Alle Politik-Artikel vom 26. Juni 2014
NSA-Affäre: Bund trennt sich von US-Netzbetreiber
NSA-Affäre: Bund trennt sich von US-Netzbetreiber

Kommunikationsnetz wird umgebautNSA-Affäre: Bund trennt sich von US-Netzbetreiber

Als Konsequenz aus der NSA-Abhöraffäre baut der Bund seine Telefon- und Internetkommunikation um und beendet die Zusammenarbeit mit dem US-Konzern Verizon. Der Vertrag mit dem amerikanischen Provider werde beendet, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag in Berlin mit.

Können neue Schulden sinnvoll sein?
Können neue Schulden sinnvoll sein?

DebatteKönnen neue Schulden sinnvoll sein?

Der Diskurs um eine Aufweichung des EU-Stabilitätspakts wirft die Frage auf, wie wichtig und nützlich Schulden sind. Wir haben die Chefs der beiden größten deutschen Wirtschaftsinstitute um eine Einschätzung gebeten.

EU-Chefs wollen Stabilitätspakt flexibel handhaben
EU-Chefs wollen Stabilitätspakt flexibel handhaben

EU-Gipfel in BelgienEU-Chefs wollen Stabilitätspakt flexibel handhaben

Im Kampf gegen die Folgen der Wirtschaftskrise will die EU Investitionen ankurbeln und Reformen anschieben. "Dazu soll die Flexibilität der derzeitigen Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts bestens genutzt werden", heißt es in einem Fahrplan der EU für die kommenden fünf Jahre.

Israels Geheimdienst identifiziert Entführer

Jugendliche verschwundenIsraels Geheimdienst identifiziert Entführer

Israels Geheimdienst hat nach eigenen Angaben die Entführer von drei Jugendlichen im Westjordanland identifiziert. Zwei Wochen nach der Entführung teilte der Inlandsgeheimdienst Schin Bet am Donnerstag mit, es handele sich um zwei ehemalige Häftlinge aus Hebron.

EU-Gipfel will Jean-Claude Juncker ernennen
EU-Gipfel will Jean-Claude Juncker ernennen

YpernEU-Gipfel will Jean-Claude Juncker ernennen

Der Luxemburger und frühere Euro-Retter Jean-Claude Juncker (59) soll vom November an die mächtige EU-Kommission führen. Darauf wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel gegen den erbitterten Widerstand Großbritanniens verständigen.

Irak-Krise: Parlament berät von Dienstag an über neue Führung
Irak-Krise: Parlament berät von Dienstag an über neue Führung

BagdadIrak-Krise: Parlament berät von Dienstag an über neue Führung

Während die Isis-Milizen vorrücken, sind Iraks Parteien tief zerstritten. Vor allem Premier Al-Maliki steht in der Kritik. Die USA und andere westliche Staaten ringen um die Einheit des Landes.

Irakische Truppen erobern Universität Tikrit zurück
Irakische Truppen erobern Universität Tikrit zurück

Auftakt einer Offensive?Irakische Truppen erobern Universität Tikrit zurück

Irakische Spezialkräfte haben am Donnerstag im Zuge einer Luftlandeoperation die Kontrolle über die Universität von Tikrit zurückerobert.

Union und SPD verhindern Befragung in Deutschland
Union und SPD verhindern Befragung in Deutschland

Edward SnowdenUnion und SPD verhindern Befragung in Deutschland

Seit Monaten streitet der NSA-Ausschuss über eine Vernehmung des Ex-Geheimdienstmannes Snowden. Nun stemmen sich Union und SPD mit ihrer Mehrheit gegen eine Befragung in Deutschland. Die Opposition ist empört. Ziehen Linke und Grüne nun vor das Bundesverfassungsgericht?

Jeder Dritte hat Angst vor Altersarmut
Jeder Dritte hat Angst vor Altersarmut

Zwei Drittel wollen privat vorsorgenJeder Dritte hat Angst vor Altersarmut

Ein Drittel der Deutschen fürchtet sich laut einer aktuellen Studie vor Altersarmut. Und diese Angst ist nicht unbegründet: In den vergangenen Jahren ist das Rentenniveau immer weiter gesunken, wie Zahlen der Deutschen Rentenversicherung belegen.

