Outlet-Center in Lennep Wuppertaler Rat beschließt Klageverzicht
Remscheid/Wuppertal · Eine große Mehrheit will ein schnelles Ende des DOC-Streits. Vor dem Beschluss soll aber der Wille des Handels erfragt werden.
Der Wuppertaler Rat hat am späten Montagnachmittag mit großer Mehrheit die Rücknahme der Klage gegen das Designer-Outlet-Center (DOC) in Lennep auf den Weg gebracht. Nur die Linke stimmte dagegen. Spätestens in der nächsten Ratssitzung wolle man den Streit mit Remscheid vom Tisch haben, machten Sprecher mehrerer Fraktionen klar. Möglicherweise gibt es auch eine Sondersitzung zu einem früheren Zeitpunkt. „Wir scheinen auf der Zielgeraden zu sein“, sagte Ludger Kineke (CDU). Ziel seiner Fraktion sei es, „den Stachel aus der bergischen Zusammenarbeit zu ziehen“.
Vor einer endgültigen Entscheidung soll allerdings noch ein aussagekräftiges Meinungsbild beim Elberfelder Handel eingeholt werden, um zu klären, ob und wie er sich von der Stadt den Schutz vor den Auswirkungen des DOCs vorstellt. Anja Liebert (Grüne) beklagte, dass die Meinungsbildung über die möglichen Auswirkungen von FOC oder DOC der ehrenamtlichen Politik durch die Vielzahl der widersprüchlichen Gutachten in den vergangenen Jahren sehr schwergemacht wurde.
Es gehe nicht mehr um die Frage, ob das DOC komme, sondern allein um die Frage der Begleitumstände, sagte SPD-Fraktionschef Klaus-Jürgen Reese. „Wir wollen die Klage beenden.“ Für Remscheid sei das DOC ein sehr wichtiges Projekt. Wer einmal in Remscheid gewesen sei, wüsste auch, warum das so sei, sagte er, ohne ins Detail zu gehen. Alexander Schmidt (FDP) warf der Wuppertaler Verwaltung schlechte Informationspolitik und mangelnden Kooperationswillen vor. Sein Eindruck sei, dass bei den Händlern die Angst vor dem FOC am Döppersberg größer sei als die vor dem Lenneper DOC. Diese Sorge zumindest sollte nun vom Tisch sein. Einstimmig beschloss der Rat die Einstellung des Bebauungsplans, der durch die Nutzung der früheren Post am Kleeblatt eine FOC-Erweiterung auf 30.000 Quadratmeter möglich gemacht hätte. So verbleiben für eine mögliche FOC-Nutzung nur die bereits bewilligten Flächen von 10.000 Quadratmetern am Döppersberg. Wie berichtet, ruht diese Baustelle aber seit zwei Jahren.
Nach BM-Infos ging während der Ratssitzung ein Vorschlag der Interessengemeinschaft 1 der Elberfelder Einzelhändler ein, der nahe am bereits ausgehandelten Kompromissvorschlag mit Investor McArthurGlen liegt, was die Verkaufsflächen im DOC angeht. Zur Sprache kam es aber nicht. Im Gegenteil beklagten mehrere Politiker, dass sie in den vergangenen Tagen im Vorfeld der Sitzung mit E-Mails unterschiedlicher Gruppen regelrecht bombardiert worden zu seien. Wuppertals OB Andreas Mucke (SPD) bat Remscheid noch um etwas Geduld bis zur endgültigen Lösung, die sicher kommen werde. „Alle Ampeln stehen auf Grün.“
Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) hätte sich eine Einigung am Montag gewünscht, war am Abend hin- und hergerissen vom Ergebnis. Eine kurzfristige Lösung erscheint ihm gleichwohl möglich. Der Beschluss könne „eine Grundlage für die Beilegung des schon viel zu lange anhaltenden Konflikts“ sein. Zwischen der IG 1 und McArthurGlen scheine sich eine Verständigung abzuzeichnen. Er erwartet, dass die Wuppertaler Verwaltung den Auftrag der Politik schnell abarbeitet.
