schwarzen Jungen

Nach den tödlichen Schüssen auf einen mit einer Spielzeugpistole herumfuchtelnden schwarzen Teenager in Cleveland hat ein US-Gericht die Einleitung eines Strafverfahrens gegen die beiden beteiligten Polizisten empfohlen.

Tote bei Luftangriff auf Unesco-Weltkulturerbe im Jemen
Tote bei Luftangriff auf Unesco-Weltkulturerbe im Jemen

BürgerkriegTote bei Luftangriff auf Unesco-Weltkulturerbe im Jemen

Bei Luftangriffen auf historische Gebäude in Jemens Hauptstadt Sanaa sind nach Berichten von Augenzeugen mindestens sieben Zivilisten getötet worden.

Ukrainische Hafenstadt Mariupol nach Beschuss ohne Gasversorgung
Ukrainische Hafenstadt Mariupol nach Beschuss ohne Gasversorgung

Pipeline getroffenUkrainische Hafenstadt Mariupol nach Beschuss ohne Gasversorgung

Nach Gefechten im Osten der Ukraine ist die Erdgasversorgung der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol zusammengebrochen. Der staatliche Gasmonopolist Ukrtransgaz erklärte am Freitag, bei den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen sei eine Pipeline getroffen worden.

Mehrheit der Deutschen will den "Grexit"
Mehrheit der Deutschen will den "Grexit"

UmfrageMehrheit der Deutschen will den "Grexit"

Die Mehrheit der Deutschen befürwortet inzwischen ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone. Im neuen ZDF-"Politbarometer" sprachen sich nur noch 41 Prozent dafür aus, dass das Land den Euro behält, 51 Prozent befürworteten dagegen den sogenannten "Grexit".

Kanzleramt wusste offenbar seit Jahren von NSA-Spionage
Kanzleramt wusste offenbar seit Jahren von NSA-Spionage

UntersuchungsausschussKanzleramt wusste offenbar seit Jahren von NSA-Spionage

Stundenlang zieht sich die Vernehmung des früheren BND-Chefs Ernst Uhrlau im NSA-Untersuchungsausschuss hin. Eines wird klar: Das Bundeskanzleramt ist schon vor knapp zehn Jahren über unrechtmäßige Spionageversuche des US-Geheimdienstes NSA informiert worden.

Regierungschef von Moldau tritt nach nur vier Monaten zurück

Chiril GaburiciRegierungschef von Moldau tritt nach nur vier Monaten zurück

Der Regierungschef von Moldau, Chiril Gaburici, ist nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten. Er sei kein Politiker, sondern ein Manager und wolle nicht länger Teil "politischer Spiele" sein, erklärte der 38-Jährige am Freitag auf der Website der Regierung. Am Vortag war Gaburici von der Staatsanwaltschaft wegen Vorwürfen befragt worden, er habe sein Schulabschlusszeugnis gefälscht. "Ich will nicht, dass die Frage meiner Ausbildung zu einem Thema von nationaler Wichtigkeit wird", erklärte Gaburici. Gaburici hatte sein Amt Mitte Februar angetreten, nachdem seine Liberaldemokratische Partei eine Koalition mit mehreren proeuropäischen Parteien gebildet hatte. Zuvor hatte er für die Telekommunikationsunternehmen Moldcell und Azercell gearbeitet.

Keine Kürzungen von Renten und Löhnen
Keine Kürzungen von Renten und Löhnen

SchuldenKeine Kürzungen von Renten und Löhnen

Athen zieht eine Rote Linie: Die Regierung in Griechenland ist bereit, die Unterredungen mit den Gläubigern zu intensivieren, damit es bald zu einem Abkommen kommt. Renten- und Lohnkürzungen jedoch werde Griechenland nicht akzeptieren.