Cameron droht mit dem großen Knall
Cameron droht mit dem großen Knall

EU-Gipfel in BrüsselCameron droht mit dem großen Knall

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel sollen ab Donnerstag die großen Personalfragen geklärt werden, also auch das Gezerre um Jean-Claude Juncker. Der britische Premier Cameron droht mit einer Kampfabstimmung. Das Vorgehen wäre beispiellos.

Seehofer lässt Partei beim Thema Nachfolge mitreden
Seehofer lässt Partei beim Thema Nachfolge mitreden

CSU in BayernSeehofer lässt Partei beim Thema Nachfolge mitreden

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) lässt auf der CSU-Vorstandsklausur am Samstag voraussichtlich den Fahrplan zur Regelung seiner Nachfolge beschließen. Dies ist das erste Anzeichen dafür, dass Seehofer seine Parteifreunde beim Thema Nachfolge mitreden lassen will.

Verwirrung um Freilassung von sudanesischer Christin
Verwirrung um Freilassung von sudanesischer Christin

KhartumVerwirrung um Freilassung von sudanesischer Christin

Die im Sudan der Todesstrafe entgangene Christin Meriam Ibrahim darf möglicherweise bald das Land verlassen. Die 27-jährige sei am Donnerstag auf Druck ausländischer Diplomaten aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden, sagte ihr Anwalt Eman Abdul-Rahman der Nachrichtenagentur AP.

Poroschenko appelliert an Putin
Poroschenko appelliert an Putin

"Taten" statt WortePoroschenko appelliert an Putin

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland aufgefordert, seinen Friedensplan "mit Taten" statt nur mit Worten zu unterstützen.

Sunnitische Isis-Rebellen stehen kurz vor Bagdad
Sunnitische Isis-Rebellen stehen kurz vor Bagdad

Terrorgruppe Isis auf dem VormarschSunnitische Isis-Rebellen stehen kurz vor Bagdad

Im Irak rücken die sunnitischen Rebellen weiter vor und stehen nun kurz vor Bagdad. In der Nacht zu Donnerstag nahmen Isis-Kämpfer nach Angaben aus Sicherheitskreisen die Stadt Mansurijat al-Dschabal ein, die nur eine Stunde von der Hauptstadt entfernt liegt.

Nuri al Maliki will im Irak weiter alleine regieren
Nuri al Maliki will im Irak weiter alleine regieren

PersönlichNuri al Maliki will im Irak weiter alleine regieren

Selbst enge Mitarbeiter können sich nicht erinnern, diesen Mann einmal herzlich lachend erlebt zu haben. Der irakische Ministerpräsident Nuri al Maliki (63) gilt als ebenso verbissen wie stur. Damit ist der ehemalige Lehrer derzeit wohl das größte Problem seines Landes. Seit 2006 leitet Maliki die Regierung des Zweistromlandes und hat in dieser Zeit so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Rücksichtslos hat der Schiit die Minderheit der sunnitischen Iraker ausgegrenzt und so erst dafür gesorgt, dass das Land dem Ansturm der Terrormiliz "Islamischer Staat im Irak und in Syrien"(Isis) beinahe wehrlos gegenübersteht.

Dem Irak droht eine politische Blockade
Dem Irak droht eine politische Blockade

Al-Maliki klammert sich an die MachtDem Irak droht eine politische Blockade

Die USA wollten die führenden irakischen Politiker zu einer Einheitsregierung drängen. Doch es sieht nicht so aus, als käme diese zustande. Bagdad droht vielmehr eine völlige politische Blockade.

SPD-Abgeordneter trägt Nationaltrikot im Landtag
SPD-Abgeordneter trägt Nationaltrikot im Landtag

Politiker zeigt FlaggeSPD-Abgeordneter trägt Nationaltrikot im Landtag

WM-Gefühl in Niedersachsens Landtag: Wenige Stunden vor Anpfiff der WM-Begegnung USA-Deutschland hat der SPD-Abgeordnete Mustafa Erkan Flagge gezeigt.

Auch Verfassungsschutz will soziale Medien überwachen
Auch Verfassungsschutz will soziale Medien überwachen

75-köpfige Expertengruppe geplantAuch Verfassungsschutz will soziale Medien überwachen

Dass der BND seine Technik aufrüsten will, um soziale Netzwerke in Echtzeit ausforschen zu können, hatte Ende Mai für Empörung gesorgt. Nach Medienberichten will nun auch das Bundesamt für Verfassungsschutz entsprechend personell aufrüsten.

