Unabhängige Kleve zur Wahl : Elektro-Bus für die Kreisstadt

Die UK sieht Möglichkeiten für eine Verkehrswende in Kleve und plädiert für ein Pilotprojekt mit elektrischen Klein-Bussen. Vorbild ist Hamburg. Ob sie wieder antreten, werden sie in den kommenden Wochen entscheiden.

Das Wasser aus Kleve solle dahin, wo es gebraucht werde: in den Reichswald. Zumindest soll es aber länger in der Stadt bleiben und die Chance haben, zu versickern, bevor es nur als Abwasser in den Rhein fließe. „Wir müssen Kleve ökologisch umbauen“, sagt Heinz Goertz, Sprecher der UK (Unabhängige Klever). Es gelte, das Regenwasser zu sammeln, und nicht sofort abzuführen, es solle dem Grundwasser zugeführt werden. Es solle eben nicht schnell über den Kanal die Kaskade hinunter abrauschen, pflichtet ihm Fabian Merges, Fraktionschef der Unabhängigen Klever, bei. Es gelte, so Merges weiter, eine andere Regenwasserwirtschaft aufzubauen. „Dafür muss lokale Politik langfristig denken“, sagte der Fraktionschef.

Man müsse die Stadt ökologisch umbauen, deshalb wolle man vermeiden, dass die Fläche der Stadt durch neue Bebauung in den Außenbereichen vergrößert und mehr versiegelt werde, so die UK. „Wir müssen die Stadt innen verdichten, nicht die Ränder ausufern lassen, wie jetzt mit Grünen-Stimmen beschlossen in Kellen am Selfkant“, attackiert Goertz den politischen Gegner. Den Grünen pflichtet er allerdings bei, dass die FFF-Resolution nicht nur symbolisch zu verstehen sei. „Auch wir sind der festen Überzeugung, dass das viel mehr als Symbolpolitik sein muss“, sagt Goertz.

Man wolle aber nicht, so Goertz und Merges wieder mit Blick auf die Grünen, in die heftige Schelte gegen die Bürgermeisterin einfallen. Northing habe als „Newcomerin“ einen schlechten Start gehabt, sagt der UK-Fraktionschef. Und dann sei einiges eben nicht gut gelaufen: angefangen von der von ihr mitgetragenen Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Jürgen Rauer bis hin zum von ihr mitgetragenen Bebauungsplan für den Minoritenplatz. Wen man letztlich unterstütze, darüber werde man in den kommenden Wochen beraten, auch, ob die Unabhängigen Klever wieder zur Kommunalwahl antreten werden.

Auch wenn die UK betont, die Stadt innen verdichten zu wollen, ist sie weiterhin gegen die Bebauung des Minoritenplatzes. „Es gibt wichtige Räume, die man eben nicht bebauen soll“, sagt Merges. Aus seiner Sicht trifft das neben dem Minoritenplatz auch auf das Gelände des ehemaligen Stadtbades zu: „Hier sollten wir auf die historischen Parkanlagen setzen, die man dort gut weiter gestalten könnte“, sagt er. Manchmal wäre eben Grün statt einer Bebauung in der City besser. In der City gebe es ja noch Flächen wie die Union oder das neu entwickelte GeWoGe-Baugebiet an der Spyckstraße, es gebe Flächen in der Oberstadt. „Ich persönlich könnte mir auch eine Bebauung auf dem Schweinemarkt vorstellen. Die gesamte Fläche muss ja sowieso überplant werden. Das ginge am besten über einen Architekten-Wettbewerb“, sagt Goertz. Kleve brauche mehr als nur die übliche 08/15-Architektur, die man vielerorts finde, sagt Merges. „Deshalb plädieren wir immer noch, einen Gestaltungsbeirat einzurichten, um die Baukultur in der Stadt nach vorne zu bringen“, sagte der UK-Fraktionschef. Mit einem gemeinsamen Gestaltungswillen komme man da weiter. Die Stadt brauche dazu ein Gesamtkonzept, bis jetzt habe es hingegen nur die Untersuchung und Planung einzelner Bereiche gegeben.

Städtebaulich hat Heinz Goertz einen ganz besonderen Wunsch: Der Mataré-Krieger sollte wieder an seinen alten Platz zurück, auf die Wiese gegenüber des Stein-Gymansiums, sagt der UK-Politiker, der mit dieser Idee bestimmt nicht alleine da steht. In Sachen Verkehr schauen die Unabhängigen Klever nach Norden: Mit dem Ride-Sharing-Dienst Moia bietet VW mit Elektro-Shuttles Luxus-ÖPNV auf App-Knopfdruck. Hamburg hatte für April 2019 die erste Genehmigung erteilt, allerdings mit einer Begrenzung auf 200 Fahrzeuge. Jetzt darf Moia seine Flotte dort auf 500 Shuttles ausbauen, die, gesteuert per App, auf groben Linien den ÖPNV revolutionieren sollen. „Wenn wir in Kleve fünf bis zehn solcher Busse, die per App bestellt werden können, hätten, würde uns das verkehrstechnisch einen gewaltigen Schritt nach vorne bringen“, sagt Fabian Merges. Das könne man als Pilotprojekt für ein solches Unterfangen in einer Mittelstadt mit knapp über 50.000 Einwohnern etablieren. Schließlich sei der Verkehr eines der Themen, der für die Klever Bürger ganz oben stehe.