Alle Politik-Artikel vom 05. Juni 2014
Boko Haram-Kämpfer sollen 500 Zivilisten massakriert haben
Boko Haram-Kämpfer sollen 500 Zivilisten massakriert haben

NigeriaBoko Haram-Kämpfer sollen 500 Zivilisten massakriert haben

Die Extremistengruppe Boko Haram soll bei neuen Angriffen im Nordosten Nigerias bis zu 500 Menschen getötet haben. Augenzeugen berichteten am Donnerstag, die schwer bewaffneten Islamisten hätten am Dienstagabend vier Siedlungen überfallen, Männer, Jungen und sogar Babys getötet und sowohl Häuser als auch Moscheen und Kirchen niedergebrannt.

Obama und Cameron setzen Putin Ultimatum
Obama und Cameron setzen Putin Ultimatum

Ukraine-KriseObama und Cameron setzen Putin Ultimatum

In der Ukraine-Krise haben die USA und Großbritannien den Druck auf Russland erhöht. Sie gaben Wladimir Putin einen Monat Zeit, den ukrainischen Präsidenten anzuerkennen und die Unterstützung der pro-russischen Separatisten einzustellen.

Israel plant 3300 zusätzliche Siedlerwohnungen
Israel plant 3300 zusätzliche Siedlerwohnungen

Palästinenser drohen mit "Reaktion"Israel plant 3300 zusätzliche Siedlerwohnungen

Nach der Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung plant Israel den Bau von rund 3300 neuen Siedlerwohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Die Palästinensische Autonomiebehörde drohte daraufhin am Donnerstag mit einer "beispiellosen" Reaktion.

Union und SPD wollen Snowden in Moskau treffen
Union und SPD wollen Snowden in Moskau treffen

NSA-UntersuchungsausschussUnion und SPD wollen Snowden in Moskau treffen

Streit im NSA-Untersuchungsausschuss: Trotz Widerstands der Oppositionsparteien haben Union und SPD beschlossen, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Moskau zu treffen.

Deutsche glauben nicht an Erfolg der AfD
Deutsche glauben nicht an Erfolg der AfD

UmfrageDeutsche glauben nicht an Erfolg der AfD

Seit dem Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Europawahl diskutiert die Union über eine Öffnung der Partei in Richtung der Euro-Kritiker. Zumal die Partei auch anderthalb Wochen nach der Wahl in den Umfragen gut wegkommt. Parteichef Bernd Lucke gibt sich in Interviews entsprechend selbstbewusst. Die Mehrheit der Deutschen aber glaubt, dass die AfD langfristig keinen Erfolg haben wird.

Deutschland führt die G-7
Deutschland führt die G-7

PräsidentschaftDeutschland führt die G-7

Deutschland hat am Donnerstag die Präsidentschaft der Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G-7) übernommen, die weiterhin ohne Russland tagen wollen. "Mit dem Ende des Treffens ist auch die Präsidentschaft auf Deutschland übergegangen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem G-7-Gipfel in Brüssel.

Obama und Putin speisen getrennt
Obama und Putin speisen getrennt

Gedenkfeiern zum D-DayObama und Putin speisen getrennt

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise angespannt. Doch bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliertenlandung in der Normandie werden die Staatschefs Barack Obama und Wladimir Putin wieder aufeinandertreffen.

Das fordern die G-7-Staaten von Russland
Das fordern die G-7-Staaten von Russland

AnalyseDas fordern die G-7-Staaten von Russland

Der Konflikt mit Russland wegen der Ukraine-Krise belastet die internationalen Beziehungen seit Monaten. Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten (G-7) stellten bei ihrem Treffen am Mittwoch in Brüssel eine Reihe von konkreten Forderungen an Russland auf, die zu einer Entspannung der Lage führen sollen.