Kunstberater Achenbach in Haft

BetrugsverdachtKunstberater Achenbach in Haft

Die Staatsanwaltschaft Essen wirft dem Düsseldorfer Helge Achenbach (62) Betrug vor. Im April 2012 posierte er vor einem Oldtimer des Künstlers Joseph Beuys.

Kerry fordert Handeln "in den nächsten Stunden"
Kerry fordert Handeln "in den nächsten Stunden"

MoskauKerry fordert Handeln "in den nächsten Stunden"

US-Außenminister John Kerry hat Russland aufgefordert, umgehend zu einer Entwaffnung der prorussischen Separatisten in der Ukraine beizutragen.

Opposition zerpflückt Merkels Haushalt

BundestagOpposition zerpflückt Merkels Haushalt

Der Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, läuft rot an. Er kann die Wut bei seiner Rede in der Haushaltsdebatte im Bundestag kaum noch bremsen. "Es würde Ihnen nicht schaden, mal zuzuhören", blafft er in die Reihen der Union wie ein Lehrer gegenüber pubertären Schülern. Dann spricht er weiter über das Thema Klimapolitik. Zuvor hatte er der großen Koalition vorgeworfen, die Potenziale Deutschlands zu "verramschen".

Südkoreas Präsidentin hält an Ministerpräsident fest
Südkoreas Präsidentin hält an Ministerpräsident fest

Trotz FährkatastropheSüdkoreas Präsidentin hält an Ministerpräsident fest

Nach einem Nominierungsdebakel hält Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye doch am amtierenden Ministerpräsidenten Chung Hong Won fest. Dieser hatte vor zwei Monaten nach einer Fährkatastrophe noch seinen Rücktritt angekündigt. Doch Park fand keinen Ersatz für ihn.

Drogenkonsum

StichwortDrogenkonsum

Weltweit haben nach Schätzungen bis zu 315 Millionen Menschen schon illegale Drogen konsumiert. Nach Informationen des UN-Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung galten bis zu 39 Millionen von ihnen im Jahr 2011 als abhängig. Zwischen 102 000 und 247 000 Menschen starben an den Folgen des Missbrauchs von Heroin, Kokain oder anderen Rauschgiften. Die Vereinten Nationen bestimmten 1987 den heutigen 26. Juni zum Tag gegen Drogenmissbrauch und illegalen Suchtstoffhandel. In Deutschland wird von allen illegalen Drogen am häufigsten Cannabis konsumiert; etwa jeder vierte Erwachsene hat schon Erfahrungen damit gemacht. 2013 starben hierzulande nach Angaben der Bundesregierung 1002 Menschen durch illegale Drogen - der erste Anstieg seit 2009.

Stuttgart-21-Einsatz: Polizisten sagen aus

StuttgartStuttgart-21-Einsatz: Polizisten sagen aus

Fast vier Jahre nach dem massiven Polizeieinsatz rund um das Bahnprojekt Stuttgart 21 haben gestern zwei angeklagte Polizeiführer vor Gericht zum Ablauf ausgesagt. Die Polizei sollte am 30. September 2010 den Schlossgarten für eine Baumrodung räumen, doch die Aktion eskalierte. 130 Demonstranten und 34 Polizisten wurden verletzt. Die Polizeiführer müssen sich wegen fahrlässiger Körperverletzung vor Gericht verantworten. Diese belasteten gestern ihre Vorgesetzten. Ursprünglich hätten mehr Polizisten eingesetzt und unbemerkt zum Hauptbahnhof gebracht werden sollen, sagten die beiden Männer aus. Stattdessen wurde der Einsatz um fünf Stunden vorverlegt, und nur 500 statt 600 Beamte waren vor Ort. Das habe zur Eskalation geführt.

Rentenversicherung kritisiert Regierung

RentenreformRentenversicherung kritisiert Regierung

Heute trifft sich zum ersten Mal die Arbeitsgruppe der großen Koalition für einen flexibleren Renteneintritt.

Ein Linker als Regierungschef - und dann?

AnalyseEin Linker als Regierungschef - und dann?

In 90 Landtagswahlen seit Oktober 1990 gab es 26 Mal rechnerisch eine linke Regierungsmehrheit; aber nur fünfmal wurde sie verwirklicht. Nach der Wahl in Thüringen im September ist Rot-Rot-Grün unter Linkspartei-Führung wahrscheinlich.

