Antrag an den Fachausschuss in Rheinberg Die Partei will Wahlplakate in Rheinberg verbieten
Rheinberg · Die Partei beantragt ein generelles Verbot von Wahlsichtwerbung in Rheinberg. Alternativ könnte man überlegen, im Stadtgebiet mehrere Plakatständer aufzustellen, die die Parteien nach Genehmigung nutzen dürfen.
„Wahlplakate sind toll“, schreiben die im Rat mit zwei Sitzen vertretenen Polit-Satiriker. „Alle paar Jahre werfen sich ambitionierte PolitikerInnen in Schale, buchen Fotosessions bei fancy FotografInnen, bezahlen Marketingagenturen für inhaltsleere Phrasen und beschmeißen anschließend Druckereien mit einem Haufen Geld, damit sie den Käse auf DIN-A1-Plakate (der Trend geht zu DIN-A0) aus Kunststoff oder Pappe projizieren, um den BürgerInnen zu zeigen, wo sie dieses Mal besser kein Kreuz machen sollten.“
Bei der Zielgruppe komme „diese antiquierte Form der Werbung zunehmend schlechter an“. Auch viele Rheinberger seien der Meinung, dass Wahlplakate nerven. Die Partei: „Diese Meinung teilen wir vollumfänglich, obwohl unsere Plakate in der Regel zu den besseren, wenn nicht sogar den besten Plakaten gehören, die man auf den Straßen sieht.“ Die Partei nennt Argumente: Plakate seien nicht geeignet, um ernsthaft eine Wahlentscheidung treffen zu können“, heißt es. Hinter der Erstellung der Plakate stecke ein riesiger Aufwand. Und Plakate kosteten ein Heidengeld. „Wir haben uns 2020 mit knapp 1000 Euro an der Materialschlacht beteiligt. Und nun liegen die Plakate irgendwo in der Garage und verstauben“, so die Partei. „Geld, das man hätte nutzen können, um in unserer Stadt einen nachhaltigen Mehrwert zu erzielen.“ Und: Aus Umweltgesichtspunkten seien Einwegplakate zu verurteilen.“
Hinzu komme, dass es selbst den erfahrenen Parteien bei jeder Wahl schwer falle, die geltenden Regeln für die Anbringung von Werbung zu verstehen und einzuhalten. Die Verwaltung stelle jedes Mal einen umfangreichen Bescheid aus, der detailliert beschreibe, wo Plakate hängen dürfen und wo nicht – „und auch Wochen nach der Wahl hängen die Plakate noch an Orten, an die nicht mal die Anbringenden selbst noch denken“.
Es sollte darüber nachgedacht werden, ob das klassische Wahlplakat in Rheinberg nicht einfach begraben werden sollte. In anderen Städten sei das bereits getestet worden – mit Erfolg. „In Soltau waren die Parteien sich einig, zur Kommunalwahl keine Plakate aufzuhängen. Stattdessen haben sie sich auf eine gemeinsame Broschüre geeinigt, um die Wähler umfassend zu informieren“, heißt es im Antrag. Alternativ könnte man überlegen, im Stadtgebiet mehrere Plakatständer aufzustellen, die die Parteien nach Genehmigung nutzen dürfen.