Ägypten will mehr Kontrolle über soziale Netzwerke
Ägypten will mehr Kontrolle über soziale Netzwerke

Facebook, Twitter und YouTubeÄgypten will mehr Kontrolle über soziale Netzwerke

Das ägyptische Innenministerium will soziale Netzwerke stärker überwachen. Zur Begründung heißt es, auf diese Weise sollten Terroranschläge verhindert werden.

Edward Snowden darf wohl vorerst in Russland bleiben
Edward Snowden darf wohl vorerst in Russland bleiben

Anwalt rechnet mit Verlängerung des AsylsEdward Snowden darf wohl vorerst in Russland bleiben

Der Informant und frühere US- Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden kann nach Einschätzung seines deutschen Anwalts auf Verlängerung seines Asyls in Russland hoffen.

Seehofer: Huber verhält sich parteischädigend
Seehofer: Huber verhält sich parteischädigend

Querelen in der CSUSeehofer: Huber verhält sich parteischädigend

CSU-Chef Horst Seehofer hat seinem Vorgänger Erwin Huber wegen dessen anhaltender Kritik am eigenen Führungsstil parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.

Truppe und Familie

Truppe und Familie

Folgen wir ihren schärfsten Kritikern, dann dürfte die Blamage einer militärisch ahnungslosen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bald perfekt sein: Spätestens dann, wenn Piloten in wohnlichen Stuben auf modernen Flachbildfernsehern Flugsimulatoren als Ersatz für echte Flüge nutzen, weil das Geld für den Sprit ausgegangen ist. Haha, wie lustig, wird das dann sein!

Boko Haram richtet Massaker in Nigeria an

AbujaBoko Haram richtet Massaker in Nigeria an

Bei neuen Anschlägen auf mindestens sechs Dörfer im Nordosten Nigerias sind zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Als Soldaten verkleidete Kämpfer der Gruppe Boko Haram hätten am Dienstag in der Ortschaft Attangara ein regelrechtes Massaker verübt, sagte ein Abgeordneter aus dem besonders umkämpften Bundesstaat Borno im britischen Sender BBC. Die Angreifer hätten die Bewohner Attangaras auf dem Dorfplatz zusammengerufen und das Feuer eröffnet. Unabhängige Informationen über den Hergang und die genaue Zahl der Toten gab es nicht.

In NRW ein Drittel mehr Korruptionsverfahren

DüsseldorfIn NRW ein Drittel mehr Korruptionsverfahren

Die Zahl der Korruptionsverfahren ist in NRW im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel auf 464 gestiegen. Dahinter verbergen sich 4292 mögliche Einzelfälle. Das geht aus dem neuen Lagebericht 2013 des Landeskriminalamtes hervor, der in diesen Tagen dem Landtag zugestellt wird.

Harald Range . . . ermittelt doch wegen NSA-Affäre

PersönlichHarald Range . . . ermittelt doch wegen NSA-Affäre

Justitias Mühlen mahlen manchmal langsam. Sehr langsam. Seit einem Jahr sammelt Generalbundesanwalt Harald Range Informationen über mögliche strafbare Handlungen ausländischer Geheimdienste durch das Belauschen von Millionen Deutschen - und hat immer noch keinen Anlass, offizielle Ermittlungen einzuleiten. Während die Ministerriege vom anfänglichen Empörungs- längst wieder auf den Säusel-Modus umgeschaltet hat, ist Range aber wenigstens beim abgehörten Merkel-Handy so sicher, dass er nun zu strafrechtlichen Konsequenzen greift.

Elterngeld wird auf Teilzeitarbeit ausgeweitet

BerlinElterngeld wird auf Teilzeitarbeit ausgeweitet

Junge Eltern sollen durch ein flexibleres Elterngeld künftig Familie und Beruf besser vereinbaren können. Das Bundeskabinett brachte gestern einen Gesetzentwurf zum "Elterngeld plus" auf den Weg. Bislang wird das Elterngeld für maximal 14 Monate nach der Geburt des Kindes gezahlt. Arbeiten Mütter oder Väter Teilzeit, verlieren sie einen Teil ihres Anspruchs. Mit dem neuen Gesetz können Eltern in Teilzeit die Leistung künftig bis zu 28 Monate und damit doppelt so lange erhalten wie bisher.