Iraks Präsident will keine Regierung der nationalen Einheit

BagdadIraks Präsident will keine Regierung der nationalen Einheit

Trotz des Vormarsches der extremistischen Isis-Milizen in weiten Teilen des Landes will der irakische Ministerpräsident Nuri al Maliki keine Einheitsregierung bilden. Eine "Regierung der nationalen Rettung" stelle einen Putsch gegen die Verfassung und den politischen Prozess dar, sagt er. Al Maliki lehnte auch einen Rücktritt ab. US-Außenminister John Kerry hatte am Dienstag nach Besuchen in Bagdad und der kurdischen Autonomieregion im Norden des Landes verkündet, die führenden Politiker des Landes seien zur Bildung einer Einheitsregierung bereit. In ihr sollen Schiiten, Sunniten und Kurden gleichermaßen vertreten sein. Der Iran hat unterdessen seine Truppen an der Grenze zum Irak in Alarmbereitschaft versetzt.

Kunstberater Achenbach in Haft

BetrugsverdachtKunstberater Achenbach in Haft

Die Staatsanwaltschaft Essen wirft dem Düsseldorfer Helge Achenbach (62) Betrug vor. Im April 2012 posierte er vor einem Oldtimer des Künstlers Joseph Beuys.

EU-Rat vor der ersten Kampfabstimmung

Brüssel/BerlinEU-Rat vor der ersten Kampfabstimmung

Wer wird Chef der EU-Kommission? Die Briten stellen sich in dieser Frage gegen den Rest Europas. Die Folge ist eine kleine Revolution.

Hitzige Debatte über Fahrverbot für Steuersünder

BerlinHitzige Debatte über Fahrverbot für Steuersünder

Der Vorstoß des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD) für ein Fahrverbot für Steuersünder hat bundesweit eine hitzige Diskussion ausgelöst. Kutschaty hatte sich im Vorfeld der seit gestern auf Rügen tagenden Justizministerkonferenz gegenüber unserer Zeitung für neue Straf-Möglichkeiten über Gefängnis und Geldbußen hinaus ausgesprochen. In diesem Zusammenhang forderte er auch die Option, Steuersünder mit Führerscheinentzug zu belegen.

Berater-Image schlecht

Berater-Image schlecht

Man kann darüber streiten, ob die Studie zum Thema Bankberatung bei 119 Testgesprächen repräsentativ ist oder nicht. Die Banken versuchen mit dem Argument mangelnder Aussagekraft, das eigene Image schönzureden, aber das gelingt nicht, weil in der Vergangenheit zu viele Kunden zu viele schlechte Erfahrungen gemacht haben. Und allein die Tatsache, dass in drei Viertel aller Fälle gar kein Protokoll erstellt wurde, sollte auch die Branche nachdenklich machen. Andererseits: Allein den Bankern die Schuld für nicht vorhandene Protokolle in die Schuhe zu schieben, greift zu kurz. Der andere Teil der Wahrheit besteht darin, dass zumindest Kunden, die regelmäßig Aktien kaufen, der vorgeschriebene Protokollierwahn auf die Nerven geht.

Unicef beklagt Verletzung von Kinderrechten

BerlinUnicef beklagt Verletzung von Kinderrechten

Für Hunderte Millionen Kinder stehen die vor 25 Jahren verabschiedeten UN-Kinderrechte nach wie vor nur auf dem Papier. Gewalt und Ausgrenzung seien bei der Umsetzung die größten Hürden, beklagte Unicef bei der Vorstellung des aktuellen Reports "Jedes Kind hat Rechte". "Gerade die ärmsten Kinder sind von sozialen und medizinischen Fortschritten oft ausgeschlossen", sagte Jürgen Heraeus, Vorsitzender von Unicef Deutschland. Immer noch sterben laut Unicef 6,6 Millionen Kinder jährlich an vermeidbaren Krankheiten.

Schärfere Regeln für Bankberater geplant

BerlinSchärfere Regeln für Bankberater geplant

Die Bundesregierung will Bankkunden besser vor falschen Anlage-Empfehlungen schützen und erwägt strengere Vorgaben für Beratungsgespräche. Nach einer vom Verbraucherschutzministerium in Auftrag gegebenen Studie haben bei Testgesprächen mit Banken und Versicherern drei Viertel aller Kunden das gesetzlich vorgeschriebene Beratungsprotokoll nicht erhalten. Während Politik und Verbraucherschützer die Finanzbranche kritisierten, bezeichnete diese die Studie als "nicht repräsentativ".