Flüchtlingsgipfel setzt die richtigen Signale
Flüchtlingsgipfel setzt die richtigen Signale

SoforthilfeFlüchtlingsgipfel setzt die richtigen Signale

Meinung · Der Bund verdoppelt für dieses Jahr seine Beteiligung an den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung auf eine Milliarde Euro und beteiligt sich ab 2016 dauerhaft an der Finanzierung der Unterkünfte und der Versorgung der Asylbewerber. Diese Entscheidung des "kleinen Flüchtlingsgipfels" bei Angela Merkel ist in mehrfacher Hinsicht ein richtiger Schritt.

Staatsminister thematisiert Merkels Kinderlosigkeit
Staatsminister thematisiert Merkels Kinderlosigkeit

BerlinStaatsminister thematisiert Merkels Kinderlosigkeit

Während sich der Bundesrat am Freitag für die Einführung der sogenannten Homo-Ehe ausgesprochen hat, stemmt sich die Union sich als einzige Partei im Bundestag weiter gegen die Ehe von Homosexuellen.

Hochamt für Verschwörungstheoretiker
Hochamt für Verschwörungstheoretiker

Bilderberg-Treffen in TirolHochamt für Verschwörungstheoretiker

Das Bilderberg-Treffen gilt als Geheim-Club der Mächtigen. Dort diskutieren unter dem Siegel der Verschwiegenheit Politiker, Industrie-Chefs und Wissenschaftler über die Entwicklung der Welt. Manche sehen den Zirkel als wahren Beherrscher der Erde.

Heiko Maas verteidigt Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung
Heiko Maas verteidigt Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung

Freitag im BundestagHeiko Maas verteidigt Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung

In der SPD sammeln sich Kritiker der neuen Regelungen über die vorgeschriebenen Verbindungsdaten-Speicherfristen. Auch Juristen des Bundestags halten den Entwurf nicht für hieb- und stichfest. Der Justizminister widerspricht.

"Entweder Donnerstag oder nie"
"Entweder Donnerstag oder nie"

Athens Schuldenkrise"Entweder Donnerstag oder nie"

In den Verhandlungen mit Griechenland liegen die Nerven blank. Als neuer Schicksalstag gilt der 18. Juni. Die Regierung Tsipras bemüht sich um Zuversicht. Gleichzeitig kehren in Athen die Proteste zurück auf die Straße. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) fordert Tempo: "Es zählt jetzt jeder Tag."

Merkel: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"
Merkel: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"

SchuldenkriseMerkel: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"

Während ein griechischer Minister sicher ist, dass es eine Einigung in der Schuldenkrise bis zum 18. Juni geben wird, geht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den festgefahrenen Griechenland-Verhandlungen weiter von einer Lösung aus.

Die berühmteste Schlacht der Geschichte

Die berühmteste Schlacht der Geschichte

Im belgischen Städtchen Waterloo wurde Napoleon Bonaparte am 18. Juni vor 200 Jahren besiegt. Die Schlacht, der in der kommenden Woche mit Pomp und Kanonendonner gedacht wird, hat Europa verändert und wirkt bis heute nach - politisch, militärisch und kulturell.

Laschet — Chance vertan

Laschet — Chance vertan

Mit einer simplen Erklärung hätte CDU-Landeschef Laschet gestern auf seiner Pressekonferenz zum Befreiungsschlag ansetzen können: Er hätte nur sagen müssen, dass er bereit sei, Einblick in seine Notizen zu gewähren — wem auch immer. Diese Notizen haben ihm nach eigener Darstellung bei der Rekonstruktion der Klausurnoten an der RWTH als Gedächtnisstütze gedient.

Bayernland ist anerkannt

Mit Verlaub!Bayernland ist anerkannt

Schmunzelei, Spöttelei, Irritation über pralle Bayern-Folklore beim G 7-Gipfel. Doch das deutsche Champions-League-Bundesland steht für mehr als Traditionshuberei mit Tracht und Humtata.

