Emmerich FDP raus aus dem Rat - Steffen Straver ist jetzt bei der BGE
Emmerich · Das ging flott: Am Dienstag berichtete die RP über die Wechselabsichten, drei Tage später ist Steffen Straver bereits Mitglied der BGE-Fraktion. Die FDP ist raus aus dem Rat.
Steffen Straver ist seit Freitag Mitglied der BGE-Fraktion im Emmericher Rat. Das hat die BGE in einer Pressemitteilung erklärt. „Der selbständige Eltener Unternehmer Steffen Straver ist seit 21. Mai 2021 das fünfte Mitglied der Ratsfraktion der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)“, heißt es in dem Schreiben. „Die Fraktion hat Bürgermeister Peter Hinze diese Personalie offiziell angezeigt. Wir freuen uns auf gute Gespräche und Zusammenarbeit mit Steffen Straver zum Wohle unserer Stadt“, wird BGE-Chef Joachim Sigmund zitiert.
Der Hintergrund: Straver zog nach den Kommunalwahlen im September 2020 als FDP-Mitglied in den Rat ein. Die FDP verfügte über einen Sitz, hatte also keinen Fraktionsstatus, was die Arbeit erschwert. Das Verhältnis zwischen Straver und dem jungen FDP-Parteichef Luca Kersjes gilt als angespannt. Straver hat in einer Pressemitteilung erklärt, er sei direkt im September vom Ortsverband unter Druck gesetzt worden. Er habe den Ortsverband verlassen und sei über den Kreisverband geführt worden.
Zudem gehörte er zu den 19 „kritischen Liberalen“, die die Arbeit der Kreis-FDP kritisch sehen.
„Nachdem ich über viele Monate versucht habe, mich mit diesen höchst unerfreulichen Rahmenbedingungen zu arrangieren, aber leider keine Änderung in Sicht war, musste ich konsequenterweise meine Mitgliedschaft in der FDP beenden“, schrieb Straver. „Seit Anfang Februar besuche ich als Gast regelmäßig die offene Fraktionsversammlung der BGE, da es für ein neues Einzelratsmitglied wie mich schwer ist, sich zu allen aktuellen kommunalpolitischen Sachthemen ein umfassendes Urteil zu bilden und seine eigenen Positionen sicher in die oft noch neuen Abläufe der Ausschuss- und Ratsarbeit einzubringen. Das ist als Mitglied eine Ratsfraktion deutlich einfacher. Ich habe in der offenen Fraktionsarbeit der BGE von Anfang an sachbezogene wie lebendige Diskussionen erleben dürfen.“
Inzwischen hat sich auch Luca Kersjes gemeldet, der 20-jährige Parteichef der FDP in Emmerich. Er schreibt am Freitag: „Nach der Presseberichterstattung über erste Spekulationen, dass Steffen Straver die FDP verlassen würde, teilte Steffen Straver mir auf Nachfrage mit, dass er die FDP im Anschluss an die Berichterstattung verlassen habe.“
Gemeint ist ein Bericht der Rheinischen Post von Dienstag, in dem die Redaktion über die Wechselabsichten von Straver berichtet hatte.
Kersjes weiter: „Mich verwundert dies und ich bedaure diesen Schritt zugleich. Ich konnte und kann keine unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten erkennen. Ich bin davon überzeugt, dass man eine Basis der Zusammenarbeit hätte finden können.“
Die Konsequenzen für die Emmericher FDP durch den Übertritt von Straver sind schwer. Sie wird bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2025 nicht mehr im Rat vertreten sein.
Für die BGE ergibt sich aus ihrer angewachsenen Personalstärke ein Vorteil. Sie wird in Ausschüssen des Emmericher Rates stärker vertreten sein. Das Abstimmungsverhältnis im Emmericher Rat hingegen ändert sich nicht. Weiterhin werden die beiden politischen Blöcke, die dort mittlerweile gegenüber stehen, im Kräfteverhältnis unverändert bleiben.
Zur Erklärung: Weil der FDP-Sitz an die BGE geht, wächst die Fraktion auf fünf Sitze an. CDU und BGE stimmen oft gemeinsam ab. Sie bilden mit 19 Sitzen eine Mehrheit. Gegen diesen Block gibt es SPD und Grüne sowie Bürgermeister Peter Hinze (SPD), die ebenfalls oft gemeinsam abstimmen. Sie kommen auf 16 Stimmen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD gibt es nicht.