Löw und Klinsmann - Gegner für 90 Minuten

Fussball-Wm 2014Löw und Klinsmann - Gegner für 90 Minuten

Die beiden Trainer - hier bei der WM 2006 - stehen heute beim Gruppenspiel zwischen der deutschen Elf und den USA im Mittelpunkt. Unser Kolumnist Berti Vogts berät Klinsmann und erklärt, warum die Amerikaner den Deutschen gefährlich werden können. Sport

Nato-Soldat im Süden von Afghanistan getötet
Nato-Soldat im Süden von Afghanistan getötet

Dutzende Tote bei ZusammenstößenNato-Soldat im Süden von Afghanistan getötet

Ein Soldat der internationalen Koalition ist im Süden von Afghanistan bei einem Angriff ums Leben gekommen. Wie die Nato am Donnerstag mitteilte, starb der Mann bei einer feindlichen Attacke am Mittwoch. Zu Nationalität oder den genaueren Umstände wurden wie üblich keine Angaben gemacht.

Länder wollen Sprachtest für ausländische Ärzte
Länder wollen Sprachtest für ausländische Ärzte

GesundheitsministerkonferenzLänder wollen Sprachtest für ausländische Ärzte

Ärzte aus dem Ausland sollen nach dem Willen der Länder künftig einen bundesweit einheitlichen Sprachtest absolvieren.

Unterricht sicherstellen

Unterricht sicherstellen

Vom Landesrechnungshof kommt ein bemerkenswerter Hinweis: Schulen, die den Unterrichtsausfall bei sich statistisch erfassen, haben zumeist ein besseres Vertretungsmanagement als Schulen, die darauf verzichten. Das sollte eigentlich Anlass genug sein, eine Statistikpflicht einzuführen. Der Aufwand dafür dürfte sich - dank vorhandener Software - in Grenzen halten.

Für Ursula von der Leyen hat das Wegducken schon bald ein Ende
Für Ursula von der Leyen hat das Wegducken schon bald ein Ende

Drohnen in der BundeswehrFür Ursula von der Leyen hat das Wegducken schon bald ein Ende

Seit ihrem Amtsantritt macht die Verteidigungsministerin einen großen Bogen um Drohnen, denn ihr Vorgänger wäre über das Thema fast gestürzt. Ihr Wegducken hat nächste Woche ein Ende, dann muss sich Ursula von der Leyen im Bundestag erklären.

Tusk übersteht Vertrauensfrage im Parlament
Tusk übersteht Vertrauensfrage im Parlament

Abhöraffäre in PolenTusk übersteht Vertrauensfrage im Parlament

Die polnische Regierung hat die Staatsaffäre um heimlich aufgezeichnete Politikergespräche vorerst überlebt. Bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament votierten am Mittwochabend in Warschau 237 Abgeordnete für Ministerpräsident Donald Tusk, gegen ihn 203 Abgeordnete. Die Abstimmung wurde wegen ihrer Wichtigkeit live im polnischen Fernsehen übertragen. Sie war von Tusk selbst wegen der Abhöraffäre beantragt worden, die seit Tagen Polen erschüttert.

Obama droht Russland erneut mit Verschärfung der Sanktionen
Obama droht Russland erneut mit Verschärfung der Sanktionen

"Schnelle Maßnahmen" gefordertObama droht Russland erneut mit Verschärfung der Sanktionen

US-Präsident Barack Obama hat Russland erneut mit einer Verschärfung der Sanktionen gedroht. Sollte Moskau nicht "schnelle Maßnahmen" für eine Entschärfung der Situation in der Ukraine ergreifen, werde es dafür "den Preis" zahlen müssen, sagte Obama nach Angaben des Weißen Hauses am Mittwoch in einem Telefongespräch mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi.

"Ich möchte nicht nur Großvater sein"
"Ich möchte nicht nur Großvater sein"

Peer Steinbrück"Ich möchte nicht nur Großvater sein"

Was macht eigentlich Peer Steinbrück? Der Ex-Kanzlerkandidat der SPD in einem Porträt, das er selbst für überflüssig hält.

Fußball ist mehr als ein Spiel

GesellschaftskundeFußball ist mehr als ein Spiel

Das Spiel der Deutschen heute Abend ist ein Massenereignis - eine kollektive Erzählung, von denen es nicht mehr viele gibt und an der wir alle mitschreiben.