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Diskussion um Videokonferenzen in politischen Gremien in Solingen

Lokalpolitik : Videokonferenzen als Ersatz für politische Sitzungen ?

Die Teilnehmer zum Beispiel an Ausschusssitzungen sollen so vor dem Coronavirus geschützt werden.

Bis zur nächsten Sitzungsrunde, die Anfang Mai beginnt, ziehen zwar noch gut zwei Wochen ins Land. Dennoch gibt es nun auch in der Solinger Politik Überlegungen, wie der Alltag trotz Corona-Krise langsam wieder Einzug halten kann. Aus diesem Grund hat es zuletzt bereits einen regen Austausch zwischen Politikern sowie Stadtverwaltung gegeben – wobei bis auf Weiteres gleich mehrere Optionen zur Auswahl stehen.

Darauf haben jetzt die Bezirksbürgermeister von Mitte, Richard Schmidt (SPD), sowie von Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid, Marc Westkämper (CDU), hingewiesen. So sei es unter anderem denkbar, für die Sitzungen der unterschiedlichen Gremien größere Räumlichkeiten als sonst üblich zu wählen. Oder es wäre zu prüfen, inwieweit Videokonferenzen an die Stelle der regulären Zusammenkünfte treten könnten.

Dabei ist wohl noch keine allgemeine Entscheidung gefallen, wie fortan zu verfahren ist. Doch nachdem sich erst vor kurzem der Ältestenrat mit der Stadtverwaltung über gegebenenfalls notwendige Veränderungen im Sitzungsablauf unterhalten habe, würden sich nun alle Beteiligten weiter in einem Dialog befinden, sagte CDU-Mann Westkämper am Freitag auf Nachfrage unserer Redaktion.

Gleichzeitig brachte der Ohligser Bezirksbürgermeister noch eine dritte Variante ins Spiel. So sei zu überlegen, ob Gremien wie die Bezirksvertretungen (BV) zum Schutze vor allem der älteren Politiker entsprechend der Kräfteverhältnisse verkleinert werden könnten, regte Westkämper an. Die nächste BV-Sitzung in Ohligs ist auf den 27. Mai terminiert. Die BV in Mitte, Burg / Höhscheid und in Wald sind schon früher dran. Sie sollen am 4. Mai jeweils mit dem Planungsausschuss tagen.

(or)