Der Ansturm der Extremisten im Irak ist kaum zu stoppen. Das könnte zu einer ungewöhnlichen Allianz führen. Zumindest die USA sind grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit mit Iran bereit.
Die Extremisten der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien (Isis) dringen weiter in den Irak ein und breiten sich im Norden des Landes aus. Wer ist Isis und von welchen Organisationen gehen noch Gefahren aus? Wir erklären die Machenschaften einiger der bekanntesten Terrororganisationen.
Nach der Freilassung des US-Soldaten Bowe Bergdahl aus der Gewalt afghanischer Taliban untersucht die US-Armee nun die Hintergründe seines Verschwindens vor fünf Jahren. In einer Erklärung teilte das Militär am Montag mit, ein Zwei-Sterne-General sei mit der Ermittlung beauftragt.
Der russische Versorger Gazprom stoppt die Gaslieferungen in die Ukraine. Die Fronten sind festgefahren, doch vorerst hat Kiew noch Reserven. Präsident Poroschenko wirbt für eine Waffenruhe.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu ihrem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Nach Angaben einer Sprecherin landete sie am Montag in New York. Dort soll sie im Laufe des Tages die Gedenkstätte für die Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 besuchen.
Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist am Montag zum zweiten Mal Mutter geworden. "Wir bedanken uns für die Glückwünsche zur #Geburt unserer zweiten Tochter Mathilde Luise, die heute morgen im Virchow-Klinikum zur Welt kam", schrieb die 36-jährige CDU-Politikerin im Kurznachrichtendienst Twitter.
Die türkischen Oppositionsparteien CHP und MHP einigen sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentenwahl. Der nominierte Ekmeleddin Ihsanoglu ist in der Politik weitgehend unbekannt.
Trotz des russischen Gas-Lieferstopps müssen sich die Deutschen keine Sorgen machen. "Die Gasversorgung ist sicher", sagte Claudia Kemfert, Energie-Expertin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), unserer Redaktion.
Prorussische Separatisten haben am Montag das Gebäude der ukrainischen Zentralbank in der östlichen Stadt Donezk besetzt. Die Besetzung sei seit über einem Monat vorbereitet worden, sagte Alexander Matjuschin, ein Kämpfer in Tarnuniform und Schutzweste.
Der Bundesgerichtshof entscheidet am Dienstag, ob Radfahrer bei Unfällen haftbar gemacht werden können, wenn sie keinen Helm getragen haben. Das Urteil könnte ein Schritt in Richtung einer Helmpflicht sein.
Russland hat nach Angaben aus Kiew seine Gaslieferungen an die Ukraine eingestellt. Die ukrainische Regierung sei darüber informiert worden, dass die Gaslieferungen "auf Null" heruntergefahren worden seien.
Mona Neubaur wird mit einem gerade noch akzeptablen Resultat neue Co-Chefin der NRW-Grünen. Ihre Rede vor dem Landesparteitag war farblos. Doppelspitzen-Partner Sven Lehmann zeigte mehr Profil - und gewann furios.
Bundespräsident Joachim Gauck sieht Deutschland bei der Übernahme von mehr internationaler Verantwortung in der Pflicht, notfalls auch militärische Mittel einzusetzen. "Im Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen", sagte Gauck im Deutschlandradio Kultur. Die Linke reagierte mit heftiger Kritik. Ihr außenpolitischer Fraktionssprecher Jan van Aken sieht Gauck zwischen "Feldherr und Weltpolizist": "Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident." Auch der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich erklärte: "Ich sehe keinen Anlass, am Umgang mit Militäreinsätzen zu rütteln."
Die Grünen wollen die vor acht Jahren in Nordrhein-Westfalen eingeführte Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen. Fast einstimmig votierten die Delegierten beim Landesparteitag in Siegburg am Samstag für einen entsprechenden Antrag.
Die NRW-Regierungspartei will die Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen.
Die NRW-Regierungspartei will die Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen.