Bundestag ändert Verteilung der Ärzte in Deutschland

BerlinBundestag ändert Verteilung der Ärzte in Deutschland

Der Bundestag hat eine Reform der medizinischen Versorgung in Deutschland mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen. Die Bundesregierung will mit dem Versorgungsstärkungsgesetz vor allem die Verteilung der Ärzte in Deutschland verändern. Überversorgung in Ballungsräumen soll entzerrt, Unterversorgung in ländlichen Regionen behoben werden. Zur besseren Planung des regionalen Ärztebedarfs sollen die Niederlassungsbezirke deutlich verkleinert und damit überschaubarer gemacht werden. Die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen sollen außerdem Terminservicestellen einrichten, um nötigenfalls Versicherten mit einem Überweisungsschein innerhalb von vier Wochen einen Termin bei einem Facharzt zu vermitteln. Sollte dies nicht möglich sein, kann der Patient ein Krankenhaus aufsuchen.

Ein Kampf um Anerkennung
Ein Kampf um Anerkennung

Flüchtling Manla Ali EsmailEin Kampf um Anerkennung

Seit Ausbruch des Konflikts in Syrien im März 2011 sind weltweit knapp zehn Millionen Syrer auf der Flucht. Es ist die Hälfte der gesamten syrischen Bevölkerung. Auch Manla Ali Esmail entkam dem Terror. Nun hofft er auf Asyl. Aber der deutsche Staat will nicht, dass Esmail bleibt.

Australien soll Schleppern Geld gezahlt haben
Australien soll Schleppern Geld gezahlt haben

Kein Dementi aus CanberraAustralien soll Schleppern Geld gezahlt haben

Australien versucht offenbar das Flüchtlingsproblem vor den eigenen Küsten mit Bargeld zu lösen: Die Regierung in Canberra weicht Vorwürfen Indonesiens aus, Menschenschmuggler mit Flüchtlingen durch Geldzahlung zur Umkehr bewegt zu haben.

Ewa Kopacz . . . muss Polens Kabinett umbauen

PersönlichEwa Kopacz . . . muss Polens Kabinett umbauen

Die polnische Regierungschefin Ewa Kopacz gilt als unbequem. Von manchen Polen wird sie gar als "Eiserne Lady" bezeichnet. Angeblich entspannt sich die 58-Jährige in Stresssituationen beim Putzen. Kein Wunder also, dass ihre Ankündigung, drei Minister und weitere hohe Staatsdiener wenige Monate vor den Parlamentswahlen zu entlassen, als politisches Großreinemachen in der Regierung betrachtet wird. Demnächst muss der Posten des Schatzministers, des Gesundheitsministers und des Sportministers neu besetzt werden, ebenso braucht Polen drei neue Vizeminister. Kopacz hat noch keine neuen Namen vorgestellt. Offiziell hängen die Rücktritte mit einer Abhöraffäre zusammen - sechs der Betroffenen wurden bei Gesprächen im Restaurant belauscht, die Aufzeichnungen im Juni 2014 vom Nachrichtenmagazin "Wprost" veröffentlicht. Ermittlungsakten zu der Affäre gelangten vor wenigen Tagen ins Internet. Der damalige Regierungschef Donald Tusk lehnte eine Entlassung der betroffenen Politiker ab. Kopacz hingegen wählte nun die Flucht nach vorn.

Virtuelles Aufrüsten

Virtuelles Aufrüsten

Die Attacke auf die Server des Bundestages ist besorgniserregend. Offenbar ist der Schaden so groß, dass ein neues Netzwerk für die Computer der Volksvertreter aufgebaut werden muss. Die Berichte, dass hinter den Angriffen russische Hacker stecken, wurden von dem zuständigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik noch nicht bestätigt. So lange sollten wir die Schuldzuweisung vermeiden.

Bund verdoppelt Soforthilfe auf eine Milliarde Euro

FlüchtlingspolitikBund verdoppelt Soforthilfe auf eine Milliarde Euro

Deutschland reagiert auf das Flüchtlingselend: Zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen stockt der Bund seine Hilfen für Länder und Kommunen auf und beteiligt sich ab 2016 dauerhaft an den Kosten.

