Alle Politik-Artikel vom 14. Juni 2014
Nato "beweist" Einsatz russischer Panzer in der Ukraine
Nato "beweist" Einsatz russischer Panzer in der Ukraine

FotosNato "beweist" Einsatz russischer Panzer in der Ukraine

Die Nato hat einem Medienbericht zufolge einen Einsatz russischer Panzer in der Südostukraine mit Fotos dokumentiert. Ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses wollte die Echtheit des Materials am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa weder bestätigen noch dementieren.

"Die derzeitige Ordnung in Nahost liegt in Trümmern"
"Die derzeitige Ordnung in Nahost liegt in Trümmern"

Irak, Syrien, Libanon"Die derzeitige Ordnung in Nahost liegt in Trümmern"

Vor fast 100 Jahren zogen Franzosen und Briten die Grenzen neuer Staaten im Nahen Osten am Reißbrett. Nun rächt sich die Ignoranz ethnischer und religiöser Grenzen. Militärische Auseinandersetzungen sind die Folge.

Poroschenko droht Separatisten mit Vergeltung

Flugzeugabschuss fordert 49 OpferPoroschenko droht Separatisten mit Vergeltung

Beim Abschuss eines Militärflugzeugs in der krisengeschüttelten Ostukraine sind nach offiziellen Angaben alle 49 Insassen ums Leben gekommen. Ukraines neuer Präsident Petro Poroschenko drohte den Separatisten mit Vergeltung.

Darum bekämpfen sich Sunniten und Schiiten
Darum bekämpfen sich Sunniten und Schiiten

Streit um den wahren IslamDarum bekämpfen sich Sunniten und Schiiten

Weltweit gibt es etwa 1,3 Milliarden Menschen, die an den Islam glauben. Rund 90 Prozent von ihnen sind Sunniten. Die Spaltung der Muslime in Schiiten und Sunniten begann im siebten Jahrhundert mit einer Auseinandersetzung um die Nachfolge des Propheten Mohammed.

Milliardärs-Sohn Rockefeller stirbt bei Flugzeugabsturz
Milliardärs-Sohn Rockefeller stirbt bei Flugzeugabsturz

Heimweg vom 99. Geburtstag des VatersMilliardärs-Sohn Rockefeller stirbt bei Flugzeugabsturz

Der Sohn des US-Milliardärs David Rockefeller (99), Richard Rockefeller, ist mit seinem Privatflugzeug abgestürzt und ums Leben gekommen. Er sei auf dem Heimweg von der Feier zum 99. Geburtstag seines Vaters gewesen.

AfD-Vorstand tritt nach Querelen geschlossen zurück

ThüringenAfD-Vorstand tritt nach Querelen geschlossen zurück

Der Thüringer Landesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) ist nach Monate langen Querelen geschlossen zurückgetreten. Zuvor hatten am Samstag bei einem Landesparteitag in Stadtroda zahlreiche Teilnehmer zum Teil heftige Kritik an einzelnen Vorstandsmitgliedern geübt. Sie warfen ihnen unter anderem undemokratisches Verhalten vor. Am Nachmittag sollte der Parteitag einen neuen Vorstand wählen. Bereits im März hatten Vertreter von Kreisverbänden den Rücktritt von Landessprecher Matthias Wohlfarth gefordert. Er sei wegen "christlich-fundamentaler Rhetorik" in einem Hörfunkinterview nicht mehr tragbar. Zudem diffamiere er unbequeme Mitglieder der Partei. Die Thüringer AfD hat nach eigenen Angaben rund 320 Mitglieder. Ihr werden für die Landtagswahl am 14. September gute Chancen für den Einzug in das Landesparlament eingeräumt. Bei der Europawahl am 25. Mai hatte die Partei in Thüringen 7,4 Prozent erzielt.

Offenbar hohe Beteiligung bei Präsidenten-Stichwahl
Offenbar hohe Beteiligung bei Präsidenten-Stichwahl

AfghanistanOffenbar hohe Beteiligung bei Präsidenten-Stichwahl

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat die Bevölkerung Afghanistans am Samstag über den künftigen Präsidenten des Landes entschieden. Als Favorit ging Ex-Außenminister Abdullah Abdullah in die Stichwahl, er hatte im ersten Durchgang Anfang April die meisten Stimmen erhalten.

Merkels Klimabilanz ist "niederschmetternd"
Merkels Klimabilanz ist "niederschmetternd"

ParteitagMerkels Klimabilanz ist "niederschmetternd"

Deutliche Worte aus den Reihen der Grünen: Die Bundesvorsitzende Simone Peter hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "niederschmetternde Klimabilanz" nach fast neun Jahren im Amt attestiert.