Obwohl Ullrich Sierau (58) zu den umstrittensten Oberbürgermeistern Deutschlands gehört, wurde er gestern mit einer hauchdünnen Mehrheit im Amt bestätigt. Der Name des Sozialdemokraten wird immer noch mit der "Dortmunder Wahllüge" in Verbindung gebracht: Nur einen Tag nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister im August 2009 wurde in Dortmund eine Haushaltssperre angekündigt. Grund war ein öffentlich bis dahin nicht wahrgenommenes Haushaltsloch von rund 100 Millionen Euro. Weil Sierau unmittelbar vor der Wahl als Stadtdirektor noch Chef der Verwaltung war, wurde ihm damals vorgeworfen, das Haushaltsloch im Wahlkampf verschwiegen zu haben. Gegen spätere Medienberichte zu diesem Vorgang wie auch zu seiner möglichen Verwicklung in einen Dortmunder Parteispendenskandal ging Sierau mit scharfen juristischen Waffen vor.
Die Stichwahl für das Präsidentenamt in Afghanistan ist von Gewalt überschattet worden. Nach Angaben der Behörden wurden am Wahltag 176 Aufständische, 44 Zivilisten und 29 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet. In der Provinz Herat schnitten die Taliban mindestens elf Männern den mit Wahltinte markierten Zeigefinger ab. Doch das tat dem Andrang keinen Abbruch: Vor vielen Lokalen bildeten sich lange Schlangen.
Die Bundespolizei hat einen mutmaßlichen Islamisten in Berlin verhaftet. Der 30 Jahre alte Verdächtige sei am Samstagabend am Flughafen Tegel erkannt worden, sagte ein Polizeisprecher. Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Mann aus Frankreich soll nach Syrien gereist sein, um sich dort der Terrorgruppe "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) anzuschließen. Die Generalstaatsanwaltschaft prüft nun eine Auslieferung. Die USA haben als Reaktion auf die Eskalation im Irak unterdessen Kriegsschiffe in den Persischen Golf geschickt. Sie sollen für den Fall eines Militäreinsatzes bereitgemacht werden. Experten warnen vor einem Kollaps des Iraks. Politik Seite A 6
Die pakistanische Luftwaffe hat am Montag bei Luftangriffen im Nordwesten des Landes etwa zehn islamistische Extremisten getötet. Dies verlautete aus Geheimdienstkreisen. Getroffen worden sei die Region Shawal im Süden des Stammesgebiets Nord-Waziristan. Die pakistanischen Streitkräfte hatten am Sonntag eine Offensive gegen Aufständische in der Region begonnen. Hintergrund ist der Angriff der pakistanischen Taliban auf den Flughafen von Karachi vor einer Woche. Die Stammesgebiete an der Grenze zu Afghanistan haben innerhalb Pakistans einen rechtlichen Sonderstatus. Die Regierung hat kaum Kontrolle über sie. Sie gelten als Rückzugsgebiet der Taliban und anderer radikalislamischer Gruppen, die auch in Afghanistan aktiv sind. Ursprünglich wollte die Regierung des seit einem Jahr amtierenden pakistanischen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif mit den Taliban einen Friedensschluss aushandeln. Nach diversen Angriffen und Anschlägen der Aufständischen steht dies aber infrage.
Der klare Sieg von SPD-Herausforderer Thomas Geisel über den amtierenden Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) ist die politische Sensation der gestrigen KommunalStichwahlen in NRW. Offen ist, mit welcher Mehrheit Geisel im Stadtrat künftig regieren wird.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, schließt einen Bundeswehreinsatz im Irak aus, kann sich aber in der Krise eine vermittelnde Rolle Deutschlands vorstellen.
Einem Bericht zufolge sind die Spione als Diplomaten angemeldet. Über die Ausspähung Deutscher gebe es eine eigene Klausel.
Die ehemalige First Lady stellt vordergründig nur ihr neues Buch vor. Tatsächlich läuft sie sich warm für die Präsidentschaftskandidatur 2016.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist einen Tag vor dem WM-Auftaktspiel der DFB-Elf in Brasilien eingetroffen. Sie landete am späten Sonntagnachmittag (Ortzeit) in der Hauptstadt Brasília, wo sie anschließend zu einem Arbeitsessen mit Präsidentin Dilma Rousseff zusammentraf. Lukas Podolski sorgte mit einem lustigen Versprecher in Sachen Merkel für einen Lacher.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezieht im Gegensatz zu seinen Kollegen von CDU und CSU ein zusätzliches Honorar für die Arbeit als SPD-Chef. Das berichtet die "Bild am Sonntag" und zitierte einen Parteisprecher mit den Worten: "Sigmar Gabriel erhält eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung für seine Aufgaben als SPD-Parteivorsitzender."
