Alle Politik-Artikel vom 20. Juni 2014
Westerwelles Leukämie durch Zufall entdeckt
Westerwelles Leukämie durch Zufall entdeckt

Ehemaliger Außenminister erkranktWesterwelles Leukämie durch Zufall entdeckt

Der Ex-Außenminister engagierte sich für junge Krebspatienten. Nun leidet er selbst unter der rapide fortschreitenden Erkrankung.

85 Tote bei Kämpfen zwischen Sunniten und Schiiten

Jemen85 Tote bei Kämpfen zwischen Sunniten und Schiiten

Bei Kämpfen zwischen schiitischen Rebellen und sunnitischen Stammesangehörigen im Jemen sind innerhalb einer Woche mindestens 85 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien auch elf Soldaten, die Kämpfer der sunnitischen Islah-Partei unterstützten, hieß es am Freitag aus Militärkreisen. Die islamistische Islah-Partei steht den Salafisten nahe und kämpft seit Monaten gegen die schiitischen Hauthi-Rebellen. Im Januar und Februar hatten die Hauthis salafistische Hochburgen eingenommen, in der Stadt Saddah schlossen sie eine Schule für religiöse Studien. In den vergangenen Wochen flammten die Kämpfe rund um die Stadt Amran nordwestlich der Hauptstadt Sanaa wieder auf. Die Armee riegelte die Stadt ab. Bewohner von Amran berichteten der Nachrichtenagentur AP, es gebe keinen Strom mehr und Lebensmittel und Benzin würden knapp. Die Hauthis gehören den Zaiditen an, einem Zweig des schiitischen Islams. Sie werfen den sunnitischen Salafisten vor, zu versuchen, in ihren Gebieten zu missionieren. Alle Vermittlungsversuche und Waffenruhen waren bisher erfolglos.

"Isis" wirbt mit Video um Kämpfer im Westen
"Isis" wirbt mit Video um Kämpfer im Westen

Islamisten erobern weitere Stadt"Isis" wirbt mit Video um Kämpfer im Westen

Während die Terrorgruppe "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) mit einem neuen Rekrutierungsvideo im Internet potenzielle Kämpfer ansprechen will, hat die Organisation eine weitere Stadt erobert.

Poroschenko kündigt einseitige Waffenruhe an
Poroschenko kündigt einseitige Waffenruhe an

Friedensplan für UkrainePoroschenko kündigt einseitige Waffenruhe an

Der ukrainische Präsident hat einem Medienbericht zufolge einen Friedensplan mit 14 Punkten für den Osten des Landes vorgelegt. Dieser sehe unter anderem die "Entwaffnung" von Milizen sowie eine "Dezentralisierung der Macht" im Land vor.

Poroschenko macht den ersten Schritt
Poroschenko macht den ersten Schritt

Einseitige WaffenruhePoroschenko macht den ersten Schritt

In seiner Antrittsrede hat Petro Poroschenko deutlich gemacht, wo er die Ukraine in Zukunft sieht — in der EU. Doch zunächst heißt es für ihn, den Konflikt im eigenen Land zu lösen. Und der neue Präsident drückt aufs Tempo: Am Freitag kündigte er seinen Friedensplan an. Ob er das Blutvergießen allerdings stoppen kann, ist fraglich.

Guido Westerwelle ist an Leukämie erkrankt
Guido Westerwelle ist an Leukämie erkrankt

Ehemaliger AußenministerGuido Westerwelle ist an Leukämie erkrankt

Der frühere FDP-Vorsitzende und Ex-Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist an Krebs erkrankt. Der Büroleiter von Westerwelles Stiftung, Alexander Vogel, teilte mit, dass der 52-Jährige an einer akuten Leukämie leide.

Politiker reagieren bestürzt auf Westerwelles Erkrankung
Politiker reagieren bestürzt auf Westerwelles Erkrankung

Ex-Außenminister hat LeukämiePolitiker reagieren bestürzt auf Westerwelles Erkrankung

Im letzten halben Jahr, seit er sich aus dem Auswärtigen Amt verabschieden musste, hatte sich Guido Westerwelle rar gemacht. Jetzt kommt heraus, dass er an Leukämie erkrankt ist. Die Sorgen sind groß.

Iran: Keine Einigung über Hauptfragen
Iran: Keine Einigung über Hauptfragen

Atomverhandlungen in WienIran: Keine Einigung über Hauptfragen

Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland sind am Freitagnachmittag ohne Einigung zu Ende gegangen. Es gebe "noch keine Einigung in den wichtigsten Fragen", sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Wien dem iranischen Fernsehen.