Alexander Stubb soll neuer Ministerpräsident

FinnlandAlexander Stubb soll neuer Ministerpräsident

Neuer Ministerpräsident Finnlands soll nach einer Entscheidung der regierenden konservativen Partei Alexander Stubb werden. Der 46-Jährige wurde am Samstag in Lahti etwa hundert Kilometer nördlich der Hauptstadt Helsinki zum neuen Parteichef gewählt. Der derzeitige Europa- und Handelsminister soll nun Nachfolger von Regierungschef Jyrki Katainen werde. Dieser hatte im April seinen Rücktritt angekündigt, er strebt ein Amt bei der Europäischen Union in Brüssel an. Stubb gewann die parteiinterne Abstimmung am Samstag mit 500 zu 349 Stimmen gegen Sozialministerin Paula Risikko. Der Wahlsieger war in seiner politischen Karriere bereits Außenminister und gilt als proeuropäisch und wirtschaftsliberal. Er plädiert zudem für einen Beitritt Finnlands, das eine lange gemeinsame Grenze mit Russland hat, zur Nato.

Armee: Drei Jugendliche von Palästinensern entführt
Armee: Drei Jugendliche von Palästinensern entführt

IsraelArmee: Drei Jugendliche von Palästinensern entführt

Drei seit Donnerstag vermisste israelische Jugendliche sind nach Angaben der israelischen Armee von Palästinensern entführt worden. "Wir glauben, dass sie tatsächlich entführt wurden", sagte ein israelischer Militärvertreter am Samstag.

Iraks Armee erobert Tikrit und Samarra zurück

Kampf gegen Terrorgruppe IsisIraks Armee erobert Tikrit und Samarra zurück

Kurdische und irakische Truppen melden Erfolge im Kampf gegen die Terrorgruppe Isis, die bei ihrem Vormarsch vor allem im Norden und im Westen des Iraks Gebiete erobert hatte.

Gauck warnt vor pauschalem Nein zu Militäreinsätzen
Gauck warnt vor pauschalem Nein zu Militäreinsätzen

KrisengebieteGauck warnt vor pauschalem Nein zu Militäreinsätzen

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen eine Tabuisierung von Militäreinsätzen ausgesprochen. Zu einer aktiven Politik Deutschlands zur Konfliktlösung gehöre auch, "den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen", sagte Gauck zum Abschluss seines Norwegen-Besuchs in einem am Samstag ausgestrahlten Interview mit Deutschlandradio Kultur.

Irans Präsident bietet USA Unterstützung an
Irans Präsident bietet USA Unterstützung an

Irak-KriseIrans Präsident bietet USA Unterstützung an

Angesichts des Vormarsches dschihadistischer Einheiten im Nachbarland Irak schließt der iranische Präsident Hassan Ruhani eine Zusammenarbeit mit den USA nicht aus.

Seehofer: Mindestlohn wird für alle gelten
Seehofer: Mindestlohn wird für alle gelten

Keine AusnahmenSeehofer: Mindestlohn wird für alle gelten

Bis Anfang Juli soll der Mindestlohn unter Dach und Fach sein. Noch verlangen Teile der Union und der Wirtschaft Korrekturen am Gesetzentwurf aus dem Hause Nahles. CSU-Chef Seehofer macht ihnen aber keine großen Hoffnungen.

Obama besucht Indianer-Reservat
Obama besucht Indianer-Reservat

Abstecher nach North DakotaObama besucht Indianer-Reservat

US-Präsident Barack Obama hat erstmals während seiner Amtszeit ein Indianer-Reservat besucht. Bei einem traditionellen Powwow, einem Indianertreffen, machte Obama sich für bessere Wirtschaftsförderung sowie Bildungs- und Jobchancen für die Nachfahren der amerikanischen Ureinwohner stark.

Innenminister wollen gestohlene Handys sperren lassen

BonnInnenminister wollen gestohlene Handys sperren lassen

Sicherheitsfragen standen im Mittelpunkt der Innenminister-Konferenz (IMK) in Bonn. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), der derzeit die IMK leitet, fasste die Ergebnisse zusammen.

Obamas irakische Bürde

Obamas irakische Bürde

Amerikanische Präsidenten können es niemandem recht machen. Entweder wirft man ihnen Einmischung vor, oder aber Untätigkeit. Das ist nicht sehr fair, und es geht auch am eigentlichen Manko amerikanischer Außenpolitik vorbei. Die erlitt ihre größten Niederlagen durch mangelnde Voraussicht, noch häufiger aber durch fehlende Beständigkeit. So war es auch im Irak. Erst wurde das Land zerstört, dann folgte ein konzeptionsloser Versuch, es wieder zusammenzusetzen. Dann verlor Amerika das Interesse. Wir Europäer übrigens auch.

Islamistische Terroristen stoßen auf Bagdad vor

BagdadIslamistische Terroristen stoßen auf Bagdad vor

Die Irak-Krise eskaliert und droht in einen internationalen Konflikt auszuarten. Die islamistische Terrorgruppe Isis versucht, die Hauptstadt Bagdad einzukreisen. Die USA schließen eine militärische Reaktion nicht aus, um den Isis-Vormarsch zu stoppen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sicherte dem schiitisch regierten Nachbarland die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die sunnitische Terrororganisation zu. Die Vereinten Nationen schlugen Alarm wegen willkürlicher Hinrichtungen durch Isis. UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay berichtete, Isis-Kämpfer hätten Zivilisten erschossen. Allein in einer Straße der nordirakischen Stadt Mossul seien 17 Polizisten getötet worden.

Bericht: Haftantrag gegen Middelhoff

Essen/DüsseldorfBericht: Haftantrag gegen Middelhoff

Neuer Wirbel um Thomas Middelhoff: Gegen den früheren Arcandor-Chef ist nach einem Bericht des "Spiegel" ein Haftbefehl beantragt worden. Eine Gerichtsvollzieherin habe den Antrag gestellt, um den Manager im Zusammenhang mit Zahlungsforderungen des Arcandor-Insolvenzverwalters zur Offenlegung seiner Vermögensverhältnisse zu zwingen. Vor dem Essener Landgericht muss sich Middelhoff derzeit wegen Untreue verantworten. Hauptsächlich geht es um Flüge mit Charterflugzeugen und Hubschraubern.

Die "Soli"-Lüge

Die "Soli"-Lüge

Lange wurde um ein Finanzierungsinstrument für die deutsche Einheit gerungen. Schließlich erfand die schwarz-gelbe Regierung unter Kanzler Helmut Kohl 1991 den Solidaritätszuschlag, kurz "Soli" genannt. Er sollte abgeschafft werden, wenn die Lasten der Einheit verschwunden sind. Kohl dachte damals an wenige Jahre, bis im Osten "blühende Landschaften" entstehen würden.

Kohls "Soli" bleibt für immer

Verewigung längst beschlossene SacheKohls "Soli" bleibt für immer

Die Länder beanspruchen die Hälfte des Solidaritätszuschlags, über 2019 hinaus. Und der Bund wehrt sich nicht.

Fifa sperrt Beckenbauer wegen Ethik-Verstoßes

BrasiliaFifa sperrt Beckenbauer wegen Ethik-Verstoßes

Der frühere Fußball-Weltmeister Franz Beckenbauer ist vom Weltverband Fifa für 90 Tage von allen Tätigkeiten im Zusammenhang mit internationalen und nationalen Fußball-Ereignissen gesperrt worden. Die Ethikkommission der Fifa begründete dies mit einem "mutmaßlichen Verstoß" gegen die Ethik-Regeln der Organisation. Der frühere Bayern-Präsident habe bei der Untersuchung von Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe der WM 2022 nach Katar nicht mit der Ethikkommission kooperiert, erklärte die Fifa.

Finanzkompromiss für Internet-Ausbau gescheitert

BerlinFinanzkompromiss für Internet-Ausbau gescheitert

Es war eine überraschende Eskalation, und das in letzter Minute: Der Kompromiss zwischen Bund und Ländern zum Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Gebieten ist vorerst geplatzt. Am Donnerstag wollten die Länderchefs nach ihrer Konferenz die Einigung zum Breitbandausbau mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verkünden. Die Einigung blieb aber aus, weil nach Informationen unserer Zeitung das Bundesverkehrs- und das Finanzministerium die Finanzierungspläne kassierten.

Gruppe der 77

StichwortGruppe der 77

Die Gruppe der 77 ist der zentrale Zusammenschluss der Entwicklungs- und Schwellenländer in den Vereinten Nationen. 77 Staaten gründeten die Vereinigung 1964 in Genf, um ihre wirtschaftlichen Interessen auf dem Weltmarkt besser durchzusetzen. Die Gruppe hat nach eigenen Angaben mittlerweile 133 Mitglieder, darunter China. Wegen der "historischen Bedeutung" sei der Ursprungsname aber beibehalten worden.

Cameron macht Stimmung gegen Juncker

LondonCameron macht Stimmung gegen Juncker

David Cameron wendet sich direkt an die Bürger Europas. In einem Gastbeitrag für eine Reihe von europäischen Zeitungen - in Deutschland ist es die "Süddeutsche" - spricht sich der britische Premierminister gegen Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus, schimpft gegen eine "Machtanmaßung durch die Hintertür" seitens des Europaparlaments und wirbt für sein europäisches Reformprojekt. "Juncker kandidierte nirgendwo und wurde von niemandem gewählt", schreibt Cameron.

Das Debakel des Weltmeisters

Fussball-WmDas Debakel des Weltmeisters

Titelverteidiger Spanien ist mit einer historischen Niederlage in die Fußball-Weltmeisterschaft gestartet. Gegen die Niederländer um Arjen Robben (vorn) und Wesley Sneijder verloren die Spanier mit 1:5 - unter anderem durch einen haarsträubenden Fehler von Torhüter Iker Casillas (oben). SPORT

Thomas Middelhoff . . . droht nun auch Erzwingungshaft

PersönlichThomas Middelhoff . . . droht nun auch Erzwingungshaft

Einst konnte sich Thomas Middelhoff als einen der erfolgreichsten Manager Europas sehen: Er verkaufte im Jahr 2000 als Chef von Bertelsmann eine Internetfirma mit einem Gewinn von rund sieben Milliarden Euro - und als er 2002 im Streit bei Bertelsmann gehen musste, erhielt er mehr als zehn Millionen Euro Abfindung. In diesen Tagen muss dem 61-Jährigen zwingend klar werden, dass er es von ganz oben nach weit unten geschafft hat. Eine Gerichtsvollzieherin hat beim Amtsgericht Essen beantragt, ihn in Haft zu nehmen. Das berichtet "Spiegel Online". Die Justizmitarbeiterin wolle ihn mit der Erzwingungshaft zur Abgabe einer Vermögensauskunft bringen. Hintergrund sei die Forderung des Arcandor-Vermögensverwalters auf 3,4 Millionen Euro von Middelhoff, vorrangig weil dieser als früherer Arcandor-Chef zu hohe Prämien kassiert habe. Middelhoffs Anwalt sagt dagegen, die Managerhaftpflicht werde das Geld zahlen, ihm sei ein Antrag auf Haftbefehl nicht bekannt.

"Mindestlohn schafft Wettbewerbsfähigkeit"
"Mindestlohn schafft Wettbewerbsfähigkeit"

Interview mit Thomas Oppermann"Mindestlohn schafft Wettbewerbsfähigkeit"

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann verteidigt die Sozialpolitik der großen Koalition und sagt einen Sieg gegen Portugal bei der Fußball-WM voraus.

Der Makel der sozialen Herkunft

AnalyseDer Makel der sozialen Herkunft

Haben die Eltern studiert, tun das meist auch die Kinder. Aus Arbeiterfamilien schafft es dagegen nicht einmal jeder Vierte an die Hochschule. Experten sehen die Eltern in der Pflicht.

Die heilsame Ruhe nach dem Sturm

Kolumne Gott und Die WeltDie heilsame Ruhe nach dem Sturm

Wenn die Schäden gesichtet sind, beginnt das Aufräumen. Das ist eine hilfreiche Phase - auch für die Gesellschaft. Sie wird rücksichtsvoller, behutsamer.

Berlin: Krise im Irak zieht deutsche Extremisten an

BerlinBerlin: Krise im Irak zieht deutsche Extremisten an

Die Hoffnung der irakischen Regierung richtet sich zwar in erster Linie auf die USA, doch auch Deutschland ist von der eskalierenden Entwicklung stark betroffen. Die deutsche Außenpolitik steht vor einem Scherbenhaufen ihrer Nahostpolitik, die Sicherheitspolitik sorgt sich einerseits vor einer Ausdehnung des militärischen Konfliktes auf Nato-Partner Türkei, andererseits vor einem weiteren Betätigungsfeld deutscher Islamisten. Schließlich muss die Wirtschaftspolitik mit dem Risiko rapide steigender Energiepreise fertig werden.

Der Fluch des billigen Geldes

Der Fluch des billigen Geldes

Der Internationale Währungsfonds (IWF) schlägt Alarm. Er sieht in einzelnen Ländern wie Kanada, Belgien und Schweden bereits wieder Immobilienblasen wachsen. Davon spricht man, wenn die Immobilienpreise dauerhaft stärker steigen als die Mieten. 2007 hat das Platzen der US-Immobilienblase die weltweite Finanzkrise ausgelöst. Nun will man früh gegensteuern. Doch der IWF springt viel zu kurz, wenn er nur schärfere Eigenkapital-Regeln für die Vergabe von Hauskrediten fordert. Die wahre Ursache der Blase besteht in der Politik des billigen Geldes - als hätte man aus den Fehlern von Alan Greenspan, dem früheren Chef der US-Notenbank Fed, nichts gelernt.