Der rheinland-pfälzische Kommunalpolitiker Sven Heibel tritt nach seinen schwulenfeindlichen Aussagen aus der CDU aus. Der "Austritt ist eingegangen", sagte die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland. Heibel schrieb im Internet, er sehe sich zu dem Schritt gezwungen, "weil die CDU meine freie und eigene Meinungsäußerung nicht akzeptiert". Er hatte die Frage aufgeworfen, ob die Abschaffung der Strafbarkeit von Homosexualität ein Grund zum Feiern sei, und damit Entrüstung ausgelöst.
Bundespräsident Joachim Gauck sieht Deutschland bei der Übernahme von mehr internationaler Verantwortung in der Pflicht, notfalls auch militärische Mittel einzusetzen. "Im Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen", sagte Gauck im Deutschlandradio Kultur. Die Linke reagierte mit heftiger Kritik. Ihr außenpolitischer Fraktionssprecher Jan van Aken sieht Gauck zwischen "Feldherr und Weltpolizist": "Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident." Auch der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich erklärte: "Ich sehe keinen Anlass, am Umgang mit Militäreinsätzen zu rütteln."
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus angekündigt. Es solle am 1. Juli vorgestellt werden und kommendes Jahr anlaufen, sagte Schwesig am Montag im Südwestrundfunk.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat durch gravierende Fehler bei Währungsgeschäften 3,8 Millionen Euro Verlust gemacht. Greenpeace Deutschland bestätigte entsprechende Berichte und erklärte dazu im Internet: "Wir bedauern den Verlust außerordentlich und möchten uns bei unseren Fördermitgliedern ausdrücklich entschuldigen." Ein Mitarbeiter der Finanzabteilung von Greenpeace International hatte bei Termingeschäften auf sinkende Eurokurse gesetzt - ein Irrtum, begünstigt durch das Versagen interner Kontrollen.
Der Abschuss eines Armee-Flugzeugs durch Separatisten setzt Kiew unter Druck.
Als Reaktion auf die Eskalation im Irak haben die USA Kriegsschiffe in den Persischen Golf entsandt. Der Flugzeugträger "George H.W. Bush" sollte dort gestern eintreffen. Begleitet werde das Schiff von einem mit Raketen bestückten Kreuzer und einem Zerstörer. Damit sollte Präsident Barack Obama weitere Flexibilität gegeben werden, sollten militärische Optionen nötig werden, um das Leben von Bürgern und Interessen der USA zu schützen.
Die Bundespolizei hat einen mutmaßlichen Islamisten in Berlin verhaftet. Der 30 Jahre alte Verdächtige sei am Samstagabend am Flughafen Tegel erkannt worden, sagte ein Polizeisprecher. Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Mann aus Frankreich soll nach Syrien gereist sein, um sich dort der Terrorgruppe "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) anzuschließen. Die Generalstaatsanwaltschaft prüft nun eine Auslieferung. Die USA haben als Reaktion auf die Eskalation im Irak unterdessen Kriegsschiffe in den Persischen Golf geschickt. Sie sollen für den Fall eines Militäreinsatzes bereitgemacht werden. Experten warnen vor einem Kollaps des Iraks. Politik Seite A 6
Die NRW-Regierungspartei will die Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen.
Russland liefert der Ukraine ab sofort nur noch gegen Vorkasse Gas. Wie der russische Energiekonzern Gazprom mitteilte, wurden die Geschäfte nach Ablauf eines russischen Ultimatums am Montagmorgen um 8 Uhr auf Vorauszahlungen umgestellt.
Was hat diese Stichwahl gebracht? Neue Bürgermeister und die Erkenntnis, dass Wähler nach drei Wochen nicht schon wieder wählen wollen. Die Beteiligung am zweiten Wahlgang war erschreckend niedrig. So gering, dass manches Stadtoberhaupt - wie in Gladbach - zwar gewonnen hat, sich aber rechnerisch nur auf knapp 15 Prozent der Wahlberechtigten stützen kann. So müssen auch die Sieger um Akzeptanz werben, damit sie in den kommenden Jahren als Stadtoberhaupt von der Mehrheit der Bürger getragen werden. Parteipolitisches Taktieren verbietet sich, vor allem dort, wo der OB - wie in Düsseldorf - ohne Ratsmehrheit amtiert.