Rot-rot-grüne Mehrheit für "Ehe für alle" im Bundesrat
Rot-rot-grüne Mehrheit für "Ehe für alle" im Bundesrat

BerlinRot-rot-grüne Mehrheit für "Ehe für alle" im Bundesrat

Mit einer Entschließung zugunsten der "Ehe für alle" erhöhen die neun rot-grün, rot-rot-grün und grün-rot regierten Bundesländer heute im Bundesrat den Druck auf die Union. "Wir wollen wirklich nicht hinter den konservativen Iren zurückstehen", erklärte NRW-Ministerin Angelica Schwall-Düren (SPD). Irland hatte sich in einer Volksabstimmung dafür entschieden, die Ehe auch für Homosexuelle zu öffnen. "Es kann nicht sein, dass sich ein modernes Land wie Deutschland noch im 19. Jahrhundert befindet", meinte Schwall-Düren.

Glasfaserkabel

StichwortGlasfaserkabel

Die Übertragungskapazität von Glasfaserkabeln, in denen mehrere Fasern gebündelt werden, ist enorm. Auch über lange Strecken geht dabei nur ein Bruchteil der Datenmenge verloren. Basis der Kabel ist reiner Quarz, der bei sehr hohen Temperaturen geschmolzen und zu ultradünnen Fäden gezogen wird. In den Kern - der mit bloßem Auge kaum zu erkennen ist - wird Licht bestimmter Wellenlängen eingeleitet. Trifft es auf die Grenze zum Mantel, wird es komplett reflektiert. Vor dem Hintergrund der NSA-Abhöraffäre wollen die Regierungen Europas und Lateinamerikas ein Glasfaserkabel quer durch den Atlantik legen. Das Kabel werde das portugiesische Lissabon mit dem brasilianischen Fortaleza verbinden, teilte die EU-Kommission mit. Ende 2017 soll es betriebsbereit sein.

Justizminister will "RAF-Paragrafen" abschaffen
Justizminister will "RAF-Paragrafen" abschaffen

"Kontaktsperregesetz"Justizminister will "RAF-Paragrafen" abschaffen

EU-Recht steht über Bundesrecht: Deshalb will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das 1977 im Kampf gegen die Terroristen der Rote Armee Fraktion (RAF) eingeführte Kontaktsperregesetz abschaffen.

Berlin bereitet sich offenbar auf Pleite Griechenlands vor
Berlin bereitet sich offenbar auf Pleite Griechenlands vor

Bericht über konkrete PläneBerlin bereitet sich offenbar auf Pleite Griechenlands vor

Der "Grexit" wird konkret in den Schubladen behandelt: Die Bundesregierung bereitet sich laut einem Zeitungsbericht auf die Möglichkeit einer Staatspleite Griechenlands vor. Es gebe konkrete Beratungen, was im Falle einer Pleite Athens zu tun sei.

Kim Jong Un ärgert sich über Peking
Kim Jong Un ärgert sich über Peking

Diplomatische Eiszeit in FernostKim Jong Un ärgert sich über Peking

Die Beziehungen zwischen Nordkorea und China sind auf einen historischen Tiefpunkt gefallen. Auf beiden Seiten wird diplomatische Zurückhaltung abgelegt, ist unverhohlen von frostigen Beziehungen die Rede.

Germanwings-Unglück: Ermittlungen gegen Lufthansa
Germanwings-Unglück: Ermittlungen gegen Lufthansa

ParisGermanwings-Unglück: Ermittlungen gegen Lufthansa

Der Copilot der abgestürzten Germanwings-Maschine 4U 9525 war nach Angaben des zuständigen französischen Staatsanwalts fluguntauglich. Andreas L. sei niedergeschlagen, instabil und psychisch krank gewesen, sagte Staatsanwalt Brice Robin gestern in Paris. "Er war nicht mehr in der Lage, ein Flugzeug zu fliegen."

"EU muss Sanktionen gegen Russland verlängern"
"EU muss Sanktionen gegen Russland verlängern"

Botschafter Sir Simon McDonald"EU muss Sanktionen gegen Russland verlängern"

Der britische Botschafter Sir Simon McDonald spricht im Interview über den bevorstehenden Besuch der Queen in Deutschland, über die Gefahr eines Ausstiegs der Griechen aus der EU und über die Ukraine-Krise.