Komplette Führung der Piratenpartei zieht sich zurück

Vor Wahlparteitag in HalleKomplette Führung der Piratenpartei zieht sich zurück

Angesichts enttäuschender Wahlergebnisse und internen Dauerstreits zieht sich die Führung der Piratenpartei komplett zurück. Vom derzeit amtierenden kommissarischen Vorstand werde auf dem geplanten Wahlparteitag in einer Woche niemand mehr antreten, teilte Vorstandsmitglied Veronique Schmitz am Freitag in Berlin mit.

Martin Schulz soll EU-Parlamentspräsident bleiben
Martin Schulz soll EU-Parlamentspräsident bleiben

Merkel und Gabriel einigMartin Schulz soll EU-Parlamentspräsident bleiben

Im Streit um die künftige Besetzung der EU-Kommission haben sich Union und SPD geeinigt. Demnach behält die CDU ihren Anspruch auf das Amt des deutschen Kommissionsmitglieds, die SPD verzichtet auf ihre Forderung, ihren Europa-Spitzenkandidaten Martin Schulz als Vizepräsidenten der Kommission durchzusetzen. Schulz soll nun erneut EU-Parlamentspräsident werden.

SPD verzichtet auf Kommissarsposten

Poker um EU-TopjobSPD verzichtet auf Kommissarsposten

Die SPD erhebt keinen Anspruch mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. Parteichef Gabriel erklärte am Freitag den Verzicht seiner Partei auf einen Topjob in der Kommission.

Irak erwartet weitere Kämpfe um Raffinerie

Isis-TerroristenIrak erwartet weitere Kämpfe um Raffinerie

Die Kämpfe um eine wichtige Raffinerie im Norde des Iraks sind noch nicht beendet. Für die Regierung hängt viel an der Anlage, wirtschaftlich und politisch. Hilfe aus den USA ist unterwegs, Washington schickt drei Hundertschaften Berater.

So könnten die Hartz-IV-Sanktionen entschärft werden
So könnten die Hartz-IV-Sanktionen entschärft werden

Debatte um Regelungen für ALG IISo könnten die Hartz-IV-Sanktionen entschärft werden

Seit Jahren sehen sich die deutschen Gerichte einer Hatz-IV-Klageflut ausgesetzt. Und solche Klagen haben oft auch Erfolg, insbesondere Widersprüche gegen Sanktionen. Eine Bund-Länder-Gruppe soll daher Vorschläge machen, wie das Recht bei Hartz IV vereinfacht werden kann. Mögliche Details sind nun durchgesickert.

Erdogan-Rede verärgert Österreichs Regierung

Wahlkampf-Rede in WienErdogan-Rede verärgert Österreichs Regierung

Eine Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in einer Halle der österreichischen Hauptstadt hat am Donnerstag tausende Anhänger und Gegner mobilisiert. Teile der Regierung in Wien reagierten verstimmt.

USA wollten mit Bin-Laden-Puppe Kinder erschrecken
USA wollten mit Bin-Laden-Puppe Kinder erschrecken

Codename "Devil Eyes"USA wollten mit Bin-Laden-Puppe Kinder erschrecken

Die USA haben nach einem Medienbericht überlegt, eine Puppe von Osama bin Laden im Propagandakrieg gegen das Terrornetz Al-Qaida einzusetzen. Die Puppe mit rotem Kopf und grünen Augen hätte unter anderem Kinder erschrecken sollen.

Obama ist zu "gezielten" Militärschlägen bereit
Obama ist zu "gezielten" Militärschlägen bereit

Islamisten im IrakObama ist zu "gezielten" Militärschlägen bereit

Deutliche Worte aus Washington: Angesichts der Dschihadisten-Offensive im Irak hat US-Präsident Barack Obama ein begrenztes militärisches Eingreifen in Aussicht gestellt.

Islam-Experte kritisiert "Dramatisierung"
Islam-Experte kritisiert "Dramatisierung"

Verfassungsschutzbericht übertrieben?Islam-Experte kritisiert "Dramatisierung"

Die deutschen Sicherheitsbehörden stellen nach Ansicht eines Experten die Bedrohung durch Islamisten zu drastisch dar. "Ich sehe die Gefahr, aber die Lage ist aus meiner Sicht dramatisiert", sagte der Kulturwissenschaftler und Islam-Experte Werner Schiffauer.