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Monheim Peto: Wir stellen die Stadt neu auf

Andy Eggert, stellvertretender Vorsitzender der Peto-Fraktion befand: "Wir nutzen die finanziellen Möglichkeiten der Stadt für eine konsequente strukturelle Neuaufstellung." Und so steht die Stadt unter Federführung der Peto im achten Jahr aus seiner Sicht da: Sie habe in dieser Zeit Haushaltsüberschüsse in Höhe von 365 Millionen Euro erwirtschaftet.

Das Eigenkapital - also der Wert dessen, was sich im Eigentum der Stadt befindet, abzüglich aller Verbindlichkeiten, Rückstellungen und Pensionsverpflichtungen - sei von früher 96 auf jetzt 462 Millionen Euro angestiegen. Das Geld sei etwa in die Schuldentilgung (120 Millionen Euro) gesteckt worden. Man habe Anteile der Mega von den Stadtwerken Düsseldorf für 20 Millionen Euro zurückgekauft, um in Glasfaserleitungen für ein flächendeckendes Internet zu investieren. Monheim habe Millionen in Schulen, Kindergärten, Kunst- und Musikschulgebäude, Straßen, Kanäle und Feuerwehr investiert. Man werde in 2017 insgesamt 71 Millionen Euro investieren, davon 45,5 Millionen Euro in die Schulgebäude. Die weitere Senkung der Gewerbesteuer sei aus Wettbewerbsgründen nötig. Wegen weiterer geplanter Investitionen werde die Liquiditätsreserve zwar sinken. Dies sei jedoch zukunftsträchtiger, als das Geld nach und nach in die Solidaritätsumlage abführen zu müssen. Statt ein Bürgerbegehren anzustreben hätten sich die Oppositionsparteien besser konstruktiv in die Debatte um die Grundstücksübertragung für die Moscheen einbringen sollen.

(RP)
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