Libyscher General Haftar überlebt Mordanschlag

BengasiLibyscher General Haftar überlebt Mordanschlag

Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hat in Bengasi einen Mordanschlag überlebt. Bei dem Attentat an einem Kontrollpunkt starben gestern drei Menschen, berichtete die libysche Nachrichtenseite "Al Wasat". Haftar hatte ohne Rückendeckung der Regierung im Mai einen Feldzug gegen islamistische Milizen im Osten des Landes gestartet. Der Attentäter sprengte sich in einem Auto einen Kilometer von Haftars Haus entfernt in die Luft, nachdem er an einem Checkpoint aufgehalten worden war.

Chinesische Polizei riegelt den Tiananmen ab

PekingChinesische Polizei riegelt den Tiananmen ab

Zum 25. Jahrestag des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens hat Chinas Führung mit einem massiven Polizeiaufgebot ein öffentliches Gedenken an die Opfer verhindert. Polizisten, Soldaten und Sicherheitskräfte in Zivil umringten den Platz in Peking und sperrten umliegende Straßen ab. Mit scharfen Sicherheitskontrollen sollte jeder Hinweis auf die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 unterbunden werden. Nach Angaben von Amnesty International wurden im Vorfeld des Jahrestags 66 Menschen inhaftiert. UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay rief die Führung in Peking dazu auf, die Aktivisten freizulassen und eine Untersuchung der Vorfälle einzuleiten.

88,7 Prozent für Assad bei "Wahl" in Syrien

Damaskus88,7 Prozent für Assad bei "Wahl" in Syrien

Der syrische Machthaber Baschar al Assad hat die Präsidentschaftswahl erwartungsgemäß haushoch gewonnen. Für ihn stimmten 88,7 Prozent der Wähler, wie Parlamentspräsident Dschihad Laham bekanntgab. Die Wahl wurde nur in Regionen abgehalten, in denen Regierungstruppen die Kontrolle ausüben. Die EU hatte die Wahl als unrechtmäßig und undemokratisch eingestuft. Millionen Syrer sind im In- und Ausland auf der Flucht; viele konnten ihre Stimme nicht abgeben. Assad stellte sich lediglich zwei unbekannten Gegenkandidaten.

Schulfach Internet

StichwortSchulfach Internet

Das Internet (zusammengesetzt aus dem Präfix "inter" und "network") ist ein weltweites Netzwerk, bestehend aus vielen Rechnernetzwerken, durch die Daten ausgetauscht werden. Es ermöglicht die Nutzung von Diensten wie E-Mail, Dateiübertragung, WWW (World Wide Web) und zunehmend auch Telefonie, Radio und Fernsehen. Im Prinzip kann sich dabei jeder Rechner weltweit mit jedem anderen Rechner verbinden.

Warum wir Wettbewerben misstrauen sollten

GesellschaftskundeWarum wir Wettbewerben misstrauen sollten

Wettbewerbe etwa in der Musikszene suggerieren, objektiv die größten Talente auszusieben. Dabei kann es in der Kunst keine absoluten Gewinner geben, sie lassen sich nur besser vermarkten.

Japan will Kinderpornos nur teilweise verbieten

TokioJapan will Kinderpornos nur teilweise verbieten

In Japan ist ein Verbot des Besitzes von Kinderpornografie einen Schritt nähergerückt. Grafische Darstellungen in Comics wie Mangas und Animes sollen davon allerdings ausgenommen bleiben. Der Rechtsausschuss im japanischen Unterhaus einigte sich auf einen Gesetzentwurf, der nun im Plenum diskutiert werden soll, wie die japanische Nachrichtenagentur Jiji meldete. Ein Zusatz, der auch die Strafbarkeit von Bildgeschichten und Zeichentrickfilmen pädophilen Inhalts vorsah, wurde aufgrund breiten Widerstands fallengelassen.

Israel plant 1500 neue Wohnungen in besetzten Gebieten
Israel plant 1500 neue Wohnungen in besetzten Gebieten

SiedlungsbauIsrael plant 1500 neue Wohnungen in besetzten Gebieten

Israel will in den besetzten Palästinensergebieten weitere 1500 Wohnungen errichten. Das Wohnungsbauministerium veröffentlichte Ausschreibungen für 1100 Wohnungen in bereits bestehenden jüdischen Siedlungen im Westjordanland sowie 400 weitere im besetzten Ostteil Jerusalems.

Ukraine-Krise bestimmt das G 7-Treffen in Brüssel

AnalyseUkraine-Krise bestimmt das G 7-Treffen in Brüssel

Die Zusammenkunft der sieben wichtigsten Industrienationen ist nur das Vorgeplänkel der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der alliierten Invasion am Wochenende. Gegenüber Moskau zeigt sich der Westen so kurz vor dem Gedenken in der Normandie zurückhaltend.

Wohlfühl-Truppe? Von der Leyen wehrt sich
Wohlfühl-Truppe? Von der Leyen wehrt sich

BundeswehrWohlfühl-Truppe? Von der Leyen wehrt sich

Kübelweise Häme erntete Ursula von der Leyen, als sie jüngst ihr Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr auf den Weg brachte. Diese Härte in der Kritik lächelte die Ministerin nicht einfach weg, als sie nun zum Gegenangriff überging. Ihre Gegner irrten gewaltig, sagte die CDU-Politikerin.

Merkels Kassandra-Ruf an die Europäer

Merkels Kassandra-Ruf an die Europäer

Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heißt, ist hoch. Doch auf dem Weg dahin droht die Europäische Union den neuen Zuspruch ihrer Bürger, den sie durch den Wahlkampf mit zwei Spitzenkandidaten gewonnen hat, wieder zu verlieren. Die Menschen können angesichts des klaren Wahlergebnisses und des Angebots der Sozialisten, den konservativen Juncker zu unterstützen, das Geschacher um den wichtigsten Posten in der EU nicht nachvollziehen.

"Bei Sprachkursen droht eine Lücke von 50 Millionen Euro"

Interview mit SPD-Generalsekretärin Fahimi"Bei Sprachkursen droht eine Lücke von 50 Millionen Euro"

Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi über den Kompromiss bei der doppelten Staatsbürgerschaft, der heute im Bundestag beraten wird.

Kampf gegen Einbrecher-Banden

BerlinKampf gegen Einbrecher-Banden

"Täter neuen Typs" stecken hinter dem Rekord von 149 500 Wohnungseinbrüchen.

Merkel wirbt für Verbleib der Briten in der EU

BerlinMerkel wirbt für Verbleib der Briten in der EU

Im Streit um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern einen rhetorischen Spagat vollbracht: In ihrer Regierungserklärung im Bundestag sagte die Regierungschefin dem konservativen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker erneut ihre Unterstützung zu, sprach sich jedoch zugleich für einen Verbleib der Briten in der Europäischen Union aus.

Streit um Hilfe für Hebammen
Streit um Hilfe für Hebammen

AnalyseStreit um Hilfe für Hebammen

Viele Hebammen kämpfen um ihre berufliche Existenz - und die Versorgung vieler Mütter steht auf dem Spiel. Eine Analyse zeigt: Begleiten Hebammen Schwangere kontinuierlich, gibt es seltener Frühgeburten.

G7-Politiker kritisieren Assad
G7-Politiker kritisieren Assad

Syrischer PräsidentG7-Politiker kritisieren Assad

Mit fast 90 Prozent der Stimmen hat sich Syriens Präsident Baschar al-Assad für eine dritte Amtszeit wiederwählen lassen. Für den Westen ist seine Zeit abgelaufen. Die G-7-Politiker sprechen von einer "Scheinwahl".