Monheim: Opposition kritisiert Haushalt für 2017

Monheim : Opposition kritisiert Haushalt für 2017

Monheim plant im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 78,5 Millionen Euro. Die liquiden Mittel sinken.

Hohe Millionensummen bestimmen den Monheimer Haushalt 2017, der gestern mit den Stimmen der Peto vom Stadtrat verabschiedet worden ist. Demgegenüber fällt das errechnete Gesamtergebnis nach Angaben der Verwaltungsspitze im nächsten Jahr "äußerst knapp" aus. Kämmerin Sabine Noll legte den Ratspolitikern zum siebten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vor. Den Einnahmen stehen Aufwendungen von rund 372,1 Millionen Euro gegenüber.

Die Peto-Mehrheitsfraktion stimmte dem Zahlenwerk zu. CDU, SPD und Grüne lehnten den Haushalt 2017 und auch den Stellenplan ab. Bürgermeister Daniel Zimmermann und Noll wollen den heute schon landes- und bundesweit herausragend niedrigen Hebesatz von jetzt 265 auf 260 Punkte senken. Die Gesamt-Steuerbelastung für Wirtschaftsunternehmen betrage danach in Monheim nur noch knapp 25 Prozent.

Dadurch, so der Bürgermeister, werde es gelingen, "einige weitere, auch internationale Firmenansiedlungen zu generieren, die bei dem derzeitigen Hebesatz nicht möglich wären". 2017 werden 260 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen erwartet. Die Investitionen sind mit rund 78 Millionen Euro 2017 so hoch wie nie zuvor. Zum Vergleich: 2016 lag die Investitionssumme bei 46 Millionen,

(pc)