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Remscheid SPD Remscheid sagt Nein zur Großen Koalition

Remscheid · Die Remscheider SPD erwartet, dass der am Wochenende stattfindende Bundesparteitag der Sozialdemokraten sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU ausspricht.

Das "Nein zur GroKo", wie es in der Pressemitteilung formuliert wird, ist das Ergebnis einer Diskussion, die am Montagabend im Saal der VHS stattfand. Rund 50 Mitglieder waren erschienen.

Am Ende standen 52 Stimmen gegen die GroKo zwei Enthaltungen und einer Ja-Stimme entgegen. Tenor der Diskussion: Zwar enthalte das Sondierungspapier "einige gute Punkte", die "sozialdemokratische Handschrift" sei aber "nicht ausreichend zu erkennen".

So vermisst die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp, etwa verlässliche Aussagen zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen oder zur Eindämmung von Leiharbeit oder Werkverträgen.

Aufreger des Abends war die Pressemitteilung des CDU-Vorsitzenden Jens Nettekoven. Der hatte die SPD Remscheid aufgefordert, sich beim Parteitag für die GroKo starkzumachen. Bedenke man das Wahlergebnis, habe die SPD beim Sondieren viel erreicht. Mehr sei nicht drin.

(hr)
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