Verkehrsberuhigung in Xanten Wirbel um angebliche SUV-Sperren
Xanten · In Xanten wird über die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt diskutiert. Die Aussage eines Grünen-Politikers versetzte Autofahrer in Aufruhr. Deshalb stellte er klar: Der Satz war nicht so gemeint, wie er bei einigen ankam.
Die Fahrer von sogenannten Stadtgeländewagen haben in Xanten keine Sperren zu befürchten: Der Grünen-Politiker Rolf Peter Weichold hat deutlich gemacht, dass so etwas nicht geplant ist. Seine Aussage über „SUV-Sperren“ sei „nicht so gemeint“ gewesen, sagte der Grünen-Fraktionssprecher in der Ratssitzung am Dienstagabend. Die Stadtgeländewagen laufen unter der Abkürzung SUV.
Im Vorfeld der Ratssitzung hatte Weichold eindringlich dafür geworben, dass die Politik die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt am Dienstag beschließt. Die Verwaltung hatte dafür einen Vorschlag vorgelegt. Jedoch hatte sich eine Mehrheit der Politik im Hauptausschuss dafür ausgesprochen, die Entscheidung auf Anfang des Jahres zu verschieben, um erst noch das Mobilitätskonzept für die Stadt weiter zu diskutieren.
Deshalb warb Weichold vor der Sitzung für ein Ja. Er argumentierte, dass sowieso noch Zeit vergehen werde, bis die Maßnahmen umgesetzt würden. Wörtlich sagte er: „Jedem Kenner der Kommunalpolitik ist klar, dass damit nicht übermorgen schon Schranken, Poller und SUV-Sperren aufgebaut werden.“
Der letzte Teil der Aussage wurde in Xantener Facebook-Gruppen aufgeregt diskutiert. Die Debatte heizte sich so sehr auf, dass sich Bürgermeister Thomas Görtz in der Ratssitzung zu einer Klarstellung gezwungen sah: Die Verwaltung habe nie von SUV-Sperren gesprochen. Sie plane „moderate Maßnahmen“ zur Verkehrsberuhigung.
Weichold ergänzte, dass er falsch verstanden worden und seine Aussage mit den SUV-Sperren „nicht ernst gemeint“ gewesen sei. Er warb erneut dafür, schon jetzt die Verkehrsberuhigung zu beschließen. Allerdings erfolglos. Eine Mehrheit verschob das Thema auf Anfang des Jahres. Denn parallel laufen die Arbeiten am Mobilitätskonzept, dafür sollen konkrete Maßnahmen besprochen werden. Deshalb sollen die Ergebnisse abgewartet werden.
Für die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt hat die Verwaltung vorgeschlagen, dass die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 30 auf 20 Kilometer pro Stunde gesenkt wird. Zusätzlich sind auf der Rheinstraße und dem Ostwall bauliche Veränderungen geplant, um den Verkehr abzubremsen. An mehreren Stellen sollen Baumkübel aufgestellt und Beete angelegt werden, um die Fahrbahn enger zu machen.