Mönchengladbach hat einen neuen Oberbürgermeister. Der 58-jährige Hans Wilhelm Reiners (CDU) siegte in einem echten Krimi bei der Kommunal-Stichwahl gegen den SPD-Amtsinhaber Norbert Bude. Am Ende kam Reiners auf 50,4 Prozent und hatte ganze 543 Stimmen Vorsprung.
Immer noch suchen Soldaten im Westjordanland nach drei verschwundenen Jugendlichen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wirft der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas deren Entführung vor.
Die Kritik an den Plänen für eine Beteiligung aller künftigen Solaranlagenbesitzer an der EEG-Umlage reißt nicht ab. Vor allem die Überlegungen, die Bagatellgrenze zu streichen, mit der kleinere Solaranlagen von der Umlage ausgenommen blieben, stößt auch bei Regierungsparteien auf Unmut.
Ein Blick in alte Fernsehserien bringt manch überraschende Erkenntnis: Noch vor 20 Jahren waren Mütter, die Karriere machen, keine Vorbilder, sondern ein Fall für den Psychologen. Heute sind wir ins andere Extrem gefallen.
Der klare Sieg von SPD-Herausforderer Thomas Geisel über den amtierenden Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) ist die politische Sensation der gestrigen KommunalStichwahlen in NRW. In Mönchengladbach löst mit knappem Vorsprung Hans Wilhelm Reiners (CDU) Amtsinhaber Norbert Bude (SPD) als Chef im Rathaus ab.
Die Kritik an den Plänen für eine Beteiligung aller künftigen Solaranlagenbesitzer an der Ökostrom-Umlage reißt nicht ab. Sowohl Oppositionspolitiker als auch Mitglieder der Regierungsparteien üben scharfe Kritik an einem Beschluss von Fachpolitikern der Koalitionsparteien, einen allgemeinen "Soli" für Eigenstrom einzuführen.
Bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister und Landräte) wird in NRW eine Stichwahl durchgeführt, wenn im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die nötige absolute Mehrheit von 50 Prozent plus x der Stimmen erreicht. Erst 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung unter Jürgen Rüttgers (CDU) die Stichwahl abgeschafft. SPD und Grüne warfen der Union in der Folgezeit vor, auf diese Weise die eigenen Bewerber stärken zu wollen. Bei der Kommunalwahl 2009 waren etliche Bürgermeister und Landräte mit sehr niedrigen Ergebnissen von unter 40 Prozent in ihr Amt gewählt worden. 2011 stimmte dann eine große Mehrheit im NRW-Landtag für die Wiedereinführung der Stichwahl von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten. Nur die CDU lehnte ab.
Bei der Stichwahl in Kolumbien ist Präsident Juan Manuel Santos am Sonntag in seinem Amt bestätigt worden. Er setzte sich mit 53 Prozent zu 47 Prozent gegen seinen rechtsgerichteten Rivalen Óscar Iván Zuluaga durch, der die erste Runde noch gewonnen hatte. Das wurde nach Auszählung von 99,9 Prozent der Wahlkreise bekannt.
Deutliche Worte von Seiten der Grünen: Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter hat den geplanten Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in die Führungsetage der Deutschen Bahn scharf kritisiert.
In der ostlibyschen Stadt Bengasi sind am Sonntag bei Kämpfen zwischen bewaffneten Islamisten und Einheiten des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar mindestens acht Menschen getötet worden. 15 Menschen wurden verletzt, teilten Ärzte und Armeevertreter mit. Haftars Soldaten griffen am Sonntagmorgen das Viertel Sidi Fradsch an, das als Hochburg islamistischer Gruppen wie der Ansar-al-Scharia-Miliz gilt. Beide Seiten lieferten sich heftige Gefechte. Haftar hatte im Mai eine Militäroffensive gegen die Islamisten in Libyen gestartet. Die Behörden bezichtigten den abtrünnigen General des "Staatsstreichs", doch Teile der Armee schlugen sich auf seine Seite. Haftar war an der Rebellion gegen den langjährigen Machthaber Muammar al-Gaddafi beteiligt, der 2011 getötet wurde. Er versichert, dass er den "Terrorismus ausmerzen" und eine "nationale Armee" bilden wolle. Seine wirklichen Absichten liegen im Dunkeln.