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Ansichtssache Positiven Ansätzen müssen politische Taten folgen

Solingen · 2018 war ein Jahr des Übergangs. Was kommt, hängt davon ab, ob man gesellschaftspolitisch weiter auf Kante näht.

Mit Grußbotschaften ist es ja so eine Sache. Wenn sich Stadtoberhäupter, wie nun Solingens OB Tim Kurzbach, zum Jahresende an die Bürger wenden, dann ist ihnen vor allem daran gelegen, Zuversicht und Mut zu verbreiten. Was auch sonst? Grußworte sind als mehr oder weniger feste Rituale schließlich nicht dazu da, die Zukunft in düsteren Farben zu zeichnen. Zumal es etliche Entwicklungen gibt, die die  notorische Solinger Schwarzmalerei tatsächlich Lügen strafen. Eine wachsende Bevölkerung, neue Bauprojekte, ein ausgeglichener Etat: Klingt alles erst mal nicht schlecht.

Wobei das Jahr 2018 irgendwie symptomatisch war für die Lage, in der sich die Stadt befindet. Etliche Probleme wurden angegangen. Aber Anlass zur Entwarnung besteht nicht. Was daran liegt, dass nicht alles, was Solingen belastet, vor Ort zu lösen wäre. So ist etwa abzuwarten, wie sich die Sozialausgaben weiterentwickeln. Davon hängt nämlich ab, ob das harte Sparen der Vergangenheit langfristig Entlastung bringt.

Womit wir wieder bei den Ritualen wären. Die Stadt fordert Hilfen im Sozoalbereich. Die Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene verbreiten Wasserstandsmeldungen, die die Maßnahmen der jeweiligen Regierungen – abhängig von der parteipolitischen Zugehörigkeit – entweder über den grünen Klee loben oder verdammen. Und ändern tut sich kaum etwas.

Ein Spiel, das eines Tages schief gehen kann. Denn der Ehrlichkeit halber gehört gesagt, dass Solingen in Teilen nur funktioniert, weil Ehrenamtler Aufgaben übernehmen, die früher in öffentlichen Händen lagen. Beispiele sind das Freibad Ittertal, aber auch die Tafel und Helfer, die sich ganz vielfältig und speziell für einzelne Gruppen einsetzen. Es ist gut, dass der OB  in seinem Grußwort auch die Freiwilligen hervorhebt. Gleichwohl sind deren Kräfte begrenzt. Gesellschaftspolitisch weiter auf Kante nähen, geht nicht. Die Forderung nach einer Stadt, die funktioniert, ist nicht etatistisch. Im Gegenteil, eine solche Stadt ist Voraussetzung dafür, dass positive Entwicklungen wirklich von Dauer sind.

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