In Kleve zeichnet sich Mehrheit für Bebauung vom Minoritenplatz ab

Bauauschuss Kleve : Mehrheit für Bebauung des Minoritenplatzes in Sicht

Die Grünen beantragten Fraktionsberatung, signalisierten aber Zustimmung.

Auch wenn die Grünen im Bauausschuss nochmals Fraktionsberatung beantragten – es zeichnet sich eine Mehrheit für die Bebauung des Minoritenplatzes nach dem zur Diskussion stehenden Bebauungsplan ab, den die Bauverwaltung jetzt vorlegte. Der zeigt auf der derzeit als Parkplatz genutzten Fläche zwei unregelmäßige Baufelder. Man habe sich, so Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer, dabei am Eckpunkteprogramm und der Bürgerbeteiligung orientiert. Dieser Bebauungsplan sage nichts über eine mögliche Bebauung aus, sondern lege nur den Rahmen dazu fest. Es gehe um „die Fixierung der bauplanerischen Leitlinien“, sagt Rauer.

„Die SPD-Fraktion ist sehr angetan von dem, was die Verwaltung gemacht hat. Das ist das Ergebnis unserer stundenlangen Diskussion – wir werden dem Satzungsbeschluss zustimmen“, erklärt Michael Kumbrink für die SPD. Zuvor hatte Josef Merges ausgiebig nochmals alle Argumente gelistet, die eindeutig gegen eine Bebauung des Platzes sprächen: Die Wirtschaft brauche die Häuser dort nicht und man solle an den Klimaschutz denken und den Platz nicht bebauen, er mahnte die Neid-Debatte an, dass hier, wenn Wohnungen entstehen, diese für Mieter mit größeren Gehältern gedacht seien. Eine Bebauung sei schädlich und nicht zukunftsorientiert, so Merges, der schließlich, nachdem ihm Gebing nach deutlicher Redezeitüberschreitung ermahnt hatte, zum Schluss kam, den Platz nicht zu bebauen.

Edmund Ricken und Jörg Cosar (beide CDU) hielten Merges dagegen Scheinheiligkeit in Sachen Klimaschutz vor: Als es gegolten habe, für den Klimaschutz aktiv zu werden und den Wallgrabenpark auszubauen, habe seine Fraktion dagegen gestimmt, so Cosar. Auch sei es abstrus zwischen den Zeilen zu behaupten, dass der, der baue, gegen den Klimaschutz sei, so Ricken. Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) verwies auf „gute Pläne“, wie sie die Architekten Hülsmann aus Kleve oder Jungnitsch aus Xanten vorgestellt hätten. Dennoch haben die Grünen noch Fraktionsbedarf: Die Stadt möchte in Richtung Rathaus den Bau bis zu einer bestimmten Linie vorgeschrieben haben. Darüber müssen die Grünen noch intern diskutieren